467 Millionen Euro für Sport, Jugend und Kultur – Weingarten ermuntert Städte und Kommunen zur Bewerbung

Zur Fortführung des Förderprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der Deutsche Bundes­tag hat im Rahmen der Beratungen zum Bundeshaushalt 2022 beschlossen, in den nächsten Jahren rund 476 Millionen Euro für die Sanierung kommunaler Einrichtungen bereitzustellen. „Das sind richtig gute Nachrichten für Sport, Jugend und Kultur in der Region“, freut sich der Wahlkreisabgeordnete Weingarten. Daher hat sich Weingarten nun in einem Rundschreiben an die Kreisverwaltungen, Städte und Verbandsgemeinden im Wahlkreis gewandt und diese ermuntert, geeignete Projekte in ihrem Verantwortungsbereich einzureichen.

Die maximale Zuschusshöhe des Bundes liegt bei dem Programm wie bisher bei 45 Prozent, bei nachgewiesener Haushaltsnotlage der Kommune bei 75 Prozent. Die Fördersumme des Bundes soll dabei 1 Million Euro nicht unterschreiten und 6 Millionen Euro nicht überschreiten. Seit 2016 leistet der Bund mit diesem Programm einen wichtigen Beitrag zur Bewältigung des hohen Sanierungsbedarfs bei der kommunalen Infrastruktur und unterstützt Städte und Gemeinden bei Investitionen z.B. in Ersatzneubauten von Turnhallen, Sanierungsmaßnahmen in Schwimmbädern, bei der Instandhaltung von Jugendhäusern oder dem Erhalt von bedeutsamen Kultureinrichtungen.

Geeignete Projekte können ab 15. August 2022 unter https://foerderportal.bund.de/easyonline eingereicht werde, die Einrichtungsfrist endet am 30. September 2022. Weitere Details zum Projektaufruf, zu den Fördervoraussetzungen und zum Anmeldeverfahren finden sich unter: https://www.bbsr.bund.de/sjk2022. „Bewerbungen aus dem Wahlkreis können gern in Kopie an mein Wahlkreisbüro in Idar-Oberstein gerichtet werden, damit ich die Förderanträge im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags positiv begleiten kann“, schließt Weingarten seine Stellungnahme.

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1 Milliarde Prämienzahlungen für besonders belastete Pflegekräfte in Krankenhäusern und Langzeitpflege

Zum Vorwurf der Kreuznacher Diakonie, der staatliche Pflegebonus sei ungerecht, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete für die Nahe-Region, Dr. Joe Weingarten, weist den im Öffentlichen Anzeiger vom 1.8.2022 von der Kreuznacher Diakonie aufgebrachten Vorwurf, der neuerliche staatliche Pflegebonus sei ungerecht, zurück.

Weingarten dazu: „Wir wollen mit diesem erneuten Bonus den von der Corona-Pandemie besonders belasteten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, also den Pflegefachkräften auf den Intensivstationen, aber auch den Pflegefachkräften auf Normalstationen sowie denen in der ambulanten und stationären Langzeitpflege eine besondere finanzielle Anerkennung zu Teil werden lassen. Das ist richtig und das gelingt mit diesem Bonus!“

Die finanziellen Mittel reichten schlicht nicht aus, um alle Berufsgruppen, die durch die Corona-Pandemie Mehrarbeit zu leisten hatten, besonders zu vergüten.

Wenn zudem kritisiert werde, dass nicht in allen Krankenhäusern Beschäftigte die Prämienzahlungen erhielten, sei das unredlich, so Weingarten. Schließlich sei der erneute Bonus daran geknüpft, dass ein Krankenhaus 2021 wenigstens 10 Patientinnen oder Patienten zu versorgen hatte, die mehr als 48 Stunden beatmet werden mussten. Daraus ergebe sich die besondere Belastung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. „Insgesamt profitieren von dem Corona-Pflegebonus deutschlandweit rund 1,22 Mio Beschäftigte in der Langzeitpflege und rund 229.000 Pflegefachkräfte im Krankenhausbereich“, erläutert Weingarten den Umfang der finanziellen Unterstützung.

Zudem weist Weingarten auf eine weitere Regelung hin im Rahmen des Pflegebonus‘ hin: So sind Boni, die im Rahmen von Tarifverträgen vorgesehen sind oder freiwillig vom jeweiligen Arbeitgeber bezahlt werden, bis zu 4.500 Euro steuerfrei. „Es gibt für Arbeitgeber also durchaus Möglichkeiten, jenseits staatlicher Leistungen besondere Belastungen von Beschäftigten finanziell lukrativ zu belohnen“, so Weingarten abschließend.

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Bittmann-Stipendien: Nachhaltige und zielgerichtete Hilfe für die Region

Zur Ankündigung der Meisenheimer Bittmann-Stiftung, die Vergabe von Stipendien für ein Medizin-Studium auszuweiten, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten würdigt die Ankündigung der Meisenheimer Bittmann-Stiftung, Zahl und Umfang ihrer Stipendien für Medizinstudenten auszuweiten, die sich als Ärztinnen oder Ärzte in der Region niederlassen wollen: „Das ist eine nachhaltige und zielgerichtete Hilfe für die medizinische Versorgung unserer Region,“ erklärt der Abgeordnete.

Weingarten verweist auf die Versorgung der Region mit Hausärzten, die zunehmend schwieriger werde: „Zwar sind das Naheland und die Nordpfalz statistisch noch ausrei­chend versorgt, aber die Altersstruktur der Hausärzte gibt Anlass zur Sorge.“ Schon jetzt würden langjährige Praxen aufgegeben, weitere Ruhestände ohne erkennbare Nach­besetzung drohten.

Diese Lage werde durch die Unklarheiten bezüglich der Rettungswachen, die ärztlichen Bereitschaftsdienste und die Diskussion um die Zukunft des Kirner Krankenhauses noch erschwert. Deshalb sei die Ankündigung der gemeinnützigen Bittmann-Stiftung, die Zahl der bislang drei vergebenen Stipendien um weitere neun auszuweiten und die finanzielle Förderung für die angehenden Ärztinnen oder Ärzte zu steigern, von besonderer Wichtigkeit: „Das Vorgehen der Stiftung und der hinter ihr stehenden Familie Bittmann ist ein ganz besonderes Zeichen von sozialer Verantwortung und Zukunftsvorsorge“, betont Weingarten.

Wenn die angehenden Mediziner sich nach ihrem Abschluss für ein Jahr­zehnt in der Region niederließen, bestünde die hohe Chance, sie hier dauerhaft zu halten. „Deswegen ist das ein guter Weg, für den man nur ausdrücklich Danke sagen kann“, lobt der Wahlkreisabgeordnete für das Naheland die Initiative der Stiftung.

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