Zur Stellungnahme von Bundesverteidigungsminister Pistorius zu den Freistellun­gen des Niederbrombacher Ortsbürgermeisters für ehrenamtliche Tätigkeiten durch das Bundeswehr-Dienstleistungszentrum Idar-Oberstein (BWDLZ), erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten sieht in der Stellungnahme von Bundes­verteidigungsminister Pistorius zur Freistellung des Niederbrombacher Ortsbürgermeister Bernd Brombacher seine Einschätzung des Falles bestätigt: „Das Bundeswehr-Dienstleistungs­zentrum hat sich gegenüber dem Ortsbürgermeister korrekt und großzügig verhalten. Wenn von 34 Fällen 32 mal eine Freistellung unter Weiterzahlung des Gehaltes erfolgt und der Arbeitgeber lediglich in zwei Fällen sagt, dass damit eine Grenze überschritten wird, muss man nicht so einen Zirkus veranstalten. Andere Arbeitnehmer wären froh, wenn sie einen so verständnis­vollen Arbeitgeber hätten.“

Weingarten hat sich über die Umstände des Falles beim Bundesehr-Dienstleistungszentrum informiert und seine Einschätzung der Sachlage auch dem Bundesverteidigungsminister über­mittelt. „Ich finde es richtig, dass das Ministerium es genauso sieht.“ Der Wahlkreisabgeordnete betont, dass es schwierig ist, für diese Fälle eine generelle Regelung zu Freistellungen zu finden: „Das kann man letztlich nur im Einzelfall beurteilen.“ Weingarten weiß aus vielen ver­gleichbaren Fällen, dass für ehrenamtliche Tätigkeiten, von Ortsbürgermeistern über Feuer­wehrangehörige bis hin zu Vereinstätigkeiten zumeist gute Lösungen gefunden werden. „Wenn es alle Beteiligten nicht übertreiben, lässt sich das auch gut regeln.“ Man dürfe auch nicht vergessen, dass bei Freistellungen, sei es in privaten Betrieben oder in der öffentlichen Verwaltung andere Kollegen dann die Arbeit mit machen müssten, betont der SPD-Abgeord­nete. „Deswegen gilt auch hier: Alles mit Maß und Ziel“.