Zu den Empfehlungen des Corona-Beirats nach § 24 Krankenhausgesetz für eine weitere Unterstützung der Krankenhäuser erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten: Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten hat die Entscheidung des Corona-Beirats beim Bundesgesundheitsministerium begrüßt, Kranken­häuser und Kliniken in der Krise weiterhin durch Ausgleichs­zahlungen zu unter­stützen, um langfristige wirtschaftliche Nachteile zu...

Zum Tierschutz und zur dringend nötigen Vermeidung  von Tierversuchen erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten: Tierschutz ist seit nunmehr  knapp 20 Jahren als Staatsziel im Grundgesetz verankert. Dennoch finden in Deutschland weiterhin Tierversuche, beispielweise bei der Nutzung von Tieren für diagnostische Zwecke statt. „Dass in Deutschland jährlich über 2 Millionen...

Zu den weiteren Hilfen für Jugendherbergen, Schullandheime und Familienferienstätten erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten: Der SPD-Bundestagsabgeordnete für das Nahe-Land begrüßt den Beschluss der Bundesregierung, den von der Krise schwer gebeutelten Jugendherbergen, Schullandheimen und Familienferienstätten mit weiteren 100 Millionen Euro unter die Arme zu greifen. „Diese Einrichtungen sind existenziell für...

Zu ihrem gemeinsamen Schreiben an den Bundesminister für Verkehr und digitale Infra­struktur, Andreas Scheuer, erklären die Bundestagsabgeordneten Dr. Joe Weingarten (SPD) und Antje Lezius (CDU): Die Bundestagsabgeordneten Dr. Joe Weingarten und Antje Lezius haben Bundes­verkehrs­minister Andreas Scheuer um Unterstützung für den Bau einer Anschluss­stelle der Autobahn A 62 bei Rückweiler...