Stärkung der US-Präsenz in Deutschland ist richtig

Zur von US-Verteidigungsminister Lloyd Austin angekündigten Stärkung der US-Präsenz in Deutschland erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Joe Weingarten hat die Ankündigung von US-Vertei­digungsminister Lloyd Austin begrüßt, dass die Vereinigten Staaten 500 zusätzliche Soldaten in Deutschland stationieren. Weingarten nannte es ein „richtiges und notwendiges Signal zur Stabilisierung der deutsch-amerikanischen Beziehungen.“

Die 500 zusätzlichen US-Militärkräfte sollen im Raum Wiesbaden stationiert werden. Mit der Ankündigung des US-Verteidigungsministers ist auch die Drohung des frühe­ren US-Präsidenten Trump hinfällig, 12.000 der bislang 35.000 Soldatinnen und Soldaten der US-Streitkräfte aus Deutschland abzuziehen.

Weingarten, der Mitglied des Bundestags-Verteidigungsausschusses ist, betonte, dass es weiterhin das politische Ziel sein müsse, militärische Bedrohungen und Auf­rüstung weltweit, auch in Europa, zu stoppen: „Wir brauchen mehr zivile Konfliktrege­lungen und internationale Zusammenarbeit.“ Das könne aber nur funkti­onieren, wenn die NATO-Staaten zusammen stünden und die Zeit der einsamen Entscheidungen der US-Seite vorbei sei. Europäisches Militär, auch die Bundeswehr, muss nach Einschätzung des SPD-Verteidigungspolitikers langfristig mehr Aufgaben innerhalb der NATO von der US-Seite übernehmen, um einen Truppenabbau in ganz Europa zu erreichen. „Das können wir, nach dieser demonstrativen Hinwendung der US-Seite zu Deutschland und Europa, jetzt wieder vernünftiger miteinander planen,“ erklärte Weingarten.

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