Zu seinem Gespräch beim Zentralen Sanitätsdienst der Bundeswehr in Koblenz
gemeinsam mit dem Koblenzer SPD-Bundestagsabgeordneten Detlev Pilger und
dem Koblenzer SPD-Bundestagskandidaten Dr. Thorsten Rudolph erklärt der SPDBundestagsabgeordnete
Dr. Joe Weingarten:
Die SPD-Politiker Joe Weingarten, Detlev Pilger und Thorsten Rudolph sind überzeugt
von der Leistungsfähigkeit des Sanitätsdiensts der Bundeswehr. „Die Gesundheit unserer
Soldatinnen und Soldaten hat immer höchste Priorität. Nur mit einem leistungsfähigen
Sanitätsdienst kann das gewährleitstet werden. Eine Umstrukturierung darf unter keinen
Umständen zu einer Rolle rückwärts in die frühen Neunziger Jahre führen“, bekräftigt
Weingarten.
Der Koblenzer SPD-Bundestagsabgeordnete Detlev Pilger ergänzt: „Ich schätze die hohe
medizinische Qualität, die durch das Sanitätswesen der Bundeswehr in unserer Region
gegeben ist. Für Koblenz und Lahnstein gehören die Soldatinnen und Soldaten zum
Stadtbild und sind auch von großer wirtschaftlicher Bedeutung.“
SPD-Bundestagskandidat Thorsten Rudolph fügt hinzu: Die Organisation des Zentralen
Sanitätsdiensts der Bundeswehr ist eine wichtige Frage für den Standort
Koblenz/Lahnstein. Das eigenständige Kommando war immer ein Garant für gute
medizinische Ausrüstung und qualitativ hochwertige medizinische Versorgung. Das muss
im Interesse unserer Soldatinnen und Soldaten auch weiterhin gewährleistet sein. Nicht
zuletzt deshalb halte ich es für falsch, eine so große Organisationsreform noch schnell vor
der Sommerpause und der Bundestagswahl beschließen zu wollen. Das muss ausführlich
parlamentarisch beraten werden können.“
Die SPD-Politiker haben sich vor dem Hintergrund der von
Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer angefachten Debatte über
die Eingliederung des zentralen Sanitätsdiensts in die anderen Teilstreitkräfte mit der
Leitungsebene der in der Koblenzer Falckenstein-Kaserne ansässigen Führungsebene des
zentralen Sanitätsdiensts getroffen.
Nach den Gesprächen bekräftigt Weingarten, der Mitglied des Verteidigungsausschusses
des Deutschen Bundestags ist, seine Position: „Bundesverteidigungsministerin Kramp-
Karrenbauer wird die Möglichkeit haben, ihre Vorstellungen über die künftigen
Strukturen der Bundeswehr in der nächsten Sitzungswoche vorzustellen. Aber
entschieden wird darüber in dieser Wahlperiode nicht mehr.
Es ist befremdlich, dass sich die Ministerin als Chefin einer Parlamentsarmee in dieser Art
und Weise über das Parlament hinwegsetzt.“
Auch erneute Berichte über die Umstrukturierung der Bundeswehr hinterlassen bei den
SPD-Politikern Verwunderung: „Ministerin Kramp-Karrenbauer muss ihre
Kommunikation mit dem Parlament und der Truppe grundlegend überdenken. Die
Information der Bundestagsabgeordneten darf nicht ständig über die Presse stattfinden.
Wenn die Ministerin nicht transparent kommuniziert, ist das der Nährboden für
Mutmaßungen und Gerüchte. Damit ist den Soldatinnen und Soldaten, die persönlich von
Reformen betroffen sind, nicht geholfen.“