Monatliche Archive: Dezember 2024

Zu seinem Besuch beim Reifenhersteller Michelin in Bad Kreuznach erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten zeigt sich nach seinem Besuch der Michelin-Werke in Bad Kreuznach erfreut von dem hohen Ausbildungsstand der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, insbesondere auch von dem hohen Ausbildungsstand der Auszubildenden, wovon er sich auch bei einem Besuch der Lehrwerkstatt überzeugen konnte. „In Zeiten des Frachkräftemangels ist es besonders wichtig, dass Unternehmen intensiv in den eigenen Nachwuchs investieren. Großartig, dass Michelin das so vorbildlich macht“, lobt Weingarten das Engagement des Unternehmens, das rund 1.400 Beschäftigte aus 30 Nationen im Einsatz hat. Neben der hohen fachlichen Kompetenz lobt Weingarten auch die Investitionen in Maschinen, die das Bedienpersonal weniger belasten und Arbeitsprozesse nachaltig optimieren. Im Gespräch mit dem neuen Direktor des Werkes, Guilhem Vogel, wurde nochmal die Bedeutung des Unternehmens für die Region deutlich, das in einem Umkreis von rund 600 Kilometern Autohersteller verschiedenster Marken beliefert.

Weingarten ist klar, dass die aktuell hohen Energiepreise auch für die Firma Michelin ein Problem darstellen. Auch wenn Michelin mit seiner 180.000 Quadratmeter Photovoltaikanlage rund 12 Prozent seines Verbrauchs aus Sonnenenergie bezieht, was ein großer Beitrag zur Kostensenkung und ein gelungenes Beispiel für die Transformation im Energiebereich ist: „Wir brauchen für wirksam sinkende Stromkosten einen Bundeszuschuss zu den Netzkosten, wie ihn das Kabinett beschlossen hat. Ich erwarte auch von der Opposition hier konstruktive Mitarbeit und nicht nur Wahlkampfversprechen“, so der Naheland-Abgeordnete. „Michelin bin ich dafür dankbar, dass das Unternehmen weiterhin in den Standort Bad Kreuznach investiert und im Zusammenwirken von Geschäftsleitung und Betriebsrat dafür sorgt, dass gute Arbeitsplätze in der Region erhalten bleiben.“

Zu seinem Besuch in der Sonnenberg Realschule Plus in Langenlonsheim erklärt der SPD-Bundestagsabge­ordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten stellte sich bei einem Besuch der Sonnenberg Realschule Plus in Langenlonsheim Fragen der Klassen 10a und 10b und war danach sehr beeindruckt: „Ich bin begeistert von den vielen Fragen der Schülerinnen und Schüler und sehe, welche Themen die jungen Menschen bewegen“, so Weingarten. 

Der SPD-Abgeordnete konnte sich mit den Abschlussklassen der Sonnenberg Realschule Plus in Langenlonsheim über viele politische Themen austauschen. 36 Schülerinnen und Schüler nahmen an der Gesprächsrunde teil. Fragen wurden unter anderem zu den Themen Wehrplicht, Asylpolitik und der Arbeit eines Bundestagsabgeordneten gestellt. „Ich freue mich sehr, dass ein so reges Interesse an politischen Themen besteht und wir eine sehr angeregte Diskussion hatten“, so der Parlamentarier. 

Im Anschluss an die Fragestunde konnte sich Weingarten mit Rektorin Daniela Hock austauschen. Frau Hock bedauert das Bild von Lehrerinnen und Lehrern in der Öffentlichkeit, „Lehrer haben keinen leichten Stand in der Öffentlichkeit, Vorurteile gibt es leider viele. “Die Anforderungen für den Übertritt in die gymnasiale Oberstufe werden weiter aufgeweicht, so dass viele Schülerinnen und Schüler in die Oberstufe gelangen, aber diese nicht mit dem Abitur abschließen“, bemängelt die Rektorin. „Ein Abschluss ist wichtig, wichtiger jedoch finde ich die Ausbildungsfähigkeit der jungen Leute. Zu oft wird der Leistungsgedanke von den Jugendlichen ferngehalten, dadurch geht das Erlernen der Frustrationstoleranz verloren“, so Hock weiter. Auch der Bundestagsabgeordnete kennt die Problematik, „durch zu viele überdurchschnittliche Zeugnisse werden Abschlüsse wertlos.“ 

Weingarten lobt das Wirken der engagierten Rektorin, „es ist erfreulich zu sehen, wie Sie sich für Ihre Schüler einsetzen.“ „Für das aktuelle Schuljahr sind noch eine Fahrt nach Straßburg und Büchel sowie der Besuch einer Jugendoffizierin geplant“, so Hock.

„Herzlichen Dank für Ihre Initiative zur Veranstaltung dieser Fragerunde. Es ist beeindruckend, wie interessiert die Schülerinnen und Schüler an der Diskussion teilgenommen haben“, so der Parlamentarier. „Auch wenn Bildungspolitik Ländersache ist, helfe ich gerne bei aufkommenden Problemen, ob auf Landes- oder Kreisebene“, sichert der SPD-Bundestagsabgeordnete zu. 

Zu einer möglichen Neuregelung von Schwangerschaftsabbrüchen erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der Deutsche Bundestag hat am 05. Dezember den Entwurf zu einer Neuregelung des Rechts auf einen Schwangerschaftsabbruch beraten. Ziel des Gesetzentwurfs ist, den Schwangerschaftsabbruch aus dem Strafrecht herauszunehmen und bis zur zwölften Woche straffrei zu stellen.

Hierzu erklärt der Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten: „Ich halte es für richtig, Schwangerschaftsabbrüche außerhalb des Strafrechts zu regeln. Strafen können die Probleme von Frauen in Not nicht lösen. Gleichwohl unterstütze ich den Gesetzentwurf nicht. Zum einen halte ich das bisherige Beratungssystem für angemessen und sinnvoll. Frauen haben hier die Möglichkeit sich umfassend und mit Verständnis für ihre Situation vor einem Abbruch beraten zu lassen.“

Als Abgeordneter müsse er alle Aspekte dieses wichtigen Themas berücksichtigen, so der Wahlkreisabgeordnete für das Nahe-Land: „Ich bin als Abgeordneter auch dem ungeborenen Leben verpflichtet. Wer soll das Lebensrecht des ungeborenen Menschen schützen, wenn nicht wir Abgeordnete durch abgewogene politische Entscheidungen?“

Gleichzeitig begrüßt Weingarten eine umfassende Debatte zum Thema, jedoch nicht zu diesem Zeitpunkt: „Ausdrücklich halte ich es für richtig, das Verfahren um Schwangerschaftsabbrüche zu beleuchten, mit dem Ziel, die Kriminalisierung von Frauen dort herauszunehmen. Das muss aber in einem umfassenden Prozess geschehen, der unsere Gesellschaft in dieser wichtigen ethischen Frage nicht spaltet, sondern einen größtmöglichen Konsens herbeiführt. So war das in allen Abtreibungsdiskussion seit den siebziger Jahren. Das erscheint mir so kurz vor Ende einer Wahlperiode und in der sich anbahnenden Wahlkampfhektik nicht möglich.“ 

Zu offenen Eigentumsfragen bei der Anbindung des geplanten Gewerbe- und Industriegebietes Ökompark Heide-Westrich erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten hat den Baumholder Verbandsbürgermeister und Verbandsvorsteher des Zweckverbandes Ökompark Heide-Westrich, Bernd Alsfasser, aufgefordert, offene Fragen im Hinblick auf die geplante Anbindung des Gewerbe- und Industriegebietes an die Autobahn A 62 schnellstmöglich zu klären: „Nach dem jetzigen Stand sind weder der Zweckverband noch die Straßenbauverwaltung im Besitz zentraler Grundstücke, die für den Bau des Autobahnanschlusses unverzichtbar sind. Und es ist auch nicht erkennbar, wie sie schnell in den Besitz dieser Grundstücke kommen können.“

In einem Schreiben an Alsfasser betont Weingarten seine Sorge, „dass bei dem beabsichtigten Anschluss des Gewerbe- und Industriegebietes Ökompark Heide- Westrich noch zentrale, für die Verkehrserschließung unabdingbare Fragen offen sind“: Es geht um zwei landwirtschaftliche Grundstücke, auf die der zentrale Kreisel der Autobahnabfahrt und gegebenenfalls noch eine Beschleunigungsspur gebaut werden sollen. „Diese Grundstücke sind bislang weder im Besitz des Zweckverbandes Ökompark Heide-Westrich oder der Straßenbauverwaltung Rheinland-Pfalz, noch besteht Aussicht, diese Grundstücke in absehbarer Zeit für die geplanten Baumaßnahmen in Anspruch nehmen zu können. Damit erscheint ein zentraler Baustein des Projektes, der Anschluss an das öffentliche Straßenverkehrsnetz über die A 62 bei Hahnweiler bzw. Leitzweiler, gefährdet,“ befürchtet der SPD-Bundestagsabgeordnete. 

Die im Grundbuch ausgewiesenen Eigentümer der betroffenen Grundstücke hatten Weingarten um Unterstützung gebeten, da ihre Kontakte mit Bernd Alsfasser als VG-Bürgermeister bzw. Verbandsvorsteher des Zweckverbandes Ökompark im Frühjahr 2024 ohne Ergebnis blieben und seither keine weiteren Verhandlungen oder Gespräche stattgefunden haben. „Die Eigentümer hören nach ihren Angaben mir gegenüber aber immer wieder, dass der Verbandsbürgermeister in diesem Zusammenhang von einem „Enteignungsverfahren“ spricht und fühlen sich dadurch unter Druck gesetzt.“

Weingarten hat kein Verständnis für das Handeln von Alsfasser gegenüber den Eigentümern. „Hier mit Drohungen zu arbeiten, führt doch zu nichts. Alsfasser sollte mit den Eigentümern ein vernünftiges Gespräch suchen und eine Klärung anstreben. Ansonsten macht es doch gar keinen Sinn, immer wieder öffentlich einen nahenden Baubeginn in den Raum zustellen, wenn einem die betroffenen Grundstücke gar nicht gehören.“

Der SPD-Bundestagsabgeordnete hat den Verbandsbürgermeister von Baumholder gebeten, mit mehr Realismus an das Vorgehen zu gehen. „Ich halte Ihr Vorgehen in dieser Frage für sehr bedenklich. Sie erwecken in vielen öffentlichen Äußerungen den Eindruck, als ob der Baubeginn des Gewerbegebietes und sein Anschluss an die A 62 unmittelbar bevorstehen. Dabei ist die Verkehrsanbindung im geplanten Sinn ohne Verfügungsgewalt über die genannten Grundstücke gar nicht herstellbar,“ heißt es in dem Schreiben Weingartens an Alsfasser.

Wenn diese öffentliche Verfügung nicht hergestellt werden könne, bestehe aber die reale Gefahr, dass sich das Bauvorhaben, vor allem unter der Möglichkeit eines langandauernden Gerichtsverfahrens, auf unabsehbare Zeit verschiebe, befürchtet Weingarten und macht deutlich: „Es ist mir völlig unverständlich, wie Sie es so weit kommen lassen konnten und wie Sie auch in der Öffentlichkeit den Eindruck verbreiten konnten, dass keine wesentlichen Hinderungsgründe für den Bau des Ökomparks mehr bestehen.“

Weingarten betont die Einigkeit in dem Ziel, „dass das Gewerbe- und Industriegebiet Heide-Westrich für die wirtschaftliche Entwicklung unserer Region von erheblicher Bedeutung sein kann und deswegen seine schnelle Realisierung angestrebt werden sollte.“ Das müsse aber auf der Basis von Fakten geschehen und nicht aufgrund von Wünschen. Insofern sollte Alsfasser daran gelegen sein, das Problem der für die Autobahnanbindung fehlenden Grundstücke schnellstmöglich aus der Welt zu schaffen. Weingarten bittet Alsfasser deshalb, seiner Verantwortung als Verbandsvorsteher nachzukommen und eine schnelle und für alle Seiten tragbare Lösung zu suchen und dies sachlich und ohne Drohungen anzugehen.

Zu seinem Besuch in der Kindertagesstätte Kunterbunt in Simmertal erklärt der SPD-Bundestagsabge­ordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten konnte sich bei einem Besuch in der Kindertagesstätte Kunterbunt über die gut aufgestellte Personalsituation der Einrichtung informieren. „Es ist erfreulich zu hören, dass die Personaldecke derzeit so gut aufgestellt ist, dass ist nicht überall der Fall“, so Weingarten.

Der SPD-Abgeordnete hat sich bei einem Besuch in der Kindertagesstätte über die aktuelle Situation der Kindertagesstätte informiert. Die Leiterin Denise Chmiel berichtet über die Gegebenheiten der Kita. Die Einrichtung verfügt über sechs Gruppen, eine Krippengruppe, zwei Nest- sowie zwei Regelgruppen und eine Vorschulgruppe. Derzeit besuchen 98 Kinder die Kindertagesstätte, wovon 80 Kinder täglich mit Mittagessen versorgt werden. Durch das Kita-Zukunftsgesetz der Landesregierung haben sich einige Änderungen ergeben. „Wir sind froh, dass wir Dank des Umbaus, den gesetzlich zustehenden Anspruch auf eine Sieben-Stunden-Betreuung direkt umsetzen konnten“, so Chmiel. Seit 2021 besteht ein gesetzlicher Anspruch auf eine Sieben-Stunden-Betreuung, welcher jedem Kind zusteht. „Mit derzeit 22 Angestellten sind wir fast ein mittelständiges Unternehmen“, so Hein. 

Auf Nachfrage des Abgeordneten, welche Schwierigkeiten in der täglichen Arbeit bestehen, berichtet die Leitung, dass manches durch Bürokratie und unrealisierbaren Forderungen der Eltern erschwert wird. Weingarten stimmt zu, „die Anspruchshaltung wird immer höher, gerade im Bereich der Kinderbetreuung. Früher scheute man sich als Kind zu Hause zu erzählen, dass es Ärger gab. Heute sieht das anders aus.“ 

Bei einem gemeinsamen Rundgang konnte sich der Parlamentarier die Räumlichkeiten anschauen. Beim Übergang vom Neubau in den Altbau wurde deutlich, welche Baumaßnahmen noch zu erledigen sind. „Im Altbau müssen noch Schallschutzmaßnahmen erfolgen. Ebenso muss es eine andere Lösung für die Garderoben der Kinder geben“, so Hein. Aufgrund von Brandschutzbestimmungen musste der Flur geräumt werden, welcher ursprünglich als Spielflur und zur Aufbewahrung der Jacken diente. „Wir haben mit Metallspinden eine Lösung gefunden, welche es möglich macht, den Flur und den in den letzten Monaten blockierten Gruppenraum wieder nutzen zu können“, so Hein.

Auch wenn die Kinderbetreuung Ländersache ist, sichert der Abgeordnete für das Naheland seine Unterstützung bei aufkommenden Problemen zu.