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Zu den MINTmachtagen der Stiftung „Kinder forschen“ am 18. Juni 2024 erklärt der Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten (SPD):

Am 18. Juni 2024 lädt die Stiftung „Kinder Forschen“ bundesweit Kinder im Kita- und Grundschulalter ein, an den MINTmachtagen teilzunehmen. Die Kinder werden ermutigt sich mit Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik (kurz MINT) sowie dem Thema der Nachhaltigkeit auseinanderzusetzen. Der Bundestagsabgeordnete Joe Weingarten erklärt: „Ich begrüße den bundesweiten Aktionstag der Stiftung Kinder Forschen, der die Kinder in die wichtigen Themengebiete der MINT-Fächer einführt. Ich freue mich, wenn Kitas, Horte und Grundschulen im Kreis Birkenfeld und Bad-Kreuznach sich an der Aktion beteiligen.“ 

Die gemeinnützige Stiftung „Kinder Forschen“ ist Deutschlands größte Bildungsinitiative für pädagogische Fach-, Lehr- und Leitungskräfte in Kita, Grundschule und Hort. Mit einem umfangreichen Fortbildungsprogrammen für Erzieherinnen und Lehrkräfte setzt sich die Stiftung für eine qualifizierte frühe Bildung in den Bereichen Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften und Technik (MINT) sowie Bildung für nachhaltige Entwicklung ein. Dazu der Abgeordnete für das Nahe-Land: „Gute frühe MINT-Bildung ist ein wesentlicher Baustein für den langfristigen wirtschaftlichen Erfolg und die gesellschaftliche Teilhabe in Deutschland. Ich freue mich über das Engagement der Stiftung „Kinder Forschen“, Erzieherinnen und Erzieher, Lehrkräfte und Pädagogen in der MINT-Bildung für nachhaltige Entwicklung zu unterstützen“

Interessierte können weiterführende Informationen zu den MINTmachtagen auf der Webseite „www.mintmachtage.de“ finden.

Zur Antwort von Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing zum weiteren Ausbau der B 41 erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten begrüßt die ihm zugegangene positive Stellungnahme des Bundesverkehrsministeriums zum Weiterbau der Bundes­straße B 41 im Nahetal. Er hatte sich an Bundesverkehrsminister Dr. Volker Wissing ge­wandt, um den weiteren Ausbau der Bundesstraße B 41 voranzutreiben und sieht jetzt seine Haltung bestätigt. „Ich freue mich darüber, dass der Bundesverkehrsminister klar gemacht hat, dass die Arbeiten im Nahetal schrittweise vorangetrieben werden und das Ministerium alles unternimmt, um die für den Ausbau federführende Straßenbau­verwaltung des Landes, den Landesbetrieb Mobilität (LBM), dabei zu unterstützen.“

„Das Bundesverkehrsministerium hat mir zugesichert, dass neben der Ortsumgehung Hochstetten-Dhaun drei weitere Ortsumgehungen der B 41 weiterverfolgt werden: die Ortsumgehung Niederbrombach-Oberbrombach und Rötsweiler im weiteren Bedarf mit Planungsrecht im Bedarfsplan für die Bundesfernstraßen sowie die Ortsumgehung Martinstein sowie der Abschnitt Steinhardt-Waldböckelheim, beide im vordringlichen Bedarf der Bundesplanung, also mit hoher Priorität,“ betont der Wahlkreisabgeordnete für das Naheland. Wichtig ist Weingarten aber vor allem, dass es aus Sicht des Bundes­verkehrs­ministeriums keine Hinweise darauf gebe, dass die Wirtschaftlichkeit der Ortumgehung Martinstein in Frage stehe. „Dieses klare Bekenntnis zur Verbesserung der verkehrlichen Situation vor Ort begrüße ich sehr“, so der Abgeordnete für das Naheland.

Hintergrund seines Schreibens an Bundesminister Wissing war, dass Weingarten aus der Bürgerschaft wie auch aus den anliegenden Kommunen, vor allem aber auch aus der Wirtschaft der Region, mit Sorge darauf angesprochen wurde, dass der weitere Ausbau der B41 stocke und möglicherweise in Teilen bestehende Pläne gar nicht mehr realisiert werden sollen, “ was für die weitere Entwicklung der Region fatal wäre. „Ich bin froh, dass das Bundesverkehrsministerium meiner und der Einschätzung vieler vor Ort Verant­wortlichen folgt und den Weg der örtlich angemessenen Verbesserungen weitergeht“, begrüßt Weingarten das positive Signal aus Berlin.

Zur Förderbescheidübergabe für das Projekt „Klima- und Gesundheitspark Salinental Bad Kreuznach“ in Berlin erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

„Ich freue mich, dass der Förderbescheid über rund 2 Millionen Euro für den Klima- und Gesundheitspark Salinental heute in Berlin überreicht wurde“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten, der sich im letzten Jahr beim Bundesministerium für Wohnen, Stadtentwicklung und Bauwesen intensiv für diese Förderung eingesetzt hatte. Mit dem Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ werden investive Projekte der Grün- und Freiraumentwicklung mit hoher Wirksamkeit für Klimaschutz (CO₂-Minderung) und Klimaanpassung, mit hoher fachlicher Qualität, mit überdurchschnittlichem Investitionsvolumen oder mit hohem Innovationspotenzial gefördert. 

Dazu Weingarten: „Wir leisten mit diesem Förderprogramm einen Beitrag zur klimagerechten Stadtentwicklung durch die Aufwertung und Revitalisierung urbaner Frei- und Grünräume sowie der Sanierung und Neugestaltung von Parkanlagen und Grünflächen. Gut, dass unserem Klima- und Gesundheitspark Salinental, der ein einzigartiger Kultur- und Freizeitpark und das größte Freiluftinhalatorium Europas ist, diese sinnvolle Förderung zu Teil wird.

„Ich bedauere, dass ich wegen einer auswärtigen Sitzung des Verteidigungsausschusses nicht persönlich bei der Übergabe dabei sein konnte, gratuliere aber allen kommunal Verantwortlichen recht herzlich“, so Weingarten abschließend.

Zu den stockenden Sanierungsmaßnahmen des Sportgeländes „Auf der Bein“ im Idar-Obersteiner Stadtteil Weierbach erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten appelliert an Landrat Miroslaw Kowalski, den Sportvereinen und Sporttreibenden eine klare Auskunft hinsichtlich der seit langem stockenden Sanierung der Sportanlagen im Idar-Obersteiner Schulzentrum „Auf der Bein“ in Weierbach zu geben: „Während des Kreissporttages der Leichtathleten im Februar dieses Jahres und bei vielen anderen Gelegenheiten haben sich immer wieder Sportlerinnen und Sportler bei mir gemeldet, die ihre Übungen auf dem Weierbacher Gelände machen wollen und in großer Sorge um den Zustand der dortigen Anlage sind.“ Seit Jahren werde über das Problem diskutiert, ohne dass erkennbare Verbesserungen eingetreten sind, merkt Weingarten an, der sich selbst schon mehrfach ein Bild vom desolaten Zustand der Anlage gemacht hat: „Die Leidtragenden sind vor allem Kinder und Jugendliche.“

In einem Schreiben an Landrat Kowalski bittet der SPD-Bundestagsabgeordnete um die Darstellung des aktuellen Sachstandes der Sanierungsmaßnahmen der Anlage. Seit über zwei Jahren und einem umfangreichen Treffen mit Sportvereinen und politischen Vertretern aus der Region sei bis heute nicht erkennbar, dass sich bei der Sanierung etwas tue, betont er: „Ich verstehe den Unmut in den Vereinen, die das Gelände nutzen wollen. Das kann so nicht weitergehen“, erklärt der Abgeordnete. Nach der Kenntnis Weingartens gibt es eine Zweckvereinbarung zwischen dem Nationalparklandkreis Birkenfeld und der Stadtverwaltung Idar-Oberstein, aus der klar hervorgehe, dass die Kreisverwaltung für die Sanierung zuständig ist.

Der Bundestagsabgeordnete geht in seinem Schreiben auch auf die Ferienschließzeiten und die eingeschränkte Nutzung der Kreissporthallen für die Sportvereine ein. Weingarten gibt zu bedenken, dass es keinen Sinn mache, dass die Sporteinrichtungen zu einem erheblichen Teil des Jahres den Kindern und Jugendlichen gar nicht zur Verfügung stünden: „Gerade in den Vorbereitungen auf anstehende Meisterschaften oder während des Sommerferienprogramms der Stadt Idar-Oberstein muss der Zugang zu den Sportsstätten gewährleistet sein.“

Der in Weierbach aufgewachsene Abgeordnete betont, dass er und der SPD-Landtags­abgeordnete Hans Jürgen Noss ihre Unterstützung notwendiger Sanierungen und gege­benenfalls auch deren Förderung durch Bund oder Land zugesagt hätten. „Er merkt aber an: „In den letzten beiden Jahren habe zumindest ich nichts davon gehört.“ Es ist völlig unklar, ob es überhaupt schon eine Planung, geschweige denn einen Zuschussantrag gebe. Hier müsse jetzt etwas passieren betont der Wahlkreisabgeordnete für das Naheland.

Deshalb appelliert Weingarten an Landrat Kowalski, die Sportvereine in dieser Frage zu unterstützen. „Im Birkenfelder Stadion Am Berg scheinen die Dinge voranzugehen. Jetzt muss auch in Weierbach endlich Klarheit über die weiteren Schritte geschaffen werden,“ fordert der SPD-Abgeordnete von der Kreisverwaltung.

Zu den Ergebnissen seiner Reise in dem Oman und die Vereinigten Arabischen Emirate erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten zeigt sich nach Gesprächen in arabischen Staaten überzeugt, dass es Möglichkeiten für eine Eindämmung des Kriegs zwischen der palästinensischen Seite und Israel gibt. „Wir müssen für einen Frieden im Nahen Osten alle Möglichkeiten nutzen, um zu Verhandlungen zu kommen,“ betont der SPD-Verteidigungspolitiker. Er hat in der vergangenen Woche als Teil einer vierköpfigen Bundestagsdelegation den Oman und die Vereinigten Arabischen Emirate besucht und in Maskat, Dubai und Abu Dhabi Gespräche mit Regierungen und Parlamenten geführt.

Weingarten, der auch stellvertretender Vorsitzender der deutsch-arabischen Parlamen­tariervereinigung des Bundestages ist, berichtet, dass die Erbitterung in den arabischen Staaten über das Leid und die hohen Todeszahlen im Gaza-Streifen groß sind. „Auch Deutschlands Rolle als enger Verbündeter Israels wird dort kritisch gesehen, gerade weil es auf der anderen Seite seit Jahrzehnten gute wirtschaftliche Verbindungen unseres Landes an den Arabischen Golf gibt.“ Zugleich gebe es dort wenig Sympathien für die palästinensische Hamas, die den Krieg mit ihrem Angriff auf Israel am 7. Oktober begon­nen hat. „Der Oman und die Emirate akzeptieren das Existenzrecht und die Sicherheit Israels und wollen mit ihm weiter zusammenarbeiten.“ Aber beide Seiten müssten jetzt aufeinander zugehen, um eine friedliche Lösung möglich zu machen.

Der SPD-Abgeordnete zeigt sich nach seinen Gesprächen in der omanischen Hauptstadt Maskat sowie in Dubai und Abu Dhabi überzeugt davon, dass es einen Weg zu einer dauerhaften Friedenslösung mit zwei voneinander unabhängigen Staaten Israel und Palästina gibt. „Dazu brauchen wir jetzt einen Waffenstillstand und unmittelbare humanitäre Hilfen für die Menschen in Gaza. Danach muss die Hamas entwaffnet und eine unabhängige Regierung aus politisch nicht gebundenen Fachleuten für Palästina eingesetzt werden, um dort einen sich selbst regierenden, entmilitarisierten Staat in Gaza und der Westbank zu bilden.“ Weingarten ist klar, dass das auch erhebliches Entgegen­kom­men von Israel verlangt. „Aber anders wird es dort keine friedliche Lösung geben.“

Der Wahlkreisabgeordnete für das Nahe-Land betont, dass das Thema auch hier Bedeu­tung hat: „Nicht nur die vielen Menschen mit arabischen Wurzeln in unserer Region und die Freude Israels schauen mit Besorgnis auf den Krieg, sondern die Kämpfe schädigen auch unsere Wirtschaft. Die Bedrohungen der Handelswege im Mittelmeer und im Roten Meer behindern unsere Exporte und gefährden Arbeitsplätze.

Auch über die langfristige wirtschaftliche Zusammenarbeit hat Weingarten im Oman, in Dubai und Abu Dhabi Gespräche geführt. „Im Rahmen der Klimaschutzpolitik müssen wir einen großen Teil des Energiebedarfes unserer Industrie, der bisher durch Erdgas gedeckt wurde, künftig durch Wasserstoff ermöglichen. Nur so können wir klimaneutral Stahl, Maschinen oder Automobile produzieren.“ Die arabischen Staaten sind nach Weingartens Einschätzung bereit und in der Lage, diesen Wasserstoff durch Solarener­gie zu erzeugen und nach Europa zu exportieren. „Wir haben uns die ersten Projekte angesehen und auch mit den Verhandlungsteams dieser Staaten bei den Weltklima­konferenzen gesprochen. Noch vielen Fragen seien offen. „Und wenn eine Delegation, wie in unserem Fall, aus Abgeordneten von SPD,CDU, FDP und AfD besteht, gibt es logischerweise eine Vielzahl von Energiethemen, bei denen man auf deutscher Seite unterschiedlicher Auffassung sei. „Aber darüber, dass wir alle denkbaren Möglichkeiten für eine verlässliche und bezahlbare Energieversorgung intensiv prüfen müssen, waren wir uns einig. Das stimmt mich optimistisch,“ betont der SPD-Bundestagsabgeordnete.

Fraktionsübergreifend wollen sich die Bundestagsabgeordneten für Hilfen im bürger­kriegsgeschüttelten Jemen, dem Nachbarland Omans, einsetzen. „Im omanischen Hafen Salalah, an der Grenze zum Jemen, haben wir ein gemeinnütziges Projekt besucht, bei dem Kriegsopfer, vorwiegend Kinder, die durch Bomben und Minen Arme und Beine verloren haben, Prothesen aus deutscher Produktion bekommen.“ Schon mehr als eintausend Menschen konnte so geholfen werden und die Abgeordnete wollen sich nach Weingartens Darstellung dafür einsetzen, dass das Projekt Mittel aus dem Bundeshaus­halt erhält.

Zu seinem Besuch des Planungsbüros Enviro-Plan in Odernheim und seinem Gespräch mit Geschäftsführer Lothar Dongus erklärt der SPD-Bundestagsab­geordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten besuchte das rheinland-pfälzische Planungsbüro Enviro-Plan, um sich über Planungsverfahren im Bereich Erneuerbare Energien und Umweltplanung zu informieren. Hierbei wurde thematisiert, dass insbesondere bei Windenergieanlagen die Planungsverfahren bis zur Genehmigung in der Regel 5 bis 8 Jahren dauern. Damit die Energiewende schneller und effizienter gelingt, müsste dieser komplizierte und langjährige Prozess verschlankt werden. „So wie bis jetzt können wir, gerade bei öffentlichen Planungen, nicht weitermachen“, betont der Parlamentarier. 

Weingarten fordert konkrete Schritte: „Das allgemeine Gerede vom Bürokratieabbau bringt uns nicht weiter. In einer hochkomplexen Gesellschaft mit unterschiedlichen Interessen werden die Vorschriften kompliziert bleiben. Aber wir müssen zusehen, dass Verfahren schneller abgewickelt werden, dass von Verwaltungen Entscheidungen getroffen und dann auch zügig umgesetzt werden.“

Weingarten fordert ein, dass sich vieles im Bau- und Bauplanungsrechts ändern muss genauso wie in der Umsetzung der Energiepolitik. Das gelte auch bei Anforderungen an die Bürger: „Bei dem neuen Heizungsgesetz hat man gesehen, wie man es nicht machen sollte. Massive Eingriffe ohne klare Linien. Daraus müssen wir lernen.“ Bei der Ausweisung von neuen Feldern der Energieversorgung, vor allem bei der Windkraft, gelte ähnliches. Der SPD-Abgeordnete ist sich aber sicher, „dass wir zu einer stabilen dezentralen Energieversorgung kommen werden, auch wenn dieses länger dauert, als viele Verantwortliche wahrhaben wollen. Wir werden eine tragfähige Energieversorgung auf der Basis von erneuerbaren Energien und Wasserstoff bekommen, aber dazu brauchen wir schnellere Verfahren und mehr Planungssicherheit.“

Beim Besuch von Enviro-Plan konnte sich Weingarten von den vielfältigen Erfahrungen des Unternehmens in solchen Planungsprozessen überzeugen. Geschäftsführer Lothar Dongus stellte die Tätigkeitsbereiche Stadt-, Landschafts- und Objektplanung, Tier­ökologie, Geodatenverarbeitung und Umweltbaubegleitung vor. „Es ist erfreulich zu sehen, dass das Planungsbüro aufgrund seiner Kompetenzen, alles aus einer Hand an­bie­ten kann“, so Weingarten. Bemerkenswert sei auch, dass das Büro mit seinen rund 70 Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auf moderne Arbeitsmethoden, Digitalisierung und Home-Office setzen. „Dann kann man auch von Odernheim aus nationale und interna­tionale Projekte betreuen, betont der Wahlkreisabgeordnete für das Nahe-Land 

Vom Geschäftsführer konnte Weingarten erfahren, dass es als Arbeitgeber nicht einfach ist, im Wettbewerb um Arbeitskräfte mitzuhalten, gerade dann, wenn man sich einen solch ländlichen Standtort auswählt. Daher bietet Enviro-Plan flexible Arbeitsmodelle an und tut viel für die Unternehmungsbindung. „Früher wurden viele Arbeitskräfte an den öffentlichen Dienst verloren, das ist heute anders“, betont Geschäftsführer Dongus. 

Der SPD-Abgeordnete sicherte Enviro-Plan zu, sich für klarere Vorschriften, effizientere Verfahren und mehr Entscheidungskompetenzen der Verwaltungen einzusetzen: „Wir wollen bei dem jetzt anstehenden Umbau unserer Industrie die Umwelt schützen, klimaneutral werden und die Rechte aller Beteiligten wahren. Aber es muss schneller gehen und wenn dann entschieden wurde, müssen Dinge auch konsequent umgesetzt werden.“

Zum Internationalen Frauentag am 8.März erklärt der Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten (SPD):

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten zum Internationalen Frauentag: „Die Gleichstellung von Frauen und Männern ist eine nicht verhandelbare Realität. Dazu gehören die faire Verteilung von Sorge- und Erwerbsarbeit, mehr Frauen in Führungspositionen, gleicher Lohn für gleichwertige Arbeit und eine gute Rente, die nicht vom Geschlecht abhängt“, so der Wahlkreisabgeordnete für das Naheland. Weingarten ergänzt: „Ich will, dass Frauen selbstbestimmt über ihre Familienplanung entscheiden und ihr Leben frei von Gewalt gestalten können. Es ist furchtbar, dass jede Stunde rund 14 Frauen Opfer von Partnerschaftsgewalt werden und beinahe jeden Tag ein Partner oder Expartner versucht, eine Frau zu töten, wie eine Studie von Bundeskriminalamt und Bundesinnenministerium letztes Jahr ergeben hat.“ Weingarten begrüßt daher die erhöhten Investitionen in Prävention und Schutzmaßnahmen wie Frauenhäuser, appelliert aber auch: „Schutz von Frauen in allen Lebenslagen geht uns alle an, vor allem uns Männer.“

Weingarten verweist mit Blick auf Frauenrechte auch auf das aktuelle Erstarken rechtsextremer Parteien wie der AfD: „Rechtsextreme und Ewiggestrige versuchen, gleichstellungspolitische Erfolge zurückzudrehen, das können wir in anderen Ländern gut beobachten. Das werden wir nicht dulden, Geschlechtergerechtigkeit fördern bedeutet unsere Demokratie zu stärken – und umgekehrt.“

Schließlich dankt Weingarten auch den zahlreichen lokalen Initiativen, die sich in der Region in der Frauenarbeit engagieren, sich für Frauen einsetzen und Frauen Schutz bieten: „Unsere Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen, der DGB, die Engagierten in den Frauenhäusern und vielen mehr gilt meine Anerkennung und mein Respekt für ihre wichtige Arbeit.“ Sie verteidigten den gleichstellungspolitischen Fortschritt und kämpften für eine moderne Gesellschaft, in der die Gleichberechtigung von Frauen selbstverständlich und unumstößlich sei, so der Bundestagsabgeordnete abschließend.

Dr. Joe Weingarten ist stolz, dass gleich zwei Schulen aus seinem Wahlkreis mit insgesamt drei Projekten beim Jugendwettbewerb „sich einmischen – was bewegen“ gewonnen haben.

Im Rahmen der Preisverleihung des Wettbewerbs „sich einmischen – was bewegen“ hat Ministerpräsidentin Malu Dreyer gleich zwei Schulen im Wahlkreis des SPD-Bundestagsabgeordneten, zum einen die BBS Wirtschaft Bad Kreuznach und zum anderen die FreiDay-Klasse der Realschule Plus und FOS Birkenfeld, ausgezeichnet. 

Die Schülerinnen und Schüler der beiden Schulen haben erfolgreich an dem Wettbewerb „sich einmischen – was bewegen“ teilgenommen und erhielten aus den Händen der Ministerpräsidentin Malu Dreyer ein Preisgeld von je 500 Euro. Jährlich werden mit diesem Preis Initiativen aus Schulen und Freizeitaktivitäten ausgezeichnet. Mit dem Preisgeld soll es ermöglicht werden, die von den verschiedenen Gruppen vorgestellten Projekte, in die Tat umzusetzen. 

„Mit ihren Ideen, eines Tafelprojekts der Realschule plus und FOS Birkenfeld und den Projekten der BBS Wirtschaft „Wie klimafreundlich (b)is(s)t Du? Von der Plastikflasche zur nachhaltigen Trinkflasche“, sowie “Klassenzimmerträume“ – Wir bauen eine Sitzecke, treffen die Schülervertretungen der Realschule plus und FOS Birkenfeld und die BBS Wirtschaft genau die Intention des von der Staatskanzlei ausgelobten Wettbewerbs“, drückt der Wahlkreisabgeordnete Weingarten seine Anerkennung in einem Gratulationsschreiben an die Schülerinnen und Schüler der beiden Schulen aus. Er hoffe, dass diese Initiative Nachahmer finden werde, so Weingarten weiter. „Viele Schulen in unserer Region haben innovative Ideen. Sie warten nur darauf, entdeckt zu werden. Manchmal hilft ein solcher Wettbewerb, sie zu Tage zu fördern.“

Zu der Demonstrationen in Guldental am 02.03.2024 teilt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten mit: 

Aufgrund einer mandatsbedingten Auslandsreise kann Dr. Weingarten leider nicht selbst an der Demonstration in Guldental am 02.03.2024 teilnehmen. Daher wendet er sich mit folgendem Grußwort an die Demonstrantinnen und Demonstranten: 

„Liebe Demokratinnen und Demokraten, liebe Elke Demele, sehr geehrter Herr Bürgermeister Cyfka,

ich begrüße alle Demonstrantinnen und Demonstranten hier in Guldental. Aus terminlichen Gründen ist es mir leider nicht möglich, persönlich an der Demonstration teilzunehmen. Es ist sehr erfreulich zu sehen, dass unser Land aufsteht! Aufsteht gegen Hass und Hetze, welche durch die AfD verbreitet wird. Auch wenn wir als Regierung nicht immer alles richtig machen, darf man uns durchaus kritisieren, eine Alternative hierzu bietet die AfD allerdings nicht. 

Die Pläne der Remigration, lassen schockieren und erinnern an die dunkelste Zeit deutscher Geschichte. Ich bin äußerst bestürzt über die Entwicklungen der letzten Zeit und es ist unerträglich, welches Klima der Angst und Ausgrenzung hier geschaffen wird. Hiergegen gilt es aufzustehen, Flagge zu zeigen und für unsere freiheitlich demokratischen Werte einzustehen, denn „Nie wieder ist jetzt“!“

Dr. Weingarten bedankt sich bei allen Teilnehmenden der Demonstration in Guldental für ihr Bekenntnis, sich gegen Hass und Hetze zu wenden. 

Zum 13. Denkmalschutz-Sonderprogramm der Bundesregierung, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Das neue Denkmalschutz-Sonderprogramm ist gestartet. Das Förderprogramm, für das der Bund im Haushalt 2024 zusätzliche 47,5 Millionen Euro bereitstellt, trägt zum Erhalt der Kulturlandschaft bei und soll gezielt kleinere Projekte fördern. Die Mittel werden im Rahmen einer Kofinanzierung mit Ländern, Kommunen, Eigentümerinnen und Eigentümern sowie anderen Projektträgern bereitgestellt. Sie können über die Landesdenkmalschutzbehörden beantragt werden.

„Denkmalpflege sichert Kulturstandorte und damit auch die Attraktivität unserer Ausflugs- und Tourismusregion an der Nahe und im Hunsrück“, erklärt der Weingarten, der selbst Mitglied im Kulturausschuss des Deutschen Bundestages ist. Deshalb sei es wichtig, dass der Bund für den Erhalt und die Restaurierung unserer Kulturdenkmäler Geld in die Hand nimmt. „Auch in meinem Wahlkreis konnten in den letzten Jahren viele Denkmäler vom Sonderprogramm profitieren. Deshalb motiviere ich alle interessierten Kommunen, Kirchen, Stiftungen, Vereine und Initiativen in der Region zur Antragsstellung“, so Weingarten. In einem Schreiben an die Landkreise, Verbandsgemeinden und Städte hat der Wahlkreisabgeordnete bereits über das 13. Denkmalschutz-Sonderprogramm informiert.

Zwischen 2007 und 2023 hat der Bund im Rahmen von inzwischen neun Denkmalschutz-Sonderprogrammen insgesamt rund 390 Millionen Euro investiert. „Dies ist eine gute finanzielle Unterstützung für dringende Sanierungsarbeiten an fast 2.500 kulturell bedeutsamen Denkmälern und historischen Orgeln in ganz Deutschland“, betont Weingarten abschließend.Weitere Informationen zum Denkmalschutz-Sonderprogramm der Bundesregierung erteilt das Wahlkreisbüro des SPD-Bundestagsabgeordneten in Idar-Oberstein: Telefon: 06781-5089233 oder per Mail: joe.weingarten.wk@bundestag.de