Ausgleichszahlungen für Rehakliniken müssen verlängert werden!

Zu notwendigen Verlängerungen von Ausgleichszahlungen für den Betrieb von Reha-Kliniken in der Corona-Pandemie erklärt der Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten (SPD):

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Joe Weingarten hat das Bundesgesundheits­mini­sterium aufgefordert, die Ausgleichszahlungen für Reha- und Vorsorgekliniken aus Mitteln des Schutzschirmes der Deutschen Rentenversicherung weiter zu führen. „Das ist auch für die Rehabilitationsmedizin in Bad Kreuznach von Bedeutung“, erklärte Weingarten. „Die Reha-Kliniken sind bundesweit immer noch in ihrem Betrieb eingeschränkt und erleiden Verluste.“

Nachdem der Abgeordnete sich bereits im November erfolgreich bei Bundesminister Jens Spahn für finanzielle Unterstützungen der von der Corona-Pandemie betroffenen Vorsorge- und Rehakliniken eingesetzt hat, sprach er das Ministerium erneut an, nachdem Gesundheits-Staatssekretär Gebhart ihn darauf hingewiesen hatte, dass die Ausgleichs­zahlungen zunächst nur bis Ende Januar befristet sind und eine Verlängerung noch offen sei.

„Es ist gut, dass wir aufgrund des Dritten Bevölkerungsschutzgesetzes des Bundes Ausgleichs­zahlungen an diejenigen Einrichtungen leisten, die auf Grund von Corona-bedingt verschobenen Eingriffen nun weniger Patienten und weniger Einnahmen haben“, so Weingarten. „Schließlich brauchen wir diese Kliniken spätestens dann, wenn der reguläre OP-Betrieb wieder Fahrt aufnimmt.“ Weingarten ist sich sicher, dass die Covid-19-Pandemie uns noch weitere Monate intensiv beschäftigen wird und somit auch aufschiebbare Eingriffe wegen der Überlastung der Kliniken weiter verschoben werden: „Wir brauchen aber ein breit funktionierendes Gesundheits­system nach der Krise, wenn viele jetzt verschobene Behandlungen nachgeholt werden. Und dazu gehört auch der Reha-Bereich als wichtiger Teil der Gesund­heitsinfrastruktur an der Nahe.“ Deshalb habe er sich bei Gesundheitsminister Spahn für eine Verlängerung der Ausgleichszahlungen an Reha- und Vorsorge­einrichtungen eingesetzt, um den Kliniken eine wirtschaftliche Basis in der noch andauernden Krise zu erhalten, so Weingarten abschließend.

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