Zum neuen Bundesprogramm „Zukunftspaket für Bewegung, Kultur und Gesundheit“ erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten: Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten macht Kommunen, Vereine und soziale Träger auf ein interessantes Förderprogramm des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend aufmerksam. „Das Bundesprogramm soll mit und für Kinder und Jugendliche einfache Zugänge...

in dieser Woche haben wir den Bundeshaushalt für das Jahr 2023 beschlossen. Der Bundesetat sieht nun Ausgaben von 476,3 Milliarden Euro vor – noch deutlich mehr als ursprünglich veranschlagt. Die Ergebnisse der abschließenden Sitzung des Haushaltsausschusses, der sogenannten Bereinigungssitzung, tragen eine klare parlamentarische und sozialdemokratische Handschrift. Wir konnten an entscheidenden...

Zum Kompromiss zwischen Ampel-Regierung und Union beim Bürgergeld erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten: Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten begrüßt den zwischen der Ampel-Regierung und der Union geschlossenen Kompromiss zum Bürgergeld. „Mit den jetzt beschlossenen Änderungen beim Bürgergeld verbessern wir die Balance, zwischen dem, was Bezieher von Transferleistungen von der...

Zum Beschluss der Bundesregierung, die Energiepreisbremsen auf die Monate Januar und Februar 2023 vorzuziehen, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten: Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten begrüßt die Ankündigung der Bundesregierung, die Entlastungen der Energiepreisbremsen für die Monate Januar und Februar zu vollziehen. „Es ist eine gute Entscheidung, dass der Bund...