Zum gemeinsamen Besuch des Bundeswehrstandortes Idar-Oberstein mit dem Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Alfons Mais, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten ist sich sicher, dass Idar-Oberstein auch nach dem Neuaufbau der Artillerie-Truppe der zentrale Standort dieser Waffengattung der Bundeswehr bleibt: “Wir haben hier alle Voraussetzungen, die die Artillerie braucht: ein hohes Können bei den bestehenden Ausbildungseinrichtungen, die notwendige Infrastruktur und den Truppenübungsplatz, um auch eine wachsende Artillerie ausbilden zu können. Ich bin froh, dass dies auch der Führung der Bundeswehr bewusst ist,“ betont der Abgeordnete nach einem gemeinsamen Besuch in Idar-Oberstein mit dem Inspekteur des Heeres, Generalleutnant Alfons Mais.
Weingarten hat Mais auf einem Dienstbesuch seiner Truppen begleitet, bei dem sich der oberste Soldat des Deutschen Heeres ausführlich über die Lage und die Perspektiven der Artillerieschule auf dem Rilchenberg und des Artillerie-Lehrbataillons 345 in der Klotzberg-Kaserne informieren lies. Schul-Kommandeur Oberst Olaf Tuneke und Bataillonskommandeur Oberstleutnant Raik Pokorny legten detailliert die personellen und sachlichen Bedingungen der Arbeit der Soldatinnen und Soldaten dar. „Die Personallage ist im Wesentlichen gut, die Materiallage ausreichend, aber bei der Infrastruktur, insbesondere dem Zustand der Kaserne auf dem Klotzberg, besteht hoher Handlungsbedarf,“ bilanziert Weingarten die Lage.
Der SPD-Bundestagsabgeordnete weist auf die Veränderungen hin, die auf die Artillerie zukommen. „Die Ukraine hat gezeigt, wie notwendig ihre Feuerkraft ist. Wir werden die Zahl der Artillerie-Bataillone deshalb von vier heute auf neun mehr als verdoppeln, die Zahl der Artillerie-Soldatinnen und Soldaten wird von etwas mehr als 3.000 auf über 6.000 wachsen. Und ich bin zuversichtlich, dass wir noch in diesem Jahr die Beschaffung hochmoderner neuer Raketenwerfer und der Radhaubitze RCH 155 politisch absichern werden.“ Zudem seien die an die Ukraine abgegebenen Panzerhaubitzen bei der Industrie bereits nachbestellt worden.
„Bis es so weit ist, müssen die Soldaten und die Beschäftigten in Idar-Oberstein aber noch viel schultern,“ schätzt Weingarten die Lage realistisch ein: „Zum Aufbau der neuen Brigade in Litauen leistet auch das Lehrbataillon einen Beitrag, in dem eine Batterie an Standorte in Norddeutschland abgegeben wird, die ihrerseits komplett an die Nato-Ostflanke verlegen werden. Damit sinkt erst einmal die Zahl der Dienstposten an der Nahe.“ Zudem werde weiter Munition an die Ukraine abgegeben und Panzerhaubitzen müssten stillgelegt werden, um die Ersatzteilversorgung für die Ukraine zu sichern. „Zugleich geht die Ausbildung der ukrainischen Kräfte, des deutschen Militärs und der anderen NATO-Partner unvermindert weiter.“ Das stelle die militärischen Kräfte, aber auch die zivilen Beschäftigten vor enorme Herausforderungen ist sich das Mitglied des Bundestags-Verteidigungsausschusses im Klaren.
Aber anders als noch vor ein paar Jahren seien klare Perspektiven erkennbar: „Die Artillerie-Schule wird ihre Ausbildungsleistungen deutlich erhöhen und das Artillerielehrbataillon 345 wird als Divisions-Artillerie der 2025 neu ausgerichteten 10. Panzerdivision eine zentrale Rolle einnehmen. Mit dieser Division unterstellen wir der NATO im nächsten Jahr den modernsten und bestausgerüsteten Großverband in Europa und Idar-Oberstein stellt dazu einen wichtigen Teil,“ betont Weingarten, der als Mitglied der NATO-Parlamentarierversammlung in laufendem Austausch mit den Verbündeten ist.
Breiten Raum nahm bei dem Besuch des Heeres-Inspekteurs die Diskussion des Kasernen-Umbaus und der Infrastruktur ein, an der auch Oberbürgermeister Frank Frühauf teilnahm. „Der Beginn der Arbeiten, insbesondere an den Versorgungsleitungen ist sichtbar, aber bei den Hochbauten wird es frühestens 2025 losgehen, auch wenn der Planungsprozess schon intensiv läuft,“ betont Weingarten. Aber die bisherige Zeitplanung, die sich bis 2042 erstrecke; sei so nicht akzeptabel, zumal es noch keine Lösung für die Klotzberg-Kaserne gebe, in der das Artillerie-Lehrbataillon möglichweise noch zwei Jahrzehnte bleiben solle. „Ich setze mich auch dafür ein, die Straßburg-Kaserne dabei nicht aus dem Auge zu verlieren. Die Pläne der Stadt, dort Energie-Erzeugung und -verteilung zu konzentrieren, könnten auch der Bundeswehr zugutekommen. Außerdem bin ich überzeugt davon, dass wir in weniger als einem Jahrzehnt wieder eine Wehr- oder Dienstpflicht haben werden und dann brauchen wir zusätzliche Kasernen.“ Zudem müsse man berücksichtigen, dass die Planungen für den Totalumbau der Rilchenberg-Kaserne, bei der schon jetzt von Kosten in Höhe von 450 Millionen Euro auszugehen sei, noch aus Vorgaben des Jahres 2018, also vor der Zeitenwende beruhten: „Wir sollten jetzt nichts bauen, was in ein paar Jahren schon überholt ist, weil es zu klein dimensioniert ist. Das gilt für Unterkunftsgebäude, aber auch Truppenküchen oder Sanitätsbereiche.“
Weingarten, der in der SPD-Bundestagsfraktion der zuständige Berichterstatter für die Entwicklung des Heeres, für Kasernen und Infrastruktur ist, kündigt weitere Gespräche zur Beschleunigung der Arbeiten am Standortausbau an. „Ich bin froh, dass General Mais, bei dem viele Fäden letztlich zusammenlaufen, Personal, Ausrüstung und Infrastruktur zusammen denkt, um Minister Pistorius bei den anstehenden Entscheidungen beraten zu können.“ Der Wahlkreisabgeordnete für das Nahe-Land kündigte eine Fortsetzung der Gespräche in Berlin und Idar-Oberstein an, um die Planungen für den Aus- und Umbau des Standortes zu aktualisieren und an die neuen Bedingungen nach dem Ukraine-Krieg anzupassen.