Jugendarbeit im ländlichen Raum unverzichtbar

Zu seinem Besuch im Jugendzentrum Baumholder und dem Gespräch mit dem JUZ-Förderverein erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten unterstützt das Engagement des 2023 gegründeten Fördervereins des Jugendzentrums in Baumholder.“Pädagogisch fundierte Jugendarbeit ist auch bei uns auf dem Land sehr wichtig“, so Weingarten. Angesichts des wirtschaftlichen und sozialen Drucks, der auf vielen Familien laste, sei es wichtig, Kindern und Jugendlichen einen öffentlichen Raum zu geben, in dem sie willkommen seien und sich entfalten könnten.

Das Jugendzentrum wurde in den sechziger Jahren von der Evangelischen Kirche gegründet, 2012 an die Verbandsgemeinde Baumholder übergeben und neben der klassischen Jugendarbeit auch für Freizeitveranstaltungen in Baumholder genutzt. Später befanden sich darin die Mensa und die Nachmittagsbetreuung der anliegenden Realschule plus und der Grundschule. Der Förderverein um Volkmar Pees und Klaus Dessauer fordert nun wieder eine Öffnung und die Übernahme des Zentrums durch die Stadt Baumholder. 

Das Gebäude ist nach Weingartens Einschätzung grundsätzlich in einem baulich ordentlichen Zustand. Aber es müsse energetisch und an tragenden Teilen saniert werden. „Hinzu kommen später die laufenden Kosten für den Betrieb und die Betreuung. Das ist für eine kleine Stadt wie Baumholder nicht einfach zu leisten, aber grundsätzlich möglich“, verweist Weingarten auf eine gleichartige erfolgreiche Einrichtung in der Kreisstadt Birkenfeld. 

Die laufenden Kosten können nach Einschätzung des Bundestagsabgeordneten im Rahmen bleiben, wenn das Gebäude vorher baulich und vor allem energetisch saniert werde. Wie die dabei entstehenden finanziellen Lasten gleichmäßig auf mehrere Schultern verteilt werden könnten, war zentrales Thema des Austausches zwischen Weingarten und den Mitgliedern des Vorstandes des Fördervereins. „Weder die Verbandsgemeinde noch die Stadt könnten das ohne Förderung stemmen. Deshalb müssten die Verbandsgemeinde, das Land und die Stadt, die als Betreiber des Jugendzentrums infrage käme, an einen Tisch.

„Als Gesprächsgrundlage hierfür und für alle Gespräche über denkbare Förderprogramme braucht man eine belastbare Kostenschätzung inlusive eines Fahrplans für die energetische Sanierung. Ich rate dringend dazu, so einen Sanierungsfahrplan in Auftrag zu geben,“ betont der SPD-Abgeordnete. „Das Ziel, das Jugendzentrum in Baumholder wieder aktiv ins Leben zu rufen, hat meine volle Unterstützung. Wir brauchen solche Anlaufpunkte für die Jugendarbeit gerade in der heutigen Zeit,“ erklärt Weingarten abschließend. 

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Veranstaltungsbeginn mit Verteidigungsminister Boris Pistorius verschiebt sich auf 17.15 Uhr

Ursprünglich war der Beginn der Veranstaltung mit Verteidigungsminister Boris Pistorius am 18.02.2025 für 16.00 Uhr in der Messe Idar-Oberstein geplant. Aufgrund des Staatsaktes für den verstorbenen Bundespräsidenten a.D. Horst Köhler verschiebt sich der Beginn der Veranstaltung am 18.02.2025 auf 17.15 Uhr in der Messe Idar-Oberstein. Der Einlass zur Veranstaltung ist von 16.30 Uhr bis 17.00 Uhr. Die Anmeldung zur Veranstaltung kann telefonisch unter 06781/5089233 oder per Mail unter pistorius.weingarten@web.de erfolgen. Auch spontane Besuche sind möglich. 

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Förderung der Jugendarbeit – eine Investition in unsere Zukunft

Zu seinem Besuch des Haus Bernardi in Bad Sobernheim erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten betont die Notwendigkeit der Förderung von Projekten der Jugendarbeit. „Wir müssen mehr in die Jugendarbeit investieren, die Jugendlichen fördern und fordern, bevor Probleme unlösbar werden“, so der Abgeordnete. 

Bei seinem Besuch im Haus Bernardi in Bad Sobernheim, eine Einrichtung des IB, konnte sich Weingarten über die Schwierigkeiten in der Jugendarbeit informieren. Die Einrichtungsleitung Nadine Giusto stellte die verschiedenen Projekte im Landkreis Bad Kreuznach vor. Besonders beeindruckt war der Abgeordnete von dem BGZ-Projekt #BusSTOP. Der #BusSTOP ist ein bunt gesprühter VW-Bus, welcher mit pädagogischen Fachkräften das Kirner Land bereist. Es werden verschiedene Stationen angefahren und dient den Kindern und Jugendlichen als Treffpunkt. „Ca. 1200 Kinder und Jugendlichen wurden von mir 2024 erreicht. Oftmals bin ich sogar Vaterfigur für die Kinder“, erklärt Markus Mikoleit. Leider läuft das Projekt Ende des Jahres aus. Wie es weitergeht, ist derzeit noch unklar. „Wenn dieses Projekt wegbricht, bricht auch für viele Kinder und Jugendliche der soziale Halt und der Treffpunkt weg“, kritisiert Weingarten. Nadine Giusto erklärt, „leider sind viele Projekte immer nur kurzfristig angelegt, wir brauchen mehr Unterstützung der Politik.“ Der Abgeordnete erläutert, dass die Jugendarbeit in der politischen Diskussion zu wenig präsent ist. 

Das Jugendhaus in Bad Sobernheim wird täglich von  30 bis 50 Jugendlichen besucht. Durch die täglichen Öffnungszeiten haben die Kinder einen konstanten Treffpunkt, den sie aufsuchen können. Herr Ghane-Basiri erklärte, dass die Arbeit nicht nur den Jugendlichen nutzt, sondern auch der Allgemeinheit. „Wir versuchen die Kinder und Jugendliche, welche oftmals aus sozialschwachen Familien kommen, aufzufangen und Halt zu geben, damit diese nicht auf die schiefe Bahn geraten“, so Ghane-Basiri. „Meine Gespräche mit vielen Jugendlichen in der letzten Zeit hat gezeigt, dass diese weitaus politischer sind, als ihnen immer vorgeworfen wird. Gerade Zukunftsfragen beschäftigen die jungen Leute“, erklärt der Abgeordnete. „Die Problematik liegt darin, dass die jungen Leute kurzfristige Erfolge sehen wollen, jedoch sind kurzfristige Erfolge und Lösungen in einer solch komplexen Gesellschaft schwierig“, so Weingarten weiter. 

Die Betreuer und die Einrichtungsleiterin erklären, dass viele Kinder und Jugendliche schlichtweg Anerkennung suchen. „Viele haben Schwierigkeiten einem geregelten Ablauf zu folgen. Auch regelmäßige Mahlzeiten sind oftmals nicht vorhanden“, erläutert Giusto.

Viele neue Projekt sind bereits in der Planung. Unter anderem soll es Projekte für die Inklusion von Kindern mit Beeinträchtigung geben. Hierzu ist ein Tanzprojekt geplant, allerdings steht dessen Finanzierung noch nicht abschließend. 

Weingarten zeigte sich sehr beeindruckt von den Projekten sowie der Motivation und dem Herzblut, welche von den Betreuern aufgebracht werden. „Es ist wichtig, Kinder und Jugendliche in stabilen Verhältnissen zu unterstützen und ihnen damit den Weg in eine gute Zukunft zu ebnen. Genauso wichtig ist es, hochmotivierte und engagierte Betreuer, die die Kinder und Jugendliche unterstützen“, so Weingarten abschließend.

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Bund fördert wirtschaftliche Transformation und Klimaschutz in der Nahe-Region: 105,9 Millionen Euro von der KfW

Zur Wirtschaftsförderung für die Kreise Birkenfeld und Bad Kreuznach durch die bundeseigene KfW-Bank im Jahr 2024 erklärt der Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten (SPD):

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten begrüßt die erheblichen finanziellen Hilfen des Bundes für die Wirtschaftsförderung und die Transformation in der Nahe-Region: Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) hat im Jahr 2024 insgesamt über 105,9 Millionen Euro in Projekte in Bad Kreuznach und Birkenfeld investiert. „Damit wird gleichzeitig die wirtschaftliche Erneuerung und der Klimaschutz unterstützt“, erklärt der Wahlkreisabgeordnete für das Nahe-Land.

Weingarten lobt das Engagement der KfW: „Die bundeseigene KfW ist ein bedeutender Partner für Kommunen und die lokale Wirtschaft. Sie ist ein wichtiges Instrument für die Modernisierung in ganz Detuschland-“ So förderte die KfW Unternehmen im vergangenen Jahr in Stadt und Kreis Bad Kreuznach mit rund 29,5 Millionen Euro an Unternehmerkrediten und Förderprogrammen. Unteranderem stellte die KfW rund 3,1 Millionen Euro an Krediten speziell für Innovation und Digitalisierung bereit. 

Gerade die Förderung von Wohnraum hat einen Schwerpunkt des vergangenen Jahres für die KfW-Förderung ausgemacht: So förderte die Bank unterschiedliche Projekte für Wohngebäude im Raum Bad Kreuznach mit ca. 51 Millionen Euro, im Raum Birkenfeld mit rund 17,6 Millionen Euro.

Der Kreis Birkenfeld erhielt unter anderem rund 5,2 Millionen Euro an Unternehmerkrediten und Förderprogrammen, davon 500.000 Euro für Innovation und Digitalisierung. Die kommunale und soziale Infrastruktur wurde 2024 im Kreis Birkenfeld mit 2,4 Millionen Euro unterstützt. 

„Das sind wichtige Signale für die Region, weil sie die Transformation unserer Wirtschaft in der Nahe-Region und den Klimaschutz gleichermaßen fördern und zugleich während der Vielzahl an akuten Krisen wichtige Impulse für einen Neustart setzen“, freut sich der SPD-Abgeordnete über die Förderung des Nahe-Landes.

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Nach Kündigung – schnelle Realisierung des Neubaus notwendig

Zu seinem Besuch im Tierheim Kirn erklärt der SPD-Bundestagsabge­ordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten versichert nach seinem Besuch des Kirner Tierheims dem Tierschutzverein seine Unterstützung für die Fortführung der Arbeit. „Ich nehme Kontakt zu den Verantwortlichen auf, dass der Neubau schnellsten realisiert werden kann“, erklärt der Abgeordnete.

Überraschend hat die NHB den Mietvertrag mit dem Kirner Tierheim endgültig gekündigt. „Ende April müssen wir raus. Wir werden aber weiter für ein Tierheim kämpfen“, so die erste Vorsitzende Ulrike Sturmheit. Das Tragische ist, dass nun auch die Tierbestände auf andere Tierheime verteilt werden müssen. Weingarten sicherte seine Unterstützung in der Sache zu. „Ich werde mich mit dem NHB in Verbindung setzen und nach einer Lösung suchen“, so der Abgeordnete.

Auf Nachfrage des Parlamentariers wie denn der aktuelle Stand zum Neubau sei, erklärte Frau Sturmheit, dass aufgrund vieler vom Bauamt geforderter Auflagen, bislang keine Baugenehmigung erteilt wurde. „Wir haben aber aktuell alle Auflagen erfüllt, sodass wir nun mit der Genehmigung und einem schnellen Baubeginn rechnen“, so die Vorsitzende des Kirner Tierschutzvereins.

Weingarten erfuhr im Gespräch weiter, was die aktuellen Probleme des Heimes im Tierschutz sind und was die Vorsitzende von der Politik fordert. Frau Sturmheit erläuterte an mehreren Beispielen ihre Erfahrung, dass „die finanzielle Situation der Bürger die Zahl der bei uns abgegebenen Tiere extrem beeinflusst“. Der SPD-Abgeordnete kann das nachvollziehen: Die wirtschaftliche Not vieler Menschen schlägt sich auch auf ihre Tiere nieder“.

Problematisch für die Arbeit des Tierheimes ist auch die zunehmende Zahl an Fundkatzen. Sturmheit fordert daher eine allgemeine Kastrations- und Kennzeichenpflicht der Katzen. „Mit der Verbandsgemeinde Nahe-Glan sind die Verhandlungen zu einer allgemeinen Kastrations- und Kennzeichenpflicht fast abgeschlossen. Sobald diese abgeschlossen sind, sollen auch mit der VG Kirner Land Gespräche hierzu geführt werden“, so die Vorsitzende des Kirner Tierschutzvereins. Der Parlamentarier stimmte dem zu: „Bei meinen Besuchen in Tierheimen unserer Region werde ich immer wieder auf die Problematik der vielen freilaufenden, nicht kastrierten Katzen hingewiesen.“ Daher spricht sich Weingarten für die Schaffung einer grundsätzlichen Rechtsgrundlage aus: „Eine Katzenschutzverordnung für das ganze Land Rheinland-Pfalz wäre ein wichtiges Signal, vor allem wäre sie verbindlich für alle Kommunen.“ 

Weingarten dankte Ulrike Sturmheit und den gleichfalls bei dem Gespräch anwesenden Unterstützern Brigitte Roos und Katrin Seidler für Ihre Arbeit und lobte, dass durch ihre Arbeit, in der Regel alle Tiere vermittelt werden können. „Bei uns bleiben die Tiere zum Glück nicht über Monate, bis sie einen neuen Besitzer finden“, so Sturmheit. Der SPD-Bundestagsabgeordnete für das Naheland sagte seine volle Unterstützung bei der Lösungsfindung nach der Kündigung zu. 

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Förderung für Aufarbeitung von NS-Geschichte

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten erklärt zum neuen Förderprogramm ‚MemoRails Halt! Hier wird an Geschichte erinnert‘“:

Der Deutsche Bundestag stellt für das Programm „MemoRails Halt! Hier wird an Geschichte erinnert“ einmalig eine Millionen Euro für die Erinnerung an Bahnhöfen und deren Rolle bei der NS-Verfolgung bereit. Die Stiftung „Erinnerung Verantwortung Zukunft“ (EVZ) beteiligt sich mit weiteren 100.000 Euro und übernimmt die Umsetzung des Programms. 

Hierzu erklärt der Wahlkreisabgeordnete für das Nahe-Land, Dr. Joe Weingarten: „Bahnhöfe sind zentrale Orte der Erinnerung an die NS-Verfolgung – als Orte der Deportation und Flucht. Mit dem neuen Bundesprogramm unterstützen wir Projekte, die diese historischen Stätten sichtbar machen, die Geschichten der Opfer und der Täter erforschen und mit innovativen Gedenk- und Veranstaltungsformaten an die nationalsozialistischen Verbrechen erinnern.“

„Daher möchte ich über den Start des Bundesprogramms ‚MemoRails Halt! Hier wird an NS-Geschichte erinnert‘ informieren, das zivilgesellschaftliche und lokale Initiativen bei der Aufarbeitung und Vermittlung von NS-Geschichte fördert“, erklärt Weingarten, der auch Mitglied im Kulturausschuss des Deutschen Bundestages ist.

Geschichtsvereine und Gedenkstätten, Kultureinrichtungen und künstlerische Kollektive sowie Träger der historisch-politischen Bildung undInitiativen der Jugendarbeit können sich für eine Förderung bewerben. Das Ausschreibungsverfahren beginnt am 06. Februar 2025. Die Projektkaufzeit geht bis zu einem Jahr und die mögliche Fördersumme liegt zwischen 20.000 und 70.000 Euro. 

„Ich möchte alle Interessierten Einrichtungen dazu ermuntern sich ab dem 06. Februar unter https://www.stiftung-evz.de/ zu bewerben“, schließt Weingarten seine Stellungnahme.

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Bezahlbarer Wohnraum unabdingbar zur Bekämpfung von Wohnungslosigkeit

Zu seinem Besuch des Café Bunt in Bad Kreuznach erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten betont die Notwendigkeit von bezahlbarem Wohnraum zur Bekämpfung der Wohnungsnot: „Die Gründe für die Wohnungslosigkeit sind vielfältig, vor allem aber sind bezahlbare Wohnungen und Wohnungen für einzelne Personen notwendig. Eine neue Bundesregierung muss mehr bezahlbaren Wohnraum schaffen“, so Weingarten. „Da waren wir in den letzten Jahren nicht gut genug,“ gibt der Bundestagsabgeordnete selbstkritisch zu.

Bei einem Besuch im Café Bunt in Bad Kreuznach, ein Angebot der Wohnungslosenhilfe der Stiftung kreuznacher diakonie, konnte sich der SPD-Parlamentarier über die aktuellen Entwicklungen und Probleme in der Wohnungslosenhilfe informieren. „Leider sind wohnungslose Menschen noch immer nicht in der Gesellschaft akzeptiert. Sie werden immer noch als Penner bezeichnet. Dabei sind die Ursachen oft vielfältig“, erklärt die Einrichtungsleiterin Doris Häfner-Kairo. Weingarten erklärt: “Wir schaffen uns im Wohnungsbau teilweise selbst Probleme durch zu hohe Standards. Wir müssen einfacher und billiger bauen, die hohen Standards und Kosten sind mit Ursache für viele Leerstände“.

Als einen weiteren Grund für die Wohnungslosigkeit nannte Häfner-Kairo, psychische Erkrankungen der Betroffenen, die häufig noch mit einer Suchterkrankung einhergehen.: „Das neue Psychiatriegesetz macht es uns nicht einfacher. Zu schnell werden Patienten entlassen.   Vor allem können wir diese Patienten schlecht in Wohngruppen unterbringen aufgrund ihrer Erkrankung, hierfür gibt es zu wenige Einzelwohnungen.“ Weingarten ist besorgt, dass die Zahl der Menschen, welche Probleme haben und damit nicht zurechtkommen, zunehmen. Frau Häfner-Kairo erklärte auch, dass die Unterbringung in der Wohnungslosenhilfe auch für Suchterkrankte oftmals schwierig ist. Auf Nachfrage des Abgeordneten wie konkrete Hilfe aussehen könnte, erklärt Häfner-Kairo, dass eine sogenannte Multiprofessionalität nötig ist: „Wir brauchen Psychologen, Psychiater, Ergotherapeuten, vor allem einen Hausarzt, die regelmäßig die Menschen betreuen“. 

Beeindruckt zeigte sich Weingarten über die gute Zusammenarbeit zwischen dem Café Bunt, der Stiftung kreuznacher diakonie, die dieses Projekt großzügig unterstützt sowie dem Jobcenter Bad Kreuznach, über die die Einrichtungsleitung berichtete. „Es ist wichtig, dass Hilfen Hand-in-Hand funktionieren, um den Menschen einen gewissen Halt und Stabilität zu geben“, so der Parlamentarier. 

Der SPD-Abgeordnete dankte der Einrichtungsleitung Doris Häfner-Kairo und deren Stellvertreterin Melissa Brangenberg für ihren Einsatz für die Ärmsten unserer Gesellschaft und sieht eine klare Aufgabe der Politik: „Wir müssen die Schere zwischen Arm und Reich wieder schließen und uns für bezahlbaren Wohnraum und erweiterte Hilfsangebote einsetzen. 

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Im Gespräch mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Rolf Mützenich, MdB und dem Bundestagsabgeordneten Dr. Joe Weingarten

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten und der Landtagsabgeordnete Michael Simon laden zum Gespräch mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Rolf Mützenich, MdB, ein. Die Veranstaltung findet am 18.02.2025 um 12.00 Uhr im Brauwerk Bad Kreuznach, Saline Karlshalle 11 statt. 

Im Mittelpunkt der Veranstaltung stehen die Themen Arbeitsplatzsicherung, Mindestlohn und sichere Renten. Dr. Joe Weingarten und Dr. Rolf Mützenich stehen für die Fragen und Anliegen der Bürgerinnen und Bürger, der Vertretern der Gewerkschaften sowie der Betriebsräte bereit. 

Dr. Joe Weingarten und Dr. Rolf Mützenich freuen sich auf den gemeinsamen Austausch mit Ihnen. Zur besseren Planung bitten wir um Anmeldung bis 11.02.2025 unter muetzenich.weingarten@web.de

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