Zur Umwidmung von militärischen in zivile Liegenschaften erklärt der SPD-Bun­destagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten: Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten hat die Bundesregierung aufgefordert, die Umwandlung bisheriger militärisch genutzter Liegenschaften in zivile Nutzungen einzu­stellen, bis klar ist, wie der künftige Bedarf an Grundstücken, Kasernen und sonstigen Einrich­tungen aussehen wird. „Wir brauchen einen...

Zur Förderung der Regionalinitiative Alte Welt e.V. im Rahmen des Förderprogramms der Bundesregierung „Verbesserung der Absorptionsfähigkeit in strukturschwachen Regionen“ erklärt der SPD-Bundestagsabge­ordnete Dr. Joe Weingarten: Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten begrüßt die Förderung in Höhe von rund 337.000 Euro der Regionalinitiative Alte Welt e.V. im Rahmen des Förderprogramms „Verbesserung der...

Zum Kabinettsbeschluss, wonach sich arbeitslose Bürgergeldempfänger künftig einmal monatlich im Jobcenter melden müssen, erklärt der SPD-Bundestagsab­geordnete Dr. Joe Weingarten: Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten begrüßt den Beschluss des Bundeskabinetts, wonach arbeitslose Bürgergeld-Bezieher künftig eine monatliche Meldepflicht im Jobcenter haben. Dass Leistungsbezieher künftig enger vom Jobcenter betreut werden sollen, sei eine...

Zur aktuellen Situation des Kirner Krankenhauses erklärt der SPD-Bundestagsab­geordnete Dr. Joe Weingarten: Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten hat alle Beteiligten aufgerufen, gemein­sam eine Lösung für das Kirner Krankenhaus zu entwickeln: „Nach der Erklärung der Kreuz­nacher Diakonie, das Krankenhaus nicht wie andere Standorte in eine gemeinnützige GmbH umzuwandeln, ist klar, dass...