Bundeswehrangehörige, Feuerwehren und Freiwillige gleich behandeln

Zur Frage der Corona-Impfung von im Pandemie-Einsatz befind­lichen Angehörigen der Bundeswehr erklärt der SPD-Bundestags­abgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Joe Weingarten hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn aufgefordert, ein Konzept zur Impfung der im Corona-Einsatz befindlichen Soldatinnen und Soldaten, Feuerwehrangehörigen und Freiwilligen vorzulegen. Dieses fehle bis heute.

„Mehr als 17.000 Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr sind im Rahmen der „Aktion helfende Hände“ bei der Unterstützung zur Bekämpfung der Pandemie im Einsatz, vor allem bei der Unterstützung der Gesundheitsämter, in Krankenhäusern und in Alten- und Pflegeheimen, einschließlich der Schnelltestung,,“ betonte der Abgeordnete. Rund 500 davon leisten ihren Dienst in Rheinland-Pfalz, darunter auch in den Kreisen Birkenfeld und Bar Kreuznach. Dazu kommen erhebliche logistische Unterstützungen von Bundeswehrangehörigen bei der Verteilung des Impfstoffes. „Für dieses große Engagement haben die Soldatinnen und Soldaten, genauso wie die Angehörigen der Feuerwehren, Hilfsdienste und andere Freiwillige ausdrücklichen Dank verdient. Ohne sie alle ginge es gar nicht“, betonte Weingarten.

Aus Berichten beispielsweise betroffener Bundeswehrangehöriger weiß Weingarten, der Mitglied des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages ist, „dass sie diese schwierige und wichtige Tätigkeit oftmals ohne Impfschutz gegen Corona leisten müssen“. Im Impfkonzept der Bundesregierung seien Angehörige der Truppen aber bislang nicht generell berücksichtigt, sondern nur im Auslandseinsatz oder in beson­ders rele­van­ten Positionen. Der Bundeswehr stehe für ihre Angehörigen auch kein eigenes Impf­kon­tin­gent zu, betonte Weingarten.

Hier sollte nach seiner Einschätzung Abhilfe geschaffen werden: „Ich bin der Auf­fassung, dass alle Menschen, die gegen Corona im Einsatz sind, seien es nun Soldaten, Feuerwehrleute oder auch Freiwillige, in ein Impfkonzept aufgenommen werden sollten, “ appellierte der Abgeord­nete an den Bundesgesund­heits­minister. „Und jedenfalls sollten alle, die hier in der Krise helfen, von der Politik auch anerkannt und gewürdigt werden.“

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Weingarten wird Mitglied im Verteidigungsausschuss
des Deutschen Bundestags

Zu seiner Entsendung in den Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundes­tages erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Joe Weingarten wird seine Fraktion ab sofort im Verteidigungsausschuss des Deutschen Bundestages vertreten. Er folgt dort dem Süd­pfälzer SPD-Abgeordneten Thomas Hitschler nach.

„Ich freue mich sehr über die Mitgliedschaft im Verteidigungsausschuss und das darin zum Ausdruck gebrachte große Vertrauen der Fraktionsführung, insbesondere die Unterstützung des Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich und der neuen vertei­digungspolitischen Sprecherin, Siemtje Möller“, erklärte Weingarten.

Er wies auf die hohe Bedeutung hin, die das Militär in der Nahe-Region hat: „Meine Heimat­region, das Naheland, kann auf eine lange Bundeswehr-Tradition zurück­blicken. Der Standort Idar-Oberstein ist seit Jahrzehnten ein Eckpfeiler der Verteidi­gung unseres Landes und ein Beispiel für die hohe militärische und technologische Kompetenz unserer Bundeswehr. Für mich haben aber auch der Truppenübungsplatz und der Stützpunkt unserer amerikanischen Verbündeten in Baumholder seit jeher eine große Bedeutung.“ Aber auch die bedeutende Rolle der Streitkräfte in anderen Teilen von Rheinland-Pfalz, etwa im Koblenzer Raum, in Trier oder der Pfalz, sei ihm bewusst.

Zudem sehe sich die Bundeswehr in den nächsten Jahrzehnten neuen, großen Heraus­forderungen angesichts der vielen weltweiten Konflikte gegenüber. Dabei werde es nötig sein, die Rolle Deutschlands und Europas in der Welt neu zu definieren, so Weingarten. Die Bundesrepublik könne, eingebunden in EU und NATO, nachhaltige militärische und zivile Hilfen für Frieden und Sicherheit in der Welt geben. Deutsch­land müsse auch seine wirtschaftliche und politische Kraft für weltweite Friedens­bemühungen einsetzen. „Dazu möchte ich einen Beitrag leisten.“

Gerade zeige sich auch auf anderem Terrain wieder einmal die Bedeutung einer gut aufgestellten Bundeswehr, die in der Mitte unserer Gesellschaft fest verankert sei: „Was Soldatinnen und Soldaten als Unterstützung bei der Corona-Bekämpfung zur Unterstützung der Gesundheitsämter leisten, ist großartig, davon habe ich mich schon selbst überzeugen können.“ Auch für das sonstige vielfältige Wirken habe die Bundeswehr gesellschaftliche Anerkennung verdient. „Auch dafür möchte ich mich einsetzen,“ erklärte der Bundestagsabgeordnete.

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