Zu den Ergebnissen des Koalitionsausschusses vom 3. Februar 2021 erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:
Die Ergebnisse des gestrigen Koalitionsausschusses seien begrüßenswert, äußert der Bundestagsabgeordnete für die Nahe-Region.
„Besonders der einmalige Kinderbonus in Höhe von 150 Euro für jedes kindergeldberechtigte Kind ist eine angemessene Unterstützung für die Familien, die corona-bedingt besonders großen Belastungen ausgesetzt sind.“ Zudem zeige die Erfahrung aus dem letzten Jahr, dass viele Familien diesen Bonus direkt verkonsumiert hätten, sodass die Maßnahme auch konjunkturell stimulierend wirke, so Weingarten weiter.
Ebenfalls begrüßenswert sei die Verlängerung der Mehrwertsteuersenkung für Speisen in der Gastronomie bis Ende des Jahres 2022. „Die Restaurants leiden aktuell besonders. Gut, dass über die Ausgleichszahlungen hinaus hier auch eine längerfristige steuerliche Erleichterung geschaffen wird, sobald die Restaurants wieder regulär öffnen können“, findet Weingarten.
Zudem hebt der Abgeordnete zwei weitere Beschlüsse vor: Zum einen sei die Anhebung des steuerlichen Verlustrücktrags für die Jahre 2020 und 2021 auf 10 bzw. 20 Mio. Euro eine geeignete Maßnahme, die Liquidität von Unternehmen zu stärken.
Zum anderen lobt Weingarten die Aufstockung des Programms „Neustart Kultur“ um 1 Milliarde Euro: „Wir alle spüren die Lücke, die das erlahmte kulturelle Leben in uns hinterlässt. Mit dieser Unterstützung können wir mit dazu beitragen, dass nach Ende der Einschränkungen Kunst und Kultur wegen zerstörter Existenzen nicht dauerhaft verstummen. Das ist mir ein großes Anliegen“, schließt Weingarten seine Stellungnahme.