10 Millionen Euro Bundesförderung für den Breitbandausbau im Kreis Bad Kreuznach

Zu zwei Förderbescheiden des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infra­struktur für den Breitbandausbau im Kreis Bad Kreuznach erklärt der SPD-Bundes­tagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur fördert den Breitband­ausbau im Kreis Bad Kreuznach mit insgesamt rund 10 Millionen Euro. Die veran­schlagten Gesamtkosten des Breitbandausbaus im Kreis Bad Kreuznach betragen rund 16,8 Millionen Euro. Damit fördert der Bund mehr als die Hälfte der Gesamtkosten. Das bestätigte der Projektträger für die Durchführung des Förderprogramms zur Unter­stützung des Breitbandausbaus, Atene Kom GmbH gegenüber Weingarten.

Der Bundestagsabgeordnete zeigte sich erleichtert über die finanzielle Unterstützung des Bundes: „Gerade im länd­lichen Raum ist eine vernünftige Breitbandverbindung wichtig. Die Corona-Pandemie hat gezeigt, welchen Wert eine qualitativ hochwertige Internetverbindung für alle Bürgerinnen und Bürger hat. Wir kommen langsam auf die Zielgerade beim Ausbau.“ Mit den jetzt bewilligten Bundesmitteln kann die Breitbandversorgung in insgesamt 65 Ortsgemeinden des Kreises verbessert werden.

Weingarten weiter: „Ich setze mich, seit dem ich in den Bundestag eingezogen bin, dafür ein, dass der ländliche Raum konsequent mit Breitbandinfrastruktur aus­ge­stattet wird. Die Investitionen des Bundes in den Raum Bad Kreuznach ist ein wichtiger Schritt für den gesamten Infrastrukturausbau im Naheland.“

Zum Hintergrund:

Die in einem Teil der Presse bereits genannte Fördersumme von 700.000 Euro bei Gesamtkosten von 1,4 Millionen Euro umfasst nur einen der beiden zeitgleich an den Kreis KH gegangenen Bescheide (832.5/3-20 09RP300591). Mit ihm sollen unterver­sorgte Adressen in insgesamt 20 Ortgemeinden erschlossen werden. Zeitgleich erging ein zweiter Bescheid über Fördermittel in Höhe von 9,24 Millionen Euro zu Gesamt­kosten von 15,4 Millionen Euro (832.5/3-20 09RP300590). Damit sollen unversorgte Adressen in weiteren 45 Ortsgemeinden erschlossen werden. Begründet ist das nach Angaben der Kreisverwaltung KH in zwei unterschiedlichen Anträgen des Kreises, einmal bezogen auf eine allgemeine Bedarfsmeldung der Kommunen, einmal bezogen auf eigene Recherchen zu kleineren Abdeckungslücken.

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230 Millionen Euro für die Wirtschafts- und Strukturförderung an der Nahe

Zu den aktuell veröffentlichten Förderzahlen der bundeseigenen Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) für die Kreise Birkenfeld und Bad Kreuznach im Jahr 2020 erklärt der Bundestags­abgeordnete Dr. Joe Weingarten (SPD):

Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) des Bundes hat im vergangenen Jahr mit mehr als rund 230 Millionen Euro Projekte und Unternehmen in der Nahe-Region unterstützt, erklärte der SPD-Bundestagsabgeordnete Joe Weingarten. Davon flossen rund 52 Millionen Euro in Vorhaben der Energieeffizienz und in den Ausbau erneuer­barer Energien privater Kunden, aber auch fast 12 Millionen Euro in die Gründungsförderung an der Oberen und Unteren Nahe. „Ich bin sehr froh über diese vielfältigen Hilfen bei der Weiterent­wick­lung unserer Region,“ betonte der Abgeordnete. „Die Steigerung der Energieeffizienz und der Ausbau der Erneuerbaren Energien sind nicht nur konkrete Maßnahmen gegen den Klimawandel, sondern stärken auch die regionalen Unternehmen durch Investitionen. Und die Gründungsförderung hilft uns beim Strukturwandel.“

„Die KfW ist ein wichtiger Partner für die regionale Wirtschaft,“ betonte Weingarten. So förderte die Kredit­anstalt im vergangenen Jahr im Kreis Bad Kreuznach Unternehmen mit mehr als 85 Millionen Euro an Unternehmerkrediten und Förderprogrammen, im Kreis Birkenfeld erhielten Betriebe rund 46 Millionen Euro. Wohnraum förderte die bundeseigene Bank im Kreis Bad Kreuznach mit ca. 28 Millionen Euro, im Kreis Birkenfeld mit rund 9 Millionen Euro. „Auch das ist ein erheblicher Beitrag zur Linderung der Wohnungsnot“, betonte der SPD-Abgeordnete. Zusätzlich wurde die kommunale und soziale Infrastruktur in Birkenfeld 2020 mit knapp einer Million Euro unterstützt, in den Kreis  Bad Kreuznach flossen dazu rund 10 Millionen Euro.

Insgesamt gingen rund 68 Millionen Euro KfW-Mittel in den Kreis Birkenfeld, rund 163 Millionen Euro in den Kreis Bad Kreuznach. „Das sind gute Zahlen für unsere Region, die einerseits den technologischen Wandel unterstützen und Arbeitsplätze sichern, andererseits nützliche Hilfe in der Krise leisten“, freute sich der SPD-Abgeordnete.

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