Zur Ankündigung von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD), die Regeln für den vereinfachten Zugang zur Kurzarbeit nochmal zu verlängern, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten, der auch Mitglied des Kulturausschusses des Deutschen Bundestags ist, zeigt sich erfreut, dass Arbeitsminister Hubertus Heil angekündigt hat, den vereinfachten Zugang zur Kurzarbeit noch einmal bis 30.6.2022 verlängern zu wollen und die Bezugsdauer auf 28 Monate zu verlängern. Beim vereinfachten Kurzarbeitergeld reicht es aus, wenn mindestens 10 Prozent der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer eines Unternehmens von Arbeitsausfall betroffen sind.
„Das ist eine große Hilfe, insbesondere für die von der Pandemie besonders hart getroffenen Branchen in der Kultur- und Veranstaltungsbranche sowie in der Gastronomie“, freut sich der Abgeordnete für das Naheland.
In seiner neuen Funktion sei er von Verbänden der Veranstaltungswirtschaft kontaktiert wurden, die diese Entscheidung auch ausdrücklich begrüßten. „Man darf dabei indes auch nicht verschweigen, dass Interessenvertreter sich immer noch etwas mehr von der Politik wünschen“, so der Abgeordnete weiter, „Aufgabe von Politik ist es jedoch, gesamtgesellschaftlich einen Interessenausgleich herzustellen.
So sei beispielsweise die geforderte volle Übernahme von Sozialversicherungsbeiträgen nicht realistisch, so Weingarten weiter.
Aber auch Weingarten sieht perspektivisch noch Entwicklungsbedarf beim Kurzarbeitergeld, gerade mit Blick auf die genannten Branchen: „Dort, wo Menschen in unsteten oder prekären Beschäftigungsverhältnissen arbeiten, greift das Kurzarbeitergeld noch nicht so effektiv, wie es sollte. Hier müssen wir in der laufenden Legislaturperiode noch nachsteuern“, erläutert der Abgeordnete.