Monatliche Archive: Juli 2021

Zu den von der „Soko Tierschutz“ aufgezeigten erneuten gravierenden Verstößen gegen den Tierschutz erklärt der Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten fordert eine klare politische Vorgabe für mehr Tierschutz in der Landwirtschaft. Er zeigt sich empört über die von der „Soko Tier­schutz“ aktuell veröffentlichten Videos, die in einer Viehsammelstelle über Monate ent­standen sind und massive Verstöße gegen den Tierschutz offenbaren: „Das läuft jetzt seit Jahren so. Immer nur Ankündigungen reichen da nicht“, erklärt Weingarten, „die Bundes­land­wirtschaftsministerin muss gegen Verstöße gegen den Tierschutz in der Landwirtschaft endlich entschlossen vorgehen.“

„Die Brutalität und Respektlosigkeit vor Lebewesen, die die Aufnahmen zeigen, widern mich an“, so der Bundestagsabgeordnete für das Naheland. Es müsse endlich Schluss sein damit, dass immer wieder solche Missstände auftreten: „Den beteiligten Personen muss die Arbeit mit Tieren sofort untersagt werden“. Aber die Reaktion auf einzelne Verstöße gegen den Tierschutz reiche nicht, hier liege ein grundsätzliches Problem vor, betont Weingarten.

Es sei jetzt an der Zeit, endlich ein verpflichtendes Tierwohllabel, das auf klaren Kriterien für die Haltung, den Transport und die Schlachtung von Schweinen, Rindern und Geflügel beruhe, einzuführen. Das habe die amtierende Landwirtschaftsministerin mit ihrem Beharren auf einem freiwilligen Tierwohllabel, das völlig ineffektiv in Sachen Tierschutz sei, bislang verhindert, so Weingarten. „Gleichzeitig müssen wir die Veterinärämter personell deutlich aufstocken, so dass Tierschutz auch effektiv kontrolliert werden kann“, ergänzt der Bundestagsabgeordnete. Und Betriebe die wiederholt belegen würden, dass sie für den Umgang mit Tieren nicht geeignet seien, seien dauerhaft zu schließen: „So etwas hat Signalwirkung“, betont Weingarten.

Zum weiteren Vorgehen bei der Planung und dem Bau einer Anschlussstelle der A 62 bei Rückweiler, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Das Bundesverkehrsministerium hat gegenüber dem Bundestagsabgeordneten Dr. Joe Weingarten seine Bereitschaft bekräftigt, an der A 62 eine neue Anschlussstelle für das geplante Ökompark-Gewerbegebiet zu errichten. Das Ministerium fordert aber weitere konkrete Verfahrensschritte zu erledigen, bevor die Planung beginnen kann. Weingarten erklärt dazu: „Die Verbandsgemeinde Baumholder muss, gemeinsam mit dem potentiellen Investor für das Baugebiet, noch etliche Hausaufgaben erledigen, bevor die Planung beginnen kann.“

Auf seine Anfrage beim Bundesverkehrsministerium hat der Parlamentarische Staatssekretär Steffen Bilger Weingarten versichert, dass das Ministerium zu der Zusage zum Bau einer Anschlussstelle steht, aber noch keine konkreten Zusagen zum Beginn von Planung und Bau machen kann: „Die Zeitplanung für die bauliche Umsetzung kann erst nach der Fertigstellung der Planung und dem Vorliegen des Baurechts erfolgen“, heißt es in dem Schreiben des Bundesministeriums an Weingarten. „Damit ist ein Baubeginn noch völlig offen und natürlich auch abhängig von den vorhandenen finanziellen Mitteln“, befürchtet der Abgeordnete.

Weingarten weist darauf hin, dass das Ministerium ihm gegenüber auch erklärt hat, dass der von der Verbandsgemeinde favorisierte Investor ein Konzept zur Umsetzung der Maßnahme erstellen müsse, bevor das Bundesverkehrsministerium eine Überarbeitung der vorliegenden Planungen an die Autobahn GmbH des Bundes in Auftrag geben könne. „Verbandsbürgermeister Alsfasser muss jetzt dafür sorgen, dass aus unverbindlichen Absichtserklärungen konkrete Planungen werden“, fordert Weingarten. Zudem müsse er sicherstellen, dass das ganze Verfahren juristisch unangreifbar sei: „Der Bund kann ja nicht eine Autobahnausfahrt für einen bestimmten Investor bauen. Deswegen müssen jetzt auch andere Unternehmen, die möglicherweise auch besser qualifizierte und bezahlte Arbeitsplätze in demGewerbegebiet schaffen können, eine Chance bekommen, im Ökompark-Gewerbegebiet zu investieren.“ Es wäre nach Weingartens Einschätzung vernünftig, die Belegung des Gewerbegebietes bundesweit auszuschreiben: „Bürgermeister Alsfasser muss das alles ganz transparent und juristisch korrekt machen, damit nicht Schaden an der Verbandsgemeinde hängen bleibt“, fordert der SPD-Bundestagsabgeordnete.

Auf Weingartens Frage nach der problematischen Anbindung des Gewerbegebietes über die B 41 angesichts der saarländischen Weigerung, dies zu unterstützen, hat Staatssekretär Bilger dem Abgeordneten erklärt, dass die kommunalen Vertreter – also die Verbandsgemeinde und der Kreis Birkenfeld – dem Ministerium erläutert hätten, dass ein Konzept zur Verkehrsanbindung an das nachgeordnete Straßennetz erarbeitet werden soll. „Wo ist dieses Konzept? Wie soll die Anbindung an das Straßennetz im Kreis Birkenfeld erfolgen?“ fragt Weingarten und weist darauf hin, dass auch dieses Kriterium vor Beginn der Planungen der Anschlussstelle erfüllt sein muss. „Es sind noch ganz zentrale Aufgaben zu erledigen, bis man davon sprechen kann, dass der Ökompark-Anschluss an die A 62 wirklich in Angriff genommen wird,“ folgert der Abgeordnete: „Die Verbandsgemeinde muss jetzt liefern.“

Zur Hochwasser- und Unwetterkatastrophe in Nordrhein-Westfalen und Rheinland-Pfalz erklärt der Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Vor dem Hintergrund der Flutkatastrophe in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfahlen hat der Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten alle Hilfsdiensten und staatlichen Einrichtungen für ihren Einsatz gedankt und dazu aufgerufen, Konsequenzen aus der Katastrophe zu ziehen. „Die verlorenen Menschenleben und die Schäden an Häusern und Infrastruktur machen uns alle fassungslos. Mehr als einhundert Tote und viele Vermisste stehen für unermessliches Leid bei den Betroffenen und ihren Angehörigen. Unser ganzes Mitgefühl gilt ihnen“, erklärte Weingarten.

Der Bundestagsabgeordnete bekräftigte: „Ich empfinde besondere Dankbarkeit für alle Hilfsorganisationen, Feuerwehr, Bundeswehr und Polizei. Sie sind jetzt – in Zeiten der Not -entschlossen im Einsatz! Dabei riskieren sie, ohne zu zögern, ihre Gesundheit und ihr Leben, um andere Menschen zu retten und ihnen zu helfen. Die gleiche Dankbarkeit gilt auch für die vielen privaten und öffentlichen Organisationen, die zu Spenden aufrufen, die Hotels, die Betten zur Verfügung stellen, und die vielen anderen, die sich jetzt engagieren. Sie zeigen die besten Seiten unseres Landes.“

Weingarten sprach auch an, welche Schritte jetzt nötig sind, um die Auswirkungen der Flut schnell aufzuarbeiten: „Zunächst muss die Infrastruktur – Straßen, Brücken, Dämme, Mobilfunknetze – wieder hergestellt werden. Dann brauchen wir schnelle und unbürokratische Hilfen beim Räumen und beim Wiederaufbau. Hier müssen wir aus Fehlern der Vergangenheit – wie beim Hochwasser im Fischbachtal2018 –  lernen. Es ist die Aufgabe des Staates, schnell zu helfen und die Schäden zu beheben. Angesichts der Höhe der Schäden werden die betroffenen Länder Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfahlen überfordert sein, deshalb muss der Bund mit unterstützen.“ Weingarten zeigte sich dankbar für eine entsprechende grundsätzliche Zusage von Bundesfinanzminister Scholz.

Weingarten erläuterte auch, welche sachlichen Konsequenzen aus der durch das Unwetter verursachten Katastrophe gezogen werden müssen: „Wir müssen an die Vermeidung künftiger Schäden denken: Da ist die Forderung nach verstärkten Klimaschutzmaßnahmen richtig und verständlich. Verstärkter Klimaschutz alleine hilft aber nicht weiter. Solche Starkregenereignisse können wir durch Treibhausgaseinsparungen alleine in Deutschland nicht aufhalten. Und bis die Weltgemeinschaft den Temperaturanstieg anhält – und vielleicht zurück dreht – werden auch im besten Fall noch Jahrzehnte vergehen. Jahrzehnte, in denen solche Katastrophen jederzeit wieder vorkommen können.“

Deswegen sieht Weingarten den Bedarf, Maßnahmen zu ergreifen, um mit den Folgen des Klimawandels und speziell verstärkter Regenfälle zu leben: „Wir brauchen eine andere Bauplanung in Tälern und auf gefährdeten Hängen, Rückzug aus engen Tallagen, leistungsfähigere Kanalisationen, mehr Retentionsräume und Waldaufforstungen, die Wasser binden, verstärkte Dämme und Wasserrückhaltungen, mehr technisches Gerät für unsere Hilfsdienste, um im Katastrophenfall helfen zu können.“

Das Problem muss laut Weingarten strategisch und verschiedenen Seiten angegangen werden: „Wir müssen das wirtschaftliche Risiko durch solche Katastrophen auf mehr Schultern verteilen, etwa durch eine umfassende Elementarschutzversicherung, die für alle Immobilienbesitzer verpflichtend ist. Das sind viele technische und rechtliche Maßnahmen, die Milliarden kosten werden und auch ihrerseits Jahre oder Jahrzehnte dauern werden, bis sie greifen. Immer mit dem Risiko, dass es auch künftig solche Katastrophen geben kann. Aber wir müssen das angehen, um noch verherenderes zu verhindern.“

Zur Förderung des Tierschutzvereins für den Kreis Birkenfeld in Idar-0berstein e.V erklärt der Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten begrüßt die Förderung des Tierheims Oberstmuhl durch das Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU).

Der Bundestag hat im Dezember 2020 eine Förderung für Tierheime beschlossen, um die Situation in den Tierheimen während der Corona-Pandemie zu verbessern und das Wohl der Tiere zu sichern. Jedes geförderte Tierheim wird mit 7500 Euro unterstützt.

„Jüngst konnte ich mir persönlich ein Bild vom Tierheim Oberstmuhl machen. Das Engagement der Menschen für die Tiere ist großartig! Ich freue mich, dass dies nun auch durch das Umweltministerium honoriert wird.“, erklärt Weingarten.

Tierheim-Leiterin Ulrike Kronauer: „.Mir ist wichtig, dass der Tierschutz auch politischen Rückenwind aus unserer Region bekommt. Deshalb bedeutet uns die Unterstützung von Joe Weingarten hier viel. Als wir von ihm über die Förderung informiert wurden, haben wir uns sehr gefreut. Wir werden die Förderung für das Wohl unserer tierischen Heimbewohner einsetzen.“

Weingarten erklärt weiter: „Tierschutz ist eine wichtige Aufgabe für die Politik. Denn Tiere haben keine starke Lobby, durch die sie vertreten werden. Aber wir müssen noch einen weiten Weg gehen, um Tiere wirklich vor Missbrauch und Leid zu schützen. Für dieses Ziel müssen wir den Einsatz der Menschen für Tiere langfristig unterstützen. Die Förderung des Umweltministeriums ist ein Schritt in die richtige Richtung“

Zu der angekündigten Ansiedlung von Polymer im Gewerbe- und IndustriegebietWeidenberg in Idar-Oberstein-Weierbach erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Joe Weingarten begrüßt die Nachricht über die Ansiedlung der Polymer-Biokunststoff-Sparte in Idar-Oberstein. „Das ist eine gute Nachricht für unsere wirtschaftliche Entwicklung und gibt auch dem Arbeitsmarkt langfristige Perspektiven.“

Der Abgeordnete zeigt sich erfreut, dass es gelungen ist, diese Zukunftssparte in der Region zu halten, nachdem eine Ansiedlung in Bad Sobernheim aufgrund von  Raumproblemen nicht möglich war. „Ich habe über das Thema schon vor einigen Monaten mit dem Unternehmen gesprochen, bin aber der Bitte von Oberbürgermeister Frühauf, Stillschweigen zu bewahren, gerne gefolgt.“

Weingarten zeigt sich erleichtert, dass es neben der Expansion von Biontech in Oberstein erneut möglich ist, ein technologisches Zukunftsunternehmen in der Stadt anzusiedeln. „Wenn es jetzt noch gelingt, den Biontech-Logistik-Bereich nach Weierbach zu bringen, sind wir einen großen Schritt in der wirtschaftlichen Entwicklung der Region weiter“, hofft der Abgeordnete.

Zur Antwort des Bundesministeriums für Ernährung und Landwirtschaft zu seinen Fragen hinsichtlich der Übergabe von Bescheiden zur Nachhaltigkeitsprämie Wald durch Bundesministerin Klöckner erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Joe Weingarten kritisiert die im Wahlkreis Bad Kreuznach/Birkenfeld konzentrierten persönlichen Bescheidübergaben zur Nach­haltigkeitprämie Wald an Kommunen durch Julia Klöckner: „Die Verschleierungs­taktik des Bundeslandwirtschaftsministerium legt nahe, dass hier Wahlkampf auf Kosten des Steuerzahlers gemacht wird,“ erklärte der Abgeordnete.

Klöckner hatte in den letzten Wochen mehrfach an Orts- und Verbandsbürgermeister auf Presseterminen die Nachhaltigkeitsprämie übergeben – auf selbstgemalten Riesen-Schecks. Nach Auswertung entsprechender Presseveröffentlichungen offenbar ausschließlich in den Landkreisen Bad Kreuznach und Birkenfeld.

Um nähere Hintergründe zu erfahren, hatte Weingarten das Bundeslandwirtschafts­ministerium schriftlich angefragt, in welchen Orts- und Verbandsgemeinden in Rheinland-Pfalz solche Bescheidübergaben insgesamt durch Frau Klöckner vorgenommen wurden. In seiner Antwort an den Bundestagsabgeordneten verweigert das Ministerium dazu genaue Angaben und führt nur allgemein auf, dass die Ministerin „seit Januar 2021 erste Bewilligungsbescheide übergeben“ habe und das im Juli und August 2021 weiter tun wolle.

„Diese aus Steuermitteln finanzierte Prämie darf nicht für den persönlichen Wahl­kampf von Julia Klöckner missbraucht werden“, erklärt Weingarten und fordert die Bundeslandwirtschaftsministerin auf, diese Praxis umgehend einzustellen. Um Licht in das Dunkel der Übergabepraxis zu bringen, hat Weingarten den Chef des Bundeskanzler­amtes, Helge Braun, gebeten, für eine klare Beantwortung seiner Fragen zu sorgen.

Zu seinem Besuch im Tierheim „Oberstmuhl“ in Idar-Oberstein erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Joe Weingarten hat sich nach einem Besuch im Idar-Obersteiner Tierheim für mehr Tierschutz in Deutschland ausgesprochen: „Im privaten Bereich, aber auch in der Landwirtschaft und Nutztierhaltung, müsse viel mehr zum Schutz von Tieren geschehen. „In den letzten Jahren hat sich das Leid von Tieren in Deutschland vergrößert, das waren verlorene Jahre für den Tierschutz“, erklärte der Abgeordnete.

Es gebe allerdings auch sehr positive Beispiele für privates Engagement: Weingarten äußerte sich nach seinem Besuch im Tierheim „Oberstmuhl“ von der Arbeit dort und der Sorge um die anvertrauten Tiere begeistert. Mit großem privatem Engagement des Trägervereins „Tierschutzverein für den Kreis Birkenfeld“ wird dort zurzeit elf Hunden, dreiundvierzig Katzen, mehreren Kaninchen und einigen Vögeln ein neues Zuhause gegeben. Viele Tiere haben im Tierheim nur einen kurzen Aufenthalt und werden oft innerhalb eines Jahres vermittelt.

„Ulrike Kronauer und ihr Team haben mir während meines Besuchs anschaulich gezeigt, wie gut die räumliche Ausstattung ist. Auch die Betreuung der Tiere ist sehr professionell und liebevoll“, so der Abgeordnete. „Die Zuneigung und das Verantwor­tungsbewusstsein von Seiten des Teams gegenüber den Tieren ist beispielhaft.“ Er zeigte sich erleichtert, dass bislang nicht, wie zunächst befürchtet, eine Vielzahl von Corona-Tieren, die im letzten Jahr angeschafft wurden, im Idar-Obersteiner Tierheim landete.

Im weiteren Gespräch waren sich alle einig, dass grundsätzlich im Tierschutz mehr geschehen müsse. „Bei der industriellen Massentierhaltung und der Abschaffung internationaler Tiertransporte muss endlich gehandelt werden“, erklärte Weingarten. Die Zeit der schönen Worte müsse vorbei sein: „Wir brauchen klarere Schutz­vorschriften für die Tierhaltung. Die industrielle Massenhaltung muss eingeschränkt werden. Dafür werde ich mich einsetzen“, sicherte Weingarten zu. Er sprach sich auch dafür aus, die Verantwortung privater Tierhalter stärker zu betonen. Weingarten ist beispielsweise für eine Hundeführer-Eignungsprüfung, also einen „Hundeführer­schein“ vor dem Kauf eines Tieres.

Das Team des Tierheims Oberstmuhl freute sich über den Besuch Weingartens und das Interesse an der Arbeit des Vereins. „Wir wünschen uns, dass sich in Zukunft beim Tierschutz einiges ändert“, erläuterte Ulrike Kronauer. Joe Weingarten freut sich, wenn das geplante Sommerfest wieder stattfinden kann und versprach das Tierheim erneut zu besuchen.