Zu den Ergebnissen seiner Reise zu wirtschafts- und innenpolitischen Themen in die Türkei vom 31.01. bis 09.02.2022 erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:
Nach seiner Rückkehr von einer zehntägigen Türkei-Reise zu wirtschafts- und innenpolitischen Themen hat sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten sehr zufrieden über die Ergebnisse seiner Gespräche geäußert: „In Ankara und Istanbul sowie an mehreren Firmenstandorten in der West-Türkei habe ich mir in mehr als dreißig Gesprächen und Besuchsterminen ein umfassendes Bild über die aktuelle Lage in der Türkei machen können. Das Land hat in den letzten Jahrzehnten erhebliche Modernisierungsschritte gemacht und eine leistungsfähige Industrie aufgebaut, aber es hat immer noch große soziale und wirtschaftliche Probleme“, betont der Abgeordnete. „Insbesondere die galoppierende Inflation bringt große Teile der Bevölkerung in Existenzprobleme, weil Grundnahrungsmittel und Energie sich für sie drastisch verteuert haben.“
Weingarten betont den Willen der Türkei, sich weiter Europa zuzuwenden. „Ungeachtet der zuweilen feindseligen Rhetorik von Präsident Erdoğan haben mir die Vertreter der Wirtschaft des Landes, allen voran der Präsident des türkischen Handelskammer-Verbandes TOOB, Rifat Hisarciklioglu, und der stellvertretende Handelsminister Riza Tuna Turgay, versichert, dass sie keine Alternative zu einer Verstärkung des wechselseitigen Handels und der Investitionen sehen. Schon jetzt sind mehr als 7.000 deutsche Unternehmen in der Türkei aktiv, zwei der bedeutsamsten, die Industriegas-Produktion von Linde Gas und die Busproduktion von MAN konnte ich selbst besichtigen. Die Richtung ist für Weingarten klar „Die Türkei orientiert sich weiter an Europa, vor allem an Deutschland.“ Das stellvertretende Mitglied des Wirtschaftsausschusses des Deutschen Bundestages sieht insbesondere bei aussichtsreichen Zukunftsfeldern Kooperationsmöglichkeiten: „Ich habe mit vielen Verbänden und Unternehmen in der Türkei über die Möglichkeit einer Wasserstoff-Produktion in der Türkei aus erneuerbaren Energien und den Export nach Deutschland gesprochen. Das werden wir weiterverfolgen. Generell trifft der europäische Green Deal mit dem klimagerechten Umbau der Industrie auch in der Türkei auf großes Interesse.
Weingarten betont, dass er das in den Medien oftmals gezeichnete Bild einer Diktatur in der Türkei für zu undifferenziert hält: „Zweifellos ist das Präsidialregime von Präsident Erdoğan autoritär und es gibt eklatante Verletzungen der Menschenrechte und der Pressefreiheit. Aber es existiert eine freie Opposition und ich konnte mich in Gesprächen mit der Parteiführung der sozialdemokratischen CHP in Ankara, mit dem oppositionellen Bürgermeister der türkischen Hauptstadt Mansur Yavas und mit Oppositionsabgeordneten davon überzeugen, wie gut die Chancen auf einen Machtwechsel sind, wenn spätestens im Sommer 2023 in der Türkei Wahlen stattfinden.
„Und obwohl meine Reise von der türkischen Regierung unterstützt wurde, waren mir solche Gespräche mit der Opposition ohne jegliche Einschränkung möglich, ebenso wie Gespräche mit Frauen-Organisationen zur Lage von türkischen Frauen und Mädchen oder zu Flüchtlingsthemen,“ betont der SPD-Bundestagsabgeordnete.
Nach Einschätzungen des Wahlkreisabgeordneten für das Naheland werden die in Deutschland lebenden türkischstämmigen Bürgerinnen und Bürger, eine wichtige Rolle bei der Zusammenarbeit der beiden Länder spielen: „Diese mehr als drei Millionen Menschen, von denen Tausende an der Nahe, vor allen in und um Bad Kreuznach leben, haben dieses Land mit aufgebaut, sind als Arbeitnehmer und Unternehmer hier tätig, investieren viel und schaffen neue Arbeitsplätze.“ Der SPD-Bundestagsabgeordnete spricht sich nachdrücklich dafür aus, dieser Leistung mehr Aufmerksamkeit und Respekt zu zollen: „Ich bin überzeugt davon, dass die Türkei und Deutschland noch viel mehr voneinander profitieren können. Die Fachkräfte-Probleme, die auch unsere regionale Wirtschaft hart treffen, werden wir nicht ohne den Zuzug ausländischer Kräfte lösen können. Dabei sollte die Türkei aus meiner Sicht eine zentrale Rolle spielen.“
Weingarten kündigt an, als Ergebnis seiner Gespräche mehrere Themen voran zu treiben, unter anderem den Kontakt mit türkischen Unternehmen und Verbänden aus der Region, Schulpartnerschaften zwischen deutschen und türkischen Schulen und die Unterstützung wechselseitiger Investitionen und Handelsgeschäfte zwischen beiden Ländern.