Liebe Genossinnen und Genossen, den heutigen Bericht aus Berlin möchte ich zunächst dafür nutzen, um über einige wichtige Beschlüsse des Deutschen Bundestags aus der vergangenen Sitzungswoche zu berichten. Lieferkettengesetz Nach langem Widerstand der Unionsfraktion ist es uns in der vergangenen Woche gelungen, das lang diskutierte und wichtige Lieferkettengesetz zu beschließen....

Zu ihrer Einschätzung zur wirtschaftlichen Lage im Kreis Bad Kreuznach erklären der Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten, IHK-Geschäftsführer Jörg Lenger und IHK-Vizepräsident Matthias Ess: In ihrer Bewertung der wirtschaftlichen Lage der Unternehmen in Stadt und Kreis Bad Kreuznach sind sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Joe Weingarten, IHK-Geschäftsführer Jörg Lenger, und Vizepräsident Matthias Ess einig: Es kommt jetzt darauf an, die richtigen Impulse zu setzen, um den Unternehmen eine Chance zur...

Zur Antwort des Bundesverteidigungsministeriums auf seine Anfrage nach der Zukunft des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung (BAAINBw) in Koblenz erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten: Der SPD-Bundestagsabgeordnete Joe Weingarten begrüßt die Zusage des Bundes­vertei­digungsministeriums zum Bestand des BAAINBw als eigenständiges Amt in Koblenz: „Angesichts der vielfachen Unsicherheiten bei den...

Zu seinen Gesprächen mit dem Vorstand der Kreuznacher Diakonie und seinem Schreiben an Landes-Gesundheitsminister Clemens Hoch zur Zukunft des Kirner Krankenhauses erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten: Der SPD-Bundestagsabgeordnete Joe Weingarten hat an den neuen Landes­gesund­heits­minister Clemens Hoch appelliert, die Position des Kirner Krankenhauses in den Verhandlungen mit den Krankenkassen...