Zum 100 Milliarden-Euro-Programm für die Bundeswehr erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten: Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten spricht sich dafür aus, die von Bundeskanzler Scholz angekündigten Mittel aus dem Sonderprogramm in einem Umfang von 100 Milliarden Euro ausschließlich für Investitionen zugunsten der Bundeswehr zu verwende.: „Bei der Bundeswehr ist in den letzten 15 Jahren eine...

Zu anstehenden Beratungen zum Erneuerbare-Energien-Gesetz 2023 und den Folgen für Wasserkraftwerke an der Nahe erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten: Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten weist auf die Bedeutung hin, die kleine Wasserkraftwerke für unsere Energieversorgung haben und fordert, deren Betrieb nicht durch übertriebene Vorschriften aus dem Naturschutz zu erschweren....

Zur begonnenen Ausbildung von ukrainischen Soldaten an der Artillerieschule Idar-Oberstein erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten: Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten unterstützt die Ausbildung von ukrainischen Soldaten an der Artillerieschule Idar-Oberstein: „Wir müssen die Ukraine zivil und militärisch in der Selbstverteidigung unterstützen. Ich halte es für richtig, dass die Bundeswehr...

Zu ersten Verbesserungen im Umfeld der Hohlstraße in Idar-Oberstein erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten: Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten äußert sich zufrieden über Fortschritte im Umfeld der Hohlstraße im Stadtteil Oberstein: „In mehreren Gesprächen mit dem Immobilieneigentümer konnten erste Verbesserungen bei der Müllsituation wie auch beim Meldewesen erreicht werden. Das ist wichtig, denn die Vermüllung des Wohngebietes als auch Unklarheiten...