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Zu seinem Besuch der türkisch-islamischen Gemeinde in Kirn erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten betont die Leistung und die wichtige Rolle, die türkischstämmige Bürgerinnen und Bürger für die Nahe-Region spielen: „Menschen mit türkischen Wurzeln haben dieses Land mit aufgebaut. Sie bringen heute viel in unsere Gesellschaft ein, von den Industriebetrieben unserer Region bis hin zu vielen Selbständigen und Händlern oder Kultur und Gastronomie“, erklärt er nach einem Besuch der türkisch-islamischen Gemeinde in Kirn.

Die türkisch-islamische Gemeinde in Kirn repräsentiert rund 65 Mitglieder in Kirn und Umgebung, zumeist türkischer Herkunft, aber auch mit arabischen oder ukrainischen Wurzeln. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Weingarten hat sich mit der Gemeinde um den Vorsitzenden Muhammed Eroglu zu einem Austausch in den Räumlichkeiten des Verbandes in der Neuen Straße in Kirn getroffen. Dort unterhält die türkische Gemeinschaft eine Teestube und eine Moschee mit Gebetsräumen für Frauen und Männer. In dem Gespräch mit Weingarten ging es um viele Alltagsfragen des Lebens, etwa um Sozial- und Krankenversicherung. Die Mitglieder der Gemeinde werden älter, viele sind schon im Rentenalter und machen sich Sorgen um ihre Versicherung, wenn sie zu längeren Aufenthalten in der Türkei sind und dort erkranken.

Weingarten nahm auch am Mittagsgebet der Gemeinde in der Moschee teil und äußerte sich zufrieden darüber, dass sich die Kirner Gemeinschaft ausdrücklich zu demokratischen Werten und religiöser Toleranz bekennt. „Es war ein wichtiger Schritt, dass die Landesregierung von Rheinland-Pfalz erst kürzlich eine Vereinbarung mit mehreren islamischen Religionsverbänden abgeschlossen hat, um die Religionsausübung und die Ausbildung der Imame in Rheinland-Pfalz zu regeln.“ Die Gemeinde in Kirn akzeptiere diese Vereinbarung ausdrücklich. „Der Islam ist für tausende Menschen im Nahe-Land ein wichtiger Bestandteil ihres Lebens und sie sollen diese Religion frei von Bedrohung und Angst ausüben können.“

Der SPD-Abgeordnete wendet sich nachdrücklich gegen rechtsradikale Einschüchterungs-versuche gegen die islamischen Gemeindemitglieder: „Die Drohungen mit Ausbürgerungen und „Remigration“ aus dem rechten Spektrum sind absurd. Es gibt überhaupt keine Begründung dafür, Menschen, die seit Jahrzehnten hier leben und für dieses Land gearbeitet haben, oder ihre Kinder und Enkel mit Abschiebungen zu bedrohen. Sie gehören zu uns und bleiben, wenn sie das wollen, für immer hier.“

Weingarten ist der Zusammenhalt in der traditionsreichen Industrie- und Lederwarenstadt mit vielen ausländischen Mitbürgern wichtig und er wirbt für gegenseitige Toleranz: „Gerade in einer Stadt wie Kirn, die erkennbare soziale Probleme hat und wo es auch Konflikte zwischen Bevölkerungsgruppen gibt, sollten wir alles dafür tun, die Gemeinschaft aller Bürgerinnen und Bürger zu stützen, unabhängig davon, woher sie stammen. Ich bin mir mit der türkisch-islamischen Gemeinde einig, dass dazu für alle Beteiligten gehört, die Regeln unsers Zusammenlebens anzuerkennen,“ betont der SPD-Bundestagsabgeordnete nach dem Gespräch in Kirn.

Zu seinem Besuch des Karriereberatungsbüros der Bundeswehr Bad Kreuznach erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten betont die Bedeutung der Nachwuchswerbung für die Bundeswehr: „Wir brauchen eine starke Bundeswehr für unsere Sicherheit. Wie stark die Bundeswehr ist, hängt aber nicht nur von ihrer Ausrüstung und den Waffen ab, sondern vor allem von der Ausbildung, der Motivation und der Anzahl der Menschen, die in ihr dienen,“ erklärt er nach einem Besuch des Karriereberatungsbüros der Bundeswehr in Bad Kreuznach.

Das Kreuznacher Center koordiniert die Nachwuchswerbung für die Bundeswehr mit einer Außenstelle in Idar-Oberstein in den beiden Landkreisen Bad Kreuznach und Birkenfeld, aber auch im Donnersbergkreis und im Raum Kusel. „Viele junge Menschen und ihre Eltern haben den großen Karriere-Truck der Bundeswehr auf Messen oder Informationsveranstaltungen schon gesehen, in dem über die Bundeswehr als Arbeitgeber informiert wird“, erläutert der SPD-Bundestagsabgeordnete. „Aber genauso wichtig sind die Schulbesuche der Offiziere des Centers und die Informationsveranstaltungen dort, um junge Menschen über Arbeits- und Karrieremöglichkeiten bei der Truppe, aber auch die besonderen Risiken und Rahmenbedingungen des Soldatenberufes sachlich zu informieren.“

Nach Weingartens Erkenntnissen aus dem Besuch hat das Bundeswehr- Karriereberatungsbüros in Bad Kreuznach Kontakt zu rund drei Viertel der Schulen der Region und informiert dort regelmäßig. Der SPD-Abgeordnete ruft auch die anderen Schulen auf, den Offizieren des Centers Gelegenheit zu geben, mit jungen Menschen zu sprechen: „Die Bundeswehr gehört in die Mitte unserer Gesellschaft – auch an die Schulen.“ Gerade, solange es eine umfängliche Wehrpflicht nicht gebe -die nach Weingartens Einschätzung mittelfristig unverzichtbar ist – sei der Kontakt zu den jungen Menschen in den Schulen sehr wichtig.

Das Mitglied des Verteidigungsausschusses zeigt sich angetan von der hohen Zahl an Gesprächen, die die Mitarbeiter des Centers im Jahr 2024 geführt haben: „Neben den allgemeinen Informationsveranstaltungen konnten rund 800 vertiefte Bewerbungsgespräche geführt werden, aus denen rund 350 konkrete Bewerbungsverfahren geworden sind. Das ist eine sehr gute Quote,“ betont Weingarten. Erstaunlich sei, dass Bewerbungen für die kämpfende Truppe sehr hoch sind: „Hier kommen oft zehn bis zwölf Interessierte auf eine offene Stelle. „Ein Engpass sind hingegen oft technische oder digitale Berufe, vom Mechatroniker bis zur Informatikerin.“

Hier müsse es das gemeinsame Ziel sein, jungen Frauen und Männern deutlich zu machen, welche vielfältigen Aufgaben und Berufsbilder die Bundeswehr biete, betont der Verteidigungspolitiker: „Der Dienst an der Waffe wird immer ein zentraler Teil des Soldatenberufes bleiben, aber der Arbeitsalltag unserer Soldatinnen und Soldaten bei Heer, Luftwaffe, Marine und der Cyber-Truppe wird ganz überwiegend von technischen, organisatorischen und planerischen Aufgaben ausgefüllt. So viel Verantwortung wie dort bekommt man in anderen Berufen nicht so schnell.“ 

Aber es gebe auch noch Defizite, betont der SPD-Parlamentarier: „Die Abbruchquote der Bewerberinnen und Bewerber ist hoch. Viele geben in den ersten Monaten auf, auch weil sie nicht ausreichend Ansprechpartner für Probleme beim Berufsantritt in diesem speziellen Gebiet haben. Der Abgeordnete unterstützt deshalb die Bemühungen des Karriereberatungsbüros, auch nach dem Bewerbungsverfahren die angeworbenen jungen Menschen weiter zu betreuen und für Rückfragen und Probleme ansprechbar zu sein. „Das ist ein vernünftiges Konzept, das erneut belegt, wie wichtig die Aufgabe der Berater des Karriereberatungsbüros in Bad Kreuznach und Idar-Oberstein ist.“

Zur Förderung der SV Göttschied e.V. im Rahmen des Klima- und Transformationsfonds erklärt der Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten (SPD):

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Joe Weingarten freut sich, dass die Förderung der SV Göttschied e.V. zur Umrüstung einer bestehenden Flutlichtanlage auf LED-Technik im Rahmen eines Förderprogramms der Bundesregierung mit 5.362 Euro erfolgt.

„Ich habe mich für diese Förderung im Bund in den letzten Monaten intensiv stark gemacht. Umso mehr freue ich mich, dass dieser Einsatz nun erfolgreich ist und die verbesserten Flutlichtbedingungen den Sportlerinnen und Sportlern des SV Göttschied zu Gute kommen wird“, so Weingarten. Weingarten war von der 1. Vorsitzenden des SV Göttschied, Ingrid Hahn-Schmidt, vor einiger Zeit auf Probleme bei der Antragstellung hingewiesen worden und hatte zugesichert, sich in Berlin um eine zügige Realisierung des Projekts zu kümmern.

Zum Beginn des Wahlkampfes zur Bundestagswahl 2025 erklärt der SPD-Bundes-tagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten hat die Parteien zum Beginn des Bundestagswahlkampfes zu „Realismus und Augenmaß“ bei ihren Aussagen zur künftigen Bundespolitik aufgerufen. Beim Neujahrsempfang des SPD-Stadtverbandes Bad Kreuznach sprach er sich dafür aus, die Menschen über die Gesamtsituation zu Beginn des Jahres nicht im Unklaren zu lassen: „Denn wir leben in schwierigen Zeiten. Mit einer Vielzahl internationaler Krisen, Verschiebungen in der Weltwirtschaft und enormen Herausforderungen durch militärische Bedrohungen und die Veränderungen des Weltklimas.“

Weingarten betonte in seiner Rede vor den Gästen des Neujahrsempfangs im Dietrich-Bonhoeffer-Haus, dass es gerade deswegen notwendig sei, „nicht die Hände in den Schoß zu legen und die Probleme nur zu beklagen. Sondern wir müssen die Krisen der Gegenwart und manche Versäumnisse aus der Vergangenheit entschlossen angehen. Mit Realismus und Augenmaß.“ Der 62-jährige, der für die SPD wieder zur Bundestagswahl antritt, betonte, es müsse darum gehen, den Menschen gegenüber ehrlich zu sein und zuzugeben, dass angesichts der Herausforderungen nicht alles gleichzeitig geht und „dass wir Sicherheit, Klimaschutz und sozialen Ausgleich zusammen denken müssen.“

Wichtig ist ihm dabei, dass alle Wahlkämpfenden Lösungen aufzeigen und zugleich den Konsens wieder stärken. „Denn unser Land treibt in vielen Bereichen auseinander. Politische Meinungen sind oft nur noch auf das Durchsetzen der eigenen Position ausgerichtet. Fernsehtalkshows, Leserbriefe in Zeitungen, vor allem Äußerungen in den digitalen Netzwerken kreisen oft nur um einen Gedanken: Ich habe Recht und alle anderen nicht. Das ist nicht gut.“ Deswegen müsste zu Augenmaß und Lösungsorientierung auch der Wille zum gemeinsamen Handeln kommen, betont der SPD-Abgeordnete. „Zumal mit dem Amtsantritt Donald Trumps in zwei Wochen international neue Herausforderungen und neue Spaltungen auf uns zukommen können.“

Weingarten rief insbesondere dazu auf, in der Wirtschafts- und Energiepolitik, der inneren und äußeren Sicherheit und der sozialen Verpflichtung unserer Gesellschaft Gemeinsamkeiten zu suchen. Und kündigte an, im Wahlkampf für Lösungen zu werben, die breite Unterstützung finden können. Beispielsweise sei es bei Klimaschutzmaßnahmen sinnvoll, bestehende Regelungen wie das Heizungsgesetz fortzuführen, aber „mit Verstand nachzusteuern.“ Hier müssten Hilfen genauer und pragmatischer ausgerichtet werden: „Wer ein eigenes Haus hat und dort viel Zeit und Geld investiert, dem darf man auch zutrauen, dass er die richtigen Entscheidungen trifft, um eine tragfähige Energieversorgung zu finden.“ Der Versuch, solche Gesetze komplett abzuschaffen sei hingegen ein Irrweg. „Denn das Leugnen der schwierigen Wege zur Klimaneutralität hilft uns nicht weiter. Sondern wir müssen die Menschen mitnehmen und ihnen einen sozialen Ausgleich für ihre Belastungen geben.“

Weingarten forderte auch stärkere Maßnahmen zur Erhaltung der inneren Sicherheit: „Wir müssen uns nicht nur gegen militärische Drohungen und digitale Angriffe auf unsere Netze rüsten, sondern müssen auch entschlossener gegen die Alltagskriminalität und die demonstrative Missachtung unserer Gesetze vorgehen, die – von Bad Kreuznach bis Berlin – Menschen die Frage stellen lässt, wo denn die Staatsmacht ist, die nach unserem gemeinsamen Verständnis Gesetze und Verordnungen durchsetzen soll.“

Es sei deshalb wichtig, dass das Sicherheitsgefühl der Menschen gestärkt werde: mit einer effizienteren Polizei und Justiz, mit klaren Maßnahmen gegen Extremisten von rechter, linker oder islamistischer Seite und mit einem entschlossenen Vorgehen gegen Hass und Hetze, vor allem im Internet.“ Genauso gelte aber auch die Linie, dass nur wer diesen Staat, seine Regeln und seine Sicherheit akzeptiere und sich an die Gesetze halte, hier einen Platz finden könne. „Wer das nicht kann, muss wieder gehen.“

Der SPD-Bundestagsabgeordnete kündigte als weitere Themen seiner Wahlkampagne die Sicherung von Arbeitsplätzen, vor allen Dingen in der Industrie, gute Bildung, eine bezahlbare Wohnung und sichere Renten an. „Und dazu müssen die Lasten gerecht verteilt werden. Denn es ist zurecht vielen Menschen nicht verständlich, warum ihr Einkommen strikt besteuert wird, hohe Erbschaften, große Vermögen oder Kapitaleinkünfte aber nicht in gleichem Maße.“

Zu seinem Gespräch mit Thorsten Richter, Vorstandsvorsitzender des Sportbund Rheinhessen e.V., erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten möchte nach einem Treffen mit dem Vorstandsvorsitzenden des Sportbund Rheinhessen e.V., dem aus Baumholder stammenden Thorsten Richter, auch im Breitensport den Ansatz des Leistungsgedankens nicht vernachlässigt sehen. „Der Schul- und Breitensport hat eine herausragende Funktion für die Integration und Beteiligung von Kindern und Jugendlichen in unserer Gesellschaft. Sport ist ein wesentlicher Faktor, um mit Niederlagen umgehen zu lernen. Deshalb steht für uns auch eine gewisse Erfolgsorientierung weiter im Mittelpunkt. Das Gewinnen-wollen und das Sich-selber-immer-verbessern-wollen gehören zum Breiten-, wie zum Spitzensport und ist ein zentraler Punkt in der Entwicklung eines Menschen.“

Der SPD-Bundestagsabgeordnete weist gemeinsam mit dem Sportbund-Vorstand auf die Wichtigkeit und die bedeutende Rolle des Sports für Inklusion, Integration und Diversität hin: „Die Vereine übernehmen damit eine wichtige gesellschaftspolitische Rolle.“ Allerdings gibt es auch Probleme und Hindernisse. Richter sieht vor allem im Bereich funktionierender Sportstätten einen Handlungsbedarf. Es gebe oft zu wenige Hallen oder deren Zustand sei schlecht. Hier fordert der organisierte Sport schon seit vielen Jahren eine Erhebung für das Land Rheinland-Pfalz. Das steht für Weingarten unmittelbar im Zusammenhang mit der Erfolgsorientierung. „Es wird schon sehr viel in der Breitensportförderung getan, auch wenn bei etlichen Sportstätten im Kreis Birkenfeld und im Kreis Bad Kreuznach der Nachholbedarf zu erkennen sei: „Da sind die vor Ort Verantwortlichen gefordert, mehr zu tun als bisher.“ Positiv bewertet Richter den Bau einer neuen Halle in Baumholder, die die alte Westrichhalle ersetzt. Weniger geglückt sei der langwierige Prozess, wie die Vereine aus dem Fußball-Stadion in Birkenfeld oder aus der Halle am Berg vertrieben worden seien. Hier hat der Sport jedoch mittlerweile sehr konstruktive Gespräche mit den neuen Verantwortlichen geführt.

Insbesondere auf Bundesebene braucht die Politik nach Weingartens Einschätzung eine Legitimation, um den Sport noch stärker zu fördern. Aber auch im Land müsste sich noch zielgerichteter engagiert werden. „Unsere Berechtigung zur Sportförderung sinkt, wenn wir den Leistungsgedanke zu sehr herausnehmen und nur noch nach dem Motto „dabei sein ist alles“ antreten“. Seine Forderung: „Setzt die Forderung an erfolgreichen Sport nicht zu niedrig an, Politik braucht Leistung“, fordert Weingarten deshalb von den Sportvereinen und -verbänden. Hier gebe es auch keinen Widerspruch zwischen Integration und Leistung oder Inklusion und Leistung, wie die herausragenden sportlichen Erfolge bei den Paralympischen Spielen in Paris erst kürzlich gezeigt hätten.

Thorsten Richter vom Sportbund Rheinhessen sieht auch in einzelnen Fällen Schwierigkeiten in der Kommunikation zwischen den Vereinen untereinander und zwischen dem Sportbund und den Vereinen. „Leider haben wir keine verlässlichen Angaben über die Zustände der einzelnen Sportstätten“, so Richter. Personell sei eine Erhebung durch die Sportbünde jedoch nicht zu leisten. „Es geht nur, wenn wir Geld in die Hand nehmen und es uns zum Beispiel durch das Institut für Sportstättenentwicklung erarbeiten lassen.“ Weingarten bekräftigt, dass die vorhandenen Sportstätten erhalten, ausgebaut und gegebenenfalls erweitert werden müssen. Gerade auch aufgrund wachsender Mitgliederzahlen. „Erfreulich ist, dass Sport weiterhin attraktiv für die Gesellschaft ist. Trotz starker Rückgänge der Mitgliederzahlen während Corona, haben diese sich wieder erholt und steigen teilweise derart stark an, dass manche Vereine sogar keine neuen Mitglieder aufnehmen können“, so der Parlamentarier. Weingarten dankt Thorsten Richter für seinen Einsatz für die Interessen der Sportvereine, gerade auch für die Sportverbände der Kreise Birkenfeld und Bad Kreuznach, die zum Sportbund Rheinhessen gehören und stimmt zu, dass dort der Leistungssport gefördert werden muss. „Hierzu gehört ausdrücklich auch, dass die regionalen Leistungszentren, etwa das für Trampolinturnen in Bad Kreuznach, weitergeführt werden. Dafür setze ich mich ein.“ Und mittlerweile hat sich dieser Einsatz gelohnt, das Zentrum bleibt erhalten

Zu seinem Besuch beim Reifenhersteller Michelin in Bad Kreuznach erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten zeigt sich nach seinem Besuch der Michelin-Werke in Bad Kreuznach erfreut von dem hohen Ausbildungsstand der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, insbesondere auch von dem hohen Ausbildungsstand der Auszubildenden, wovon er sich auch bei einem Besuch der Lehrwerkstatt überzeugen konnte. „In Zeiten des Frachkräftemangels ist es besonders wichtig, dass Unternehmen intensiv in den eigenen Nachwuchs investieren. Großartig, dass Michelin das so vorbildlich macht“, lobt Weingarten das Engagement des Unternehmens, das rund 1.400 Beschäftigte aus 30 Nationen im Einsatz hat. Neben der hohen fachlichen Kompetenz lobt Weingarten auch die Investitionen in Maschinen, die das Bedienpersonal weniger belasten und Arbeitsprozesse nachaltig optimieren. Im Gespräch mit dem neuen Direktor des Werkes, Guilhem Vogel, wurde nochmal die Bedeutung des Unternehmens für die Region deutlich, das in einem Umkreis von rund 600 Kilometern Autohersteller verschiedenster Marken beliefert.

Weingarten ist klar, dass die aktuell hohen Energiepreise auch für die Firma Michelin ein Problem darstellen. Auch wenn Michelin mit seiner 180.000 Quadratmeter Photovoltaikanlage rund 12 Prozent seines Verbrauchs aus Sonnenenergie bezieht, was ein großer Beitrag zur Kostensenkung und ein gelungenes Beispiel für die Transformation im Energiebereich ist: „Wir brauchen für wirksam sinkende Stromkosten einen Bundeszuschuss zu den Netzkosten, wie ihn das Kabinett beschlossen hat. Ich erwarte auch von der Opposition hier konstruktive Mitarbeit und nicht nur Wahlkampfversprechen“, so der Naheland-Abgeordnete. „Michelin bin ich dafür dankbar, dass das Unternehmen weiterhin in den Standort Bad Kreuznach investiert und im Zusammenwirken von Geschäftsleitung und Betriebsrat dafür sorgt, dass gute Arbeitsplätze in der Region erhalten bleiben.“

Zu seinem Besuch in der Sonnenberg Realschule Plus in Langenlonsheim erklärt der SPD-Bundestagsabge­ordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten stellte sich bei einem Besuch der Sonnenberg Realschule Plus in Langenlonsheim Fragen der Klassen 10a und 10b und war danach sehr beeindruckt: „Ich bin begeistert von den vielen Fragen der Schülerinnen und Schüler und sehe, welche Themen die jungen Menschen bewegen“, so Weingarten. 

Der SPD-Abgeordnete konnte sich mit den Abschlussklassen der Sonnenberg Realschule Plus in Langenlonsheim über viele politische Themen austauschen. 36 Schülerinnen und Schüler nahmen an der Gesprächsrunde teil. Fragen wurden unter anderem zu den Themen Wehrplicht, Asylpolitik und der Arbeit eines Bundestagsabgeordneten gestellt. „Ich freue mich sehr, dass ein so reges Interesse an politischen Themen besteht und wir eine sehr angeregte Diskussion hatten“, so der Parlamentarier. 

Im Anschluss an die Fragestunde konnte sich Weingarten mit Rektorin Daniela Hock austauschen. Frau Hock bedauert das Bild von Lehrerinnen und Lehrern in der Öffentlichkeit, „Lehrer haben keinen leichten Stand in der Öffentlichkeit, Vorurteile gibt es leider viele. “Die Anforderungen für den Übertritt in die gymnasiale Oberstufe werden weiter aufgeweicht, so dass viele Schülerinnen und Schüler in die Oberstufe gelangen, aber diese nicht mit dem Abitur abschließen“, bemängelt die Rektorin. „Ein Abschluss ist wichtig, wichtiger jedoch finde ich die Ausbildungsfähigkeit der jungen Leute. Zu oft wird der Leistungsgedanke von den Jugendlichen ferngehalten, dadurch geht das Erlernen der Frustrationstoleranz verloren“, so Hock weiter. Auch der Bundestagsabgeordnete kennt die Problematik, „durch zu viele überdurchschnittliche Zeugnisse werden Abschlüsse wertlos.“ 

Weingarten lobt das Wirken der engagierten Rektorin, „es ist erfreulich zu sehen, wie Sie sich für Ihre Schüler einsetzen.“ „Für das aktuelle Schuljahr sind noch eine Fahrt nach Straßburg und Büchel sowie der Besuch einer Jugendoffizierin geplant“, so Hock.

„Herzlichen Dank für Ihre Initiative zur Veranstaltung dieser Fragerunde. Es ist beeindruckend, wie interessiert die Schülerinnen und Schüler an der Diskussion teilgenommen haben“, so der Parlamentarier. „Auch wenn Bildungspolitik Ländersache ist, helfe ich gerne bei aufkommenden Problemen, ob auf Landes- oder Kreisebene“, sichert der SPD-Bundestagsabgeordnete zu. 

Zu einer möglichen Neuregelung von Schwangerschaftsabbrüchen erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der Deutsche Bundestag hat am 05. Dezember den Entwurf zu einer Neuregelung des Rechts auf einen Schwangerschaftsabbruch beraten. Ziel des Gesetzentwurfs ist, den Schwangerschaftsabbruch aus dem Strafrecht herauszunehmen und bis zur zwölften Woche straffrei zu stellen.

Hierzu erklärt der Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten: „Ich halte es für richtig, Schwangerschaftsabbrüche außerhalb des Strafrechts zu regeln. Strafen können die Probleme von Frauen in Not nicht lösen. Gleichwohl unterstütze ich den Gesetzentwurf nicht. Zum einen halte ich das bisherige Beratungssystem für angemessen und sinnvoll. Frauen haben hier die Möglichkeit sich umfassend und mit Verständnis für ihre Situation vor einem Abbruch beraten zu lassen.“

Als Abgeordneter müsse er alle Aspekte dieses wichtigen Themas berücksichtigen, so der Wahlkreisabgeordnete für das Nahe-Land: „Ich bin als Abgeordneter auch dem ungeborenen Leben verpflichtet. Wer soll das Lebensrecht des ungeborenen Menschen schützen, wenn nicht wir Abgeordnete durch abgewogene politische Entscheidungen?“

Gleichzeitig begrüßt Weingarten eine umfassende Debatte zum Thema, jedoch nicht zu diesem Zeitpunkt: „Ausdrücklich halte ich es für richtig, das Verfahren um Schwangerschaftsabbrüche zu beleuchten, mit dem Ziel, die Kriminalisierung von Frauen dort herauszunehmen. Das muss aber in einem umfassenden Prozess geschehen, der unsere Gesellschaft in dieser wichtigen ethischen Frage nicht spaltet, sondern einen größtmöglichen Konsens herbeiführt. So war das in allen Abtreibungsdiskussion seit den siebziger Jahren. Das erscheint mir so kurz vor Ende einer Wahlperiode und in der sich anbahnenden Wahlkampfhektik nicht möglich.“ 

Zu offenen Eigentumsfragen bei der Anbindung des geplanten Gewerbe- und Industriegebietes Ökompark Heide-Westrich erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten hat den Baumholder Verbandsbürgermeister und Verbandsvorsteher des Zweckverbandes Ökompark Heide-Westrich, Bernd Alsfasser, aufgefordert, offene Fragen im Hinblick auf die geplante Anbindung des Gewerbe- und Industriegebietes an die Autobahn A 62 schnellstmöglich zu klären: „Nach dem jetzigen Stand sind weder der Zweckverband noch die Straßenbauverwaltung im Besitz zentraler Grundstücke, die für den Bau des Autobahnanschlusses unverzichtbar sind. Und es ist auch nicht erkennbar, wie sie schnell in den Besitz dieser Grundstücke kommen können.“

In einem Schreiben an Alsfasser betont Weingarten seine Sorge, „dass bei dem beabsichtigten Anschluss des Gewerbe- und Industriegebietes Ökompark Heide- Westrich noch zentrale, für die Verkehrserschließung unabdingbare Fragen offen sind“: Es geht um zwei landwirtschaftliche Grundstücke, auf die der zentrale Kreisel der Autobahnabfahrt und gegebenenfalls noch eine Beschleunigungsspur gebaut werden sollen. „Diese Grundstücke sind bislang weder im Besitz des Zweckverbandes Ökompark Heide-Westrich oder der Straßenbauverwaltung Rheinland-Pfalz, noch besteht Aussicht, diese Grundstücke in absehbarer Zeit für die geplanten Baumaßnahmen in Anspruch nehmen zu können. Damit erscheint ein zentraler Baustein des Projektes, der Anschluss an das öffentliche Straßenverkehrsnetz über die A 62 bei Hahnweiler bzw. Leitzweiler, gefährdet,“ befürchtet der SPD-Bundestagsabgeordnete. 

Die im Grundbuch ausgewiesenen Eigentümer der betroffenen Grundstücke hatten Weingarten um Unterstützung gebeten, da ihre Kontakte mit Bernd Alsfasser als VG-Bürgermeister bzw. Verbandsvorsteher des Zweckverbandes Ökompark im Frühjahr 2024 ohne Ergebnis blieben und seither keine weiteren Verhandlungen oder Gespräche stattgefunden haben. „Die Eigentümer hören nach ihren Angaben mir gegenüber aber immer wieder, dass der Verbandsbürgermeister in diesem Zusammenhang von einem „Enteignungsverfahren“ spricht und fühlen sich dadurch unter Druck gesetzt.“

Weingarten hat kein Verständnis für das Handeln von Alsfasser gegenüber den Eigentümern. „Hier mit Drohungen zu arbeiten, führt doch zu nichts. Alsfasser sollte mit den Eigentümern ein vernünftiges Gespräch suchen und eine Klärung anstreben. Ansonsten macht es doch gar keinen Sinn, immer wieder öffentlich einen nahenden Baubeginn in den Raum zustellen, wenn einem die betroffenen Grundstücke gar nicht gehören.“

Der SPD-Bundestagsabgeordnete hat den Verbandsbürgermeister von Baumholder gebeten, mit mehr Realismus an das Vorgehen zu gehen. „Ich halte Ihr Vorgehen in dieser Frage für sehr bedenklich. Sie erwecken in vielen öffentlichen Äußerungen den Eindruck, als ob der Baubeginn des Gewerbegebietes und sein Anschluss an die A 62 unmittelbar bevorstehen. Dabei ist die Verkehrsanbindung im geplanten Sinn ohne Verfügungsgewalt über die genannten Grundstücke gar nicht herstellbar,“ heißt es in dem Schreiben Weingartens an Alsfasser.

Wenn diese öffentliche Verfügung nicht hergestellt werden könne, bestehe aber die reale Gefahr, dass sich das Bauvorhaben, vor allem unter der Möglichkeit eines langandauernden Gerichtsverfahrens, auf unabsehbare Zeit verschiebe, befürchtet Weingarten und macht deutlich: „Es ist mir völlig unverständlich, wie Sie es so weit kommen lassen konnten und wie Sie auch in der Öffentlichkeit den Eindruck verbreiten konnten, dass keine wesentlichen Hinderungsgründe für den Bau des Ökomparks mehr bestehen.“

Weingarten betont die Einigkeit in dem Ziel, „dass das Gewerbe- und Industriegebiet Heide-Westrich für die wirtschaftliche Entwicklung unserer Region von erheblicher Bedeutung sein kann und deswegen seine schnelle Realisierung angestrebt werden sollte.“ Das müsse aber auf der Basis von Fakten geschehen und nicht aufgrund von Wünschen. Insofern sollte Alsfasser daran gelegen sein, das Problem der für die Autobahnanbindung fehlenden Grundstücke schnellstmöglich aus der Welt zu schaffen. Weingarten bittet Alsfasser deshalb, seiner Verantwortung als Verbandsvorsteher nachzukommen und eine schnelle und für alle Seiten tragbare Lösung zu suchen und dies sachlich und ohne Drohungen anzugehen.

Zu seinem Besuch in der Kindertagesstätte Kunterbunt in Simmertal erklärt der SPD-Bundestagsabge­ordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten konnte sich bei einem Besuch in der Kindertagesstätte Kunterbunt über die gut aufgestellte Personalsituation der Einrichtung informieren. „Es ist erfreulich zu hören, dass die Personaldecke derzeit so gut aufgestellt ist, dass ist nicht überall der Fall“, so Weingarten.

Der SPD-Abgeordnete hat sich bei einem Besuch in der Kindertagesstätte über die aktuelle Situation der Kindertagesstätte informiert. Die Leiterin Denise Chmiel berichtet über die Gegebenheiten der Kita. Die Einrichtung verfügt über sechs Gruppen, eine Krippengruppe, zwei Nest- sowie zwei Regelgruppen und eine Vorschulgruppe. Derzeit besuchen 98 Kinder die Kindertagesstätte, wovon 80 Kinder täglich mit Mittagessen versorgt werden. Durch das Kita-Zukunftsgesetz der Landesregierung haben sich einige Änderungen ergeben. „Wir sind froh, dass wir Dank des Umbaus, den gesetzlich zustehenden Anspruch auf eine Sieben-Stunden-Betreuung direkt umsetzen konnten“, so Chmiel. Seit 2021 besteht ein gesetzlicher Anspruch auf eine Sieben-Stunden-Betreuung, welcher jedem Kind zusteht. „Mit derzeit 22 Angestellten sind wir fast ein mittelständiges Unternehmen“, so Hein. 

Auf Nachfrage des Abgeordneten, welche Schwierigkeiten in der täglichen Arbeit bestehen, berichtet die Leitung, dass manches durch Bürokratie und unrealisierbaren Forderungen der Eltern erschwert wird. Weingarten stimmt zu, „die Anspruchshaltung wird immer höher, gerade im Bereich der Kinderbetreuung. Früher scheute man sich als Kind zu Hause zu erzählen, dass es Ärger gab. Heute sieht das anders aus.“ 

Bei einem gemeinsamen Rundgang konnte sich der Parlamentarier die Räumlichkeiten anschauen. Beim Übergang vom Neubau in den Altbau wurde deutlich, welche Baumaßnahmen noch zu erledigen sind. „Im Altbau müssen noch Schallschutzmaßnahmen erfolgen. Ebenso muss es eine andere Lösung für die Garderoben der Kinder geben“, so Hein. Aufgrund von Brandschutzbestimmungen musste der Flur geräumt werden, welcher ursprünglich als Spielflur und zur Aufbewahrung der Jacken diente. „Wir haben mit Metallspinden eine Lösung gefunden, welche es möglich macht, den Flur und den in den letzten Monaten blockierten Gruppenraum wieder nutzen zu können“, so Hein.

Auch wenn die Kinderbetreuung Ländersache ist, sichert der Abgeordnete für das Naheland seine Unterstützung bei aufkommenden Problemen zu.