Zu den Ergebnissen seiner Reise in dem Oman und die Vereinigten Arabischen Emirate erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten zeigt sich nach Gesprächen in arabischen Staaten überzeugt, dass es Möglichkeiten für eine Eindämmung des Kriegs zwischen der palästinensischen Seite und Israel gibt. „Wir müssen für einen Frieden im Nahen Osten alle Möglichkeiten nutzen, um zu Verhandlungen zu kommen,“ betont der SPD-Verteidigungspolitiker. Er hat in der vergangenen Woche als Teil einer vierköpfigen Bundestagsdelegation den Oman und die Vereinigten Arabischen Emirate besucht und in Maskat, Dubai und Abu Dhabi Gespräche mit Regierungen und Parlamenten geführt.
Weingarten, der auch stellvertretender Vorsitzender der deutsch-arabischen Parlamentariervereinigung des Bundestages ist, berichtet, dass die Erbitterung in den arabischen Staaten über das Leid und die hohen Todeszahlen im Gaza-Streifen groß sind. „Auch Deutschlands Rolle als enger Verbündeter Israels wird dort kritisch gesehen, gerade weil es auf der anderen Seite seit Jahrzehnten gute wirtschaftliche Verbindungen unseres Landes an den Arabischen Golf gibt.“ Zugleich gebe es dort wenig Sympathien für die palästinensische Hamas, die den Krieg mit ihrem Angriff auf Israel am 7. Oktober begonnen hat. „Der Oman und die Emirate akzeptieren das Existenzrecht und die Sicherheit Israels und wollen mit ihm weiter zusammenarbeiten.“ Aber beide Seiten müssten jetzt aufeinander zugehen, um eine friedliche Lösung möglich zu machen.
Der SPD-Abgeordnete zeigt sich nach seinen Gesprächen in der omanischen Hauptstadt Maskat sowie in Dubai und Abu Dhabi überzeugt davon, dass es einen Weg zu einer dauerhaften Friedenslösung mit zwei voneinander unabhängigen Staaten Israel und Palästina gibt. „Dazu brauchen wir jetzt einen Waffenstillstand und unmittelbare humanitäre Hilfen für die Menschen in Gaza. Danach muss die Hamas entwaffnet und eine unabhängige Regierung aus politisch nicht gebundenen Fachleuten für Palästina eingesetzt werden, um dort einen sich selbst regierenden, entmilitarisierten Staat in Gaza und der Westbank zu bilden.“ Weingarten ist klar, dass das auch erhebliches Entgegenkommen von Israel verlangt. „Aber anders wird es dort keine friedliche Lösung geben.“
Der Wahlkreisabgeordnete für das Nahe-Land betont, dass das Thema auch hier Bedeutung hat: „Nicht nur die vielen Menschen mit arabischen Wurzeln in unserer Region und die Freude Israels schauen mit Besorgnis auf den Krieg, sondern die Kämpfe schädigen auch unsere Wirtschaft. Die Bedrohungen der Handelswege im Mittelmeer und im Roten Meer behindern unsere Exporte und gefährden Arbeitsplätze.
Auch über die langfristige wirtschaftliche Zusammenarbeit hat Weingarten im Oman, in Dubai und Abu Dhabi Gespräche geführt. „Im Rahmen der Klimaschutzpolitik müssen wir einen großen Teil des Energiebedarfes unserer Industrie, der bisher durch Erdgas gedeckt wurde, künftig durch Wasserstoff ermöglichen. Nur so können wir klimaneutral Stahl, Maschinen oder Automobile produzieren.“ Die arabischen Staaten sind nach Weingartens Einschätzung bereit und in der Lage, diesen Wasserstoff durch Solarenergie zu erzeugen und nach Europa zu exportieren. „Wir haben uns die ersten Projekte angesehen und auch mit den Verhandlungsteams dieser Staaten bei den Weltklimakonferenzen gesprochen. Noch vielen Fragen seien offen. „Und wenn eine Delegation, wie in unserem Fall, aus Abgeordneten von SPD,CDU, FDP und AfD besteht, gibt es logischerweise eine Vielzahl von Energiethemen, bei denen man auf deutscher Seite unterschiedlicher Auffassung sei. „Aber darüber, dass wir alle denkbaren Möglichkeiten für eine verlässliche und bezahlbare Energieversorgung intensiv prüfen müssen, waren wir uns einig. Das stimmt mich optimistisch,“ betont der SPD-Bundestagsabgeordnete.
Fraktionsübergreifend wollen sich die Bundestagsabgeordneten für Hilfen im bürgerkriegsgeschüttelten Jemen, dem Nachbarland Omans, einsetzen. „Im omanischen Hafen Salalah, an der Grenze zum Jemen, haben wir ein gemeinnütziges Projekt besucht, bei dem Kriegsopfer, vorwiegend Kinder, die durch Bomben und Minen Arme und Beine verloren haben, Prothesen aus deutscher Produktion bekommen.“ Schon mehr als eintausend Menschen konnte so geholfen werden und die Abgeordnete wollen sich nach Weingartens Darstellung dafür einsetzen, dass das Projekt Mittel aus dem Bundeshaushalt erhält.