Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten begrüßt den Beschluss des Deutschen Bundestages über ein Gesetz zur Beschleunigung von Beschaffungsmaßnahmen für die Bundeswehr:
Der SPD-Bundestagsabgeordnete für die Nahe-Region, Dr. Joe Weingarten, zeigt sich erfreut über das Bundeswehrbeschaffungsbeschleunigungsgesetz, das der Bundestag beschlossen hat: „Über sechzehn Jahre wurde erfolglos versucht, den Beschaffungsprozess für die Bundeswehr zu beschleunigen. Heute ist ein guter Tag für die deutschen Streitkräfte, denn mit diesem Gesetz wird es uns gelingen, das Beschaffungsamt der Bundeswehr in Koblenz zu entlasten und Beschaffungen deutlich zu beschleunigen.“
Zur weiteren Reform des Beschaffungswesens erklärt der Verteidigungsexperte Weingarten: „Das Gesetz war ein wichtiger erster Schritt, ich bin überzeugt davon, dass sich das Koblenzer Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) jetzt beschleunigt auf die Beschaffung von Material konzentrieren kann. Ich habe mich persönlich von der hohen technologischen Kompetenz der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter überzeugen können. Aber das Amt ist in seinen Aufgaben überfrachtet. Wir müssen darüber nachdenken, wie sich das BAAINBw voll auf seine tatsächliche Stärke der Beschaffung konzentrieren kann. Das bedeutet, dass die Nutzungsverantwortung für das Bundeswehrmaterial an die Teilstreitkräfte Heer, Marine und Luftwaffe übergeben wird. Die Soldatinnen und Soldaten können besser beurteilen, ob Bedarf an Verbesserungen beim Material besteht.“
„Auch für die Ausstattung der Artillerieschule in Idar-Oberstein wird die von der Ampelkoalition beschlossene Beschleunigung des Beschaffungsverfahrens konkrete Verbesserungen nach sich ziehen. So kann etwa der Kauf von Artilleriemunition nun deutlich schneller von statten gehen. Auch die Beschaffung einer gepanzerten Radhaubitze, für die ich mich als Ergänzung zur vorhandenen Panzerhaubitze 2000 einsetze, würde durch dieses Gesetzt stark beschleunigt werden“, schließt der Bundestagsabgeordnete, der auch Mitglied im Verteidigungsausschuss ist, seine Stellungnahme.