Monatliche Archive: Februar 2023

Zu medienöffentlichen Äußerungen bezüglich Hilfsgeldern bei Preissteigerungen für Öl und Pellets für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten stellt klar, dass auch kleine und mittlere Unternehmen (KMU) mit Hilfsgeldern aus dem Härtefallfonds rechnen können, wenn sie von extremen Preissteigerungen bei Öl und Pellets betroffen sind.  Dies hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags letzte Woche beschlossen. Anderslautende Äußerungen entsprächen nicht den Tatsachen, so der Wahlkreisabgeordnete.

„Mit der Entscheidung stehen nun 400 Millionen Euro zur Verfügung,um KMU bei Energiepreissteigerungen zu unterstützen, die von besonderen Härten durch die hohen Energiepreise betroffen sind. Auch für leitungsungebundene Energieträger (z.B. Heizöl oder Pellets)“, so Weingarten weiter. Die Hilfen seien für alle Fälle vorgesehen, für die die allgemeine Gas- und Strompreisbremse nicht reicht. „Die Einigung ist ein sehr wichtiges Signal an den Mittelstand, für das ich mich in Berlin eingesetzt habe“, erklärt der Bundestagsabgeordnete.

Aus diesem ersten Teilbetrag von 400 Millionen Euro für das Jahr 2023 (insgesamt 1 Mrd. Euro für 2023 und 2024) stehen selbstverständlich auch Mittel für den Kulturfonds Energie zur Verfügung. Der Kulturfonds richtet sich explizit an Museen, Archive, Bibliotheken, Kunst- und Kulturzentren sowie Kinos und Einrichtungen für Live-Auftritte, damit diese ihre Energiemehrkosten bewältigen können.

Weingarten dazu: „Ich bin froh, dass wir mit dem Kulturfonds die arg gebeutelte Kulturszene unterstützen werden.“ Aktuell werden die letzten organisatorischen Details geklärt, sodass der Programmstart noch im Laufe des Februars möglich sein soll. Die Abwicklung werde über die Kulturministerien der Länder erfolgen, wo dann die Anträge zu stellen sind.

Zu seinem Besuch bei dem Ortsverband des Technischen Hilfswerks (THW) in Bad Kreuznach erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete hat sich bei einem Besuch des THW-Ortsverbands Bad Kreuznachüber die Arbeit in der Region informiert. Thomas Dorsch, Ortsbeauftragter in Bad Kreuznach zeichnete ein umfassendes Bild über Material, Ausrüstung, Personal und Ausbildung.

Dabei wurden auch intensiv der Einsatz und die gemachten Erfahrungen im Ahrtal besprochen. Dazu Weingarten: „Das THW ist in einer guten Lage, die Fahrzeuge sind auf modernem Niveau. Aber, auch das hat der Einsatz im Ahrtal gezeigt: es ist wichtig, hier vor Ort auch Technik vorzuhalten, die seltener gebraucht wird. Das trifft insbesondere auf die Brückenbaugruppe zu, die im Ahrtal in Kürze Schnellbrücken verbauen konnte.“ Grundsätzlich, sind sich der THW-Ortsverband und Weingarten einig: Es stehen moderne Gerätschaften zur Verfügung. Denn, „keine Katastrophe tritt so ein, wie Einsätze eingeübt werden. Arbeits- und Einsatzstrategien sind jedoch entwickelt, um größtmögliche Hilfe zu leisten.“ so Dorsch.

Fernab von solchen Großereignissen ist das THW in den Katastrophenschutz des Landes und des Landkreises eingebunden und findet sich bei Großbränden, schweren Verkehrsunfällen und auch bei plötzlichen Wintereinbrüchen – ein typisches Szenario – in Zusammenarbeit mit Feuerwehren und Sanitätseinheiten wieder. In aller Regel wird der Ortsverband des THW von der Polizei, Autobahnmeistereien, der Feuerwehr, Landes- und Kommunalbehörden angefordert. Aber auch überörtliche Einsätze sind zu leisten.

„Wieviel Engagement die vielen meist ehrenamtlichen Helfer des THWs leisten, zeigt sich derzeit auch bei den Hilfs- und Rettungseinsätzen in der Türkei, für den ich großen Dank sagen will.“ lobt Joe Weingarten die Arbeit des Technischen Hilfswerks.

Zum Glasfaserausbau im Landkreis Bad Kreuznach im Rahmen des Graue-Flecken-Programms 2023 erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingar­ten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten hat sich mit Blick auf den Glasfaserausbau im Landkreis Bad Kreuznach an Bundesminister Dr. Volker Wissing gewandt.

Im Rahmen des Bundesförderprogramms Gigabit sollen Projekte mit einem höheren Anteil an weißen Flecken, d.h. Anschlüsse unter 30 Mbit/s, bevorzugt werden. Sofern dann noch Fördermittel übrig sein sollten, ist beabsichtigt, auch andere Projekte innerhalb einer noch nicht fest stehenden Reihenfolge zu bewilligen.

„Die gute Nachricht ist: Der Landkreis Bad Kreuznach hat bereits in den letzten Jahren über 2500 weiße Flecken beseitigt und ca. 1500 werden eigenwirtschaftlich bzw. über den 6. Förderaufruf des Weiße-Flecken-Programms ausgebaut. Danach wird es im Landkreis keine weißen Flecken mehr geben.“ Allerdings, so Weingarten weiter, bedeutet dies, dass dann keine Projekte im Landkreis mehr gefördert werden, obwohl es weiter erheblichen Bedarf gibt. So hätten mindestens 16 Ortsgemeinden im Kirner Land keine Zusage für einen eigenwirtschaftlichen Ausbau und für Jahre keine Perspektive. Das betrifft nicht nur viele private Haushalte, sondern gerade auch zahlreiche Unternehmen im Kirner Land, die zwar eine Breitbandversorgung über 30 Mbit/s haben, aber Förderung für einen zukunftsfähigen Gigabitanschluss benötigen.

„Es wäre daher vernünftiger, keine Priorisierung anhand weißer Flecken zu implementieren, sondern das Augenmerk auf das Markterkundungsverfahren zu legen, worin die Versorger angeben, welche Gemeinden sie eigenwirtschaftlich ausbauen möchten“, ergänzt der Wahlkreisabgeordnete für das Naheland. Der Förderbedarf ergibt sich für die dann verbleibenden Gemeinden. Daher habe ich Bundesminister Wissing gebeten, die noch in Vorbereitung befindliche Neuregelung der Graue-Flecken-Förderung 2023 dahingehend noch einmal zu überdenken.

Zu seinem Schreiben an Bundesfamilienministerin Lisa Paus bezüglich des „Investitionsprogramms Kinderbetreuungsfinanzierung“  erklärt der SPD-Bundestagsabge­ordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten hat sich an Bundesfamilienministerin Lisa Paus gewandt und darum gebeten, eine Verlängerung des Maßnahmenbeginns bei der Sanierung der Kita in Schweppenhausen zu prüfen.

Hintergrund ist, dass der Antrag auf Förderung nach dem Investitionsprogramm beim Land Rheinland-Pfalz eingereicht und bewilligt wurde, allerdings auf Grund diverser Verzögerungen die Baugenehmigung für die umfangreichen Sanierungsmaßnahmen erst im September 2022 beantragt wurde. Da jedoch erst nach Erteilung einer Baugenehmigung die für die Einhaltung erforderlichen Leistungs- und Lieferungsverträge geschlossen werden können, wäre die Frist für den Maßnahmenbeginn überschritten.

„Ich habe die Bundesministerin gebeten, eine Verlängerung des Maßnahmenbeginns zu prüfen, damit die Kindertagesstätte Schweppenhausen die Förderung für die Sanierungsmaßnahme erhält“, erläutert der Wahlkreisabgeordnete Weingarten sein Engagement.

Zu seiner sicherheitspolitischen Reise nach Kairo (Ägypten) erklärt der SPD-Bundestagsabge­ordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten reist zu einer sicherheitspolitischen Konferenz nach Kairo (Ägypten). „Als stellvertretender Vorsitzender der deutsch-arabi­schen Parlamentariergruppe des Bundestages mache ich mir ein Bild von der Situation in Ägypten. Thema sind die sicherheitspolitischen Herausforderungen der Region, der Klimawandel und wirtschaftspolitische Fragen“, erklärt der Wahlkreis­abgeordnete.

Zudem stehen Treffen mit Vertreterinnen und Vertretern ägyptischer Verbände an, um sich über die ägyptische Innenpolitik, die Menschenrechte und die Rolle von Frauen und Minderheiten zu informieren.

„Ägypten ist für viele ein interessantes Urlaubsland. Aber es ist mit über 100 Millionen Einwohnern auch eine erhebliche Macht am Mittelmeer. Und seine Stabilität für die Sicherheit Europas von großer Bedeutung“, so Weingarten abschließend.

Zu seinem Gespräch mit Wirtschafts- und Breitbandförderern der Kreisverwal­tung Bad Kreuznach erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Wein­garten:

Nach einem Gespräch mit den Wirtschaftsförderern der Kreisverwaltung Bad Kreuznach, Andreas Steeg und Benjamin Hilger, hat sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten dafür ausgesprochen, die Ausweisung von Gewerbeflächen und die Gewinnung von Fachkräften im ganzen Kreis anzugehen. „Die wirtschaftliche Zukunft des Nahelandes hängt entscheidend davon ab, dass wir ausreichend Gewerbeflächen für Neugründungen haben und den Unternehmen auch die notwendigen Fachkräfte zur Verfügung stehen“, erklärt Weingarten. „Das gilt nicht nur in Bad Kreuznach und entlang der B 41, sondern wir müssen in allen Regionen des Kreises für notwendige Flächen und Personal sorgen.“

Die Kreis-Wirtschaftsförderer haben mit dem Abgeordneten den Stand aktueller Entwicklungsprojekte im Kreis detailliert diskutiert. Dabei zeigt sich, dass die Problemlagen bei der Ansiedlung von neuem Gewerbe und Industrie und der Ausweisung von dazu notwendigen Flächen oft ähnlich sind. Widerstände wegen einer befürchteten Störung des eigenen Wohnumfeldes oder aus ökologischen Gründen werden hier zumeist ins Feld geführt. „Um diesen Sorgen zu begegnen, wollen wir künftig neue Gewerbegebiete von vorneherein nachhaltig gestalten“ erklärt Andras Steeg. Vorbild sei das Programm ‚Grün-statt-Grau-in-Gewerbegebieten‘ aus dem Nachbarland Nordrhein-Westfalen.

Neben dem Auffinden neuer Standorte steht der Lückenschluss in existierenden Gewerbegebieten in Zusammenarbeit mit den Verbands- und Ortsgemeinden im Fokus der Wirtschaftsförderer. „Die Vermittlung von Standortsuchenden lässt sich beispielsweise bei Vorliegen von aktuellen Flächenkatastern leichter bewerkstelligen“, erläutert Wirtschaftsförderer Benjamin Hilger.

Gegenstand des Gespräches war auch die anstehende Transformation der Industrie im Kreis im Hinblick auf Klimaneutralität und den Wandel in der Automobil-Zulieferindustrie. Die diskutierte Wasserstoffstrategie sei ein Beispiel dafür, wie zukünftig Betriebe und damit auch nachhaltig Arbeitsplätze im Landkreis angesiedelt werden könnten. Mit Partnern aus Wirtschaft und Wissenschaft werde auch eine Fachkräftestrategie etabliert, die es ermöglicht, nicht nur vorhandene Arbeitsplätze mit den bereits vorhandenen Arbeitsplatzinhabern zu sichern, sondern auch Fachkräfte von Außerhalb in die Region zu holen, betonen die Kreis-Wirtschaftsförderer.

Joe Weingarten nennt als notwendige Bedingung in diesem Zusammenhang ein klareres Profil des Kreises: „Was ist unser wirtschaftliches Ziel? Unter welchem Motto wollen wir Fachkräfte in den Kreis holen – und halten? Das sind Fragen, die wir beantworten müssen, “ betont der Wahlkreisabgeordnete für das Naheland. Benjamin Hilger verweist dazu auf die hohe Lebensqualität der Region. Man sei da schon auf einem guten Weg. Gute Arbeits- und Lebensumstände seien für Betriebe und Facharbeiter und deren Familien von hoher Relevanz.

Gegenstand des Gespräches war auch eine ausreichende Versorgung mit neuen Medien und Kommunikationsmöglichkeiten. Bernd Machemer, der den Glasfaserausbau im Kreis begleitet, erläuterte den Stand: „Weiße Flecken ohne Internetanbindung gibt es nach Abschluss der noch laufenden Maßnahmen im Landkreis Bad Kreuznach keine mehr“. Das sei ein deutlicher Erfolg.

Jedoch bestehe die Notwendigkeit beim Ausbau ab 100 Mbit, bessere Fördermöglichkeiten für Private und Betriebe auf den Weg zu bringen. Dort gebe es seitens des Bundes eine Förderlücke. Der SPD-Abgeordnete Weingarten sagte seine Unterstützung zu. Ein entsprechendes Schreiben an den zuständigen Digitalminister Dr. Volker Wissing ist schon unterwegs nach Berlin.

Nach seinem Gespräch mit dem Gemeinnützigen Bauverein eG Bad Kreuznach erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Die Bau-Genossenschaften sind unverzichtbar für den regionalen Wohnungsbau“. Darauf weist der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten nach einem Ge­spräch mit dem Gemeinnützigen Bauverein Bad Kreuznach hin. „Sie stellen dringend be­nötigten preiswerten und gleichzeitig qualitativ guten Wohnraum bereit. Der wird auch in Zukunft in Bad Kreuznach und Umgebung sehr gebraucht.“

Weingarten betont die Rolle der Genossenschaften und der öffentlichen Wohnungsunter­nehmen für den Wohnungsmarkt in Bad Kreuznach: „Rund 3.500 Wohnungen in Bad Kreuznach werden vom Bauverein, der Baugenossenschaft oder der Gewobau geführt, das ist ein Zehntel aller Wohnungen der Stadt“. 500 davon in 80 Liegenschaften gehören dem Bauverein. „Eine große Zahl, aber doch vergleichsweise wenig, wenn man es mit der Stadt Wien, der Hochburg des deutschsprachigen gemeinnützigen Wohnungsbaus vergleicht: 62 % der Einwohner dieser Millionenstadt leben dort in über 400.000 städti­schen oder genossenschaftlichen Wohnungen.“

Bauvereins-Vorstand Dr. Kai Michelmann erläuterte dem SPD-Abgeordneten die aktuelle Lage der 1925 gegründeten Genossenschaft, die heute rund 1.000 Mitglieder hat: „Wir müssen keinen Gewinn aus den Wohnungen ziehen, sind aber satzungsgemäß gehalten, auch keinen Verlust zu erwirtschaften. Durch die jahrzehntelange solide Arbeit steht der Bauverein finanziell gesichert da.“ Auch die weitgehend günstigen Mieten von durch­schnittlich fünf bis fünfeinhalb Euro pro Quadratmeter habe man lange halten können, Zahlungsprobleme von Mieterinnen oder Mietern aus der wirtschaftlichen Krise gebe es bislang noch nicht.

Dennoch sei die Situation beim Wohnungsbau auch für den Bauverein schwierig: „Die hohen Zinsen, die Vorschriften zur Energieeinsparung und die Auslastung der Bau­gewerke treiben die Baukosten so hoch, dass es für uns im Moment nicht leistbar ist, weitere Wohnungen zu bauen. Die wären später unter fünfzehn bis sechzehn Euro Miete nicht kostendeckend und zu dem Preis regional nicht vermietbar,“ betont Michelmann. „Das geht in Bad Kreuznach im gemeinnützigen Bereich nicht“, stimmt ihm Weingarten zu.

Der Wahlkreisabgeordnete für das Naheland nimmt aber aus dem Gespräch gerne die Botschaft mit, dass der Bauverein grundsätzlich weiteren Wohnraum schaffen wird, wenn sich die Kostenlage entspannt hat und entsprechende Baugrundstücke verfügbar sind. „Es muss allen Verantwortlichen klar sein, dass unsere Bevölkerung in den nächsten Jahren weiter rapide wachsen wird. Das gilt auch für unsere Region.

Und die Menschen brauchen gute, sichere und erschwingliche Wohnungen, dazu kann der Bauverein auch in Zukunft einen wichtigen Beitrag leisten“, betont der SPD-Abgeordnete. Weingarten sichert zu, sich in Berlin auch dafür zu einzusetzen, dass die Arbeit der genossen­schaftlichen Wohnungsunternehmen nicht durch weitere bürokratische oder steuerliche Hemmnisse erschwert wird.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten reagiert mit Erschütterung und Trauer auf das schwere Erdbeben, das sich in der letzten Nacht in der Südtürkei ereignet und viele Todesopfer und Verletzte verursacht hat.

Weingarten, der Mitglied in der Deutsch-Türkischen Parlamentarierversammlung des Bundestages ist, hat sein Beileid auch gegenüber dem türkischen Botschafter in Deutsch­land ausgedrückt: „In einem Kondolenzschreiben habe ich dem türkischen Botschafter in Deutschland, Ahmet Başar Şen, mein aufrichtiges Beileid und das tiefe Mitgefühl der Menschen meines Wahlkreises übermittelt. Deutschland und die Türkei stehen in dieser Stunde der Trauer eng zusammen.“

Weingarten betont, dass er aus Gesprächen weiß, dass auch viele Menschen mit türkischen Wurzeln in der Region in großer Sorge um ihre Angehörigen und Freunde sind: „Wir sind in Gedanken bei ihnen und es ist gut, dass der Bundeskanzler der Türkei sofortige Hilfe und Unterstützung zugesagt hat.“

Zu seinem Besuch bei der Ausbildungswerkstatt der Artillerieschule in Idar-Ober­stein erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Die Bundeswehr ist nicht nur für die Sicherheit von großer Bedeutung, sondern auch ein wichtiger Arbeitgeber in der Naheregion. Davon konnte sich der SPD-Bundestagsabge­ordnete Dr. Joe Weingarten, der Mitglied im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages ist, bei seinem Besuch in der Artillerieschule überzeugen.

Am Bundeswehrstandort Idar-Oberstein bilden die Bundeswehr und die Heeresinstand­setzungslogistik GmbH (HIL) dafür Industriemechaniker und Industriemechanikerinnen, sowie Mechatroniker und Mechatronikerinnen aus. Die Auszubildenden kommen nicht nur aus der Naheregion und dem Hunsrück, sondern aus dem gesamten Bundesgebiet.

„Ich setze mich dafür ein, dass diese Ausbildung nicht nur beibehalten, sondern auch durch Investitionen in die Infrastruktur verbessert wird“, erklärte Weingarten. „Wir brauchen dazu neue Hallen und moderne Werkzeuge.“ Der Abgeordnete dankte Oberst Dietmar Felber, Kommandeur der Artillerieschule, und dem Leiter der Ausbil­dungswerkstatt Tino Burgard für die detaillierten Informationen zur Ausbildung.

„Die Bundeswehr benötigt in Zukunft sowohl im militärischen als auch im zivilen Bereich gut ausgebildetes Personal. Gerade die Wartung der jetzt neu anzuschaffenden Fahr­zeuge und Panzer ist ohne qualifiziertes Instandsetzungspersonal nicht möglich. Das gilt auch für die Artillerie“, betont der SPD-Bundestagsabgeordnete. Er sagte zu, sich beim Bundesverteidigungsministerium für einen Ausbau der Ausbildung einzusetzen.