Bundesregierung mit Leidenschaft und Verstand

Zu den Mitgliedern des designierten Bundeskabinetts erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten zeigt sich zuversichtlich nach der Vorstellung der neuen Kabinettsmitglieder: „Wir haben nun als letzte Partei der drei Ampel-Koalitionäre unsere Kabinettsmitglieder vorgestellt. Alle Mitglieder des designierten Bundeskabinetts zeichnen sich durch ihre Leidenschaft und Verstand aus“, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete aus Rheinland-Pfalz.

Weingarten weiter: „SPD, die Grünen und FDP haben erfahrene und leidenschaftliche Politikerinnen und Politiker aufgestellt. Ich bin stolz darauf, dass wir ein paritätisch besetztes Kabinett haben werden, in dem sich weite Teile der Gesellschaft wiederfinden können.“

„Mit dem neuen Kabinett haben wir uns zukunftsorientiert aufgestellt. Ich bin überzeugt davon, dass sich das auch in der Arbeit über die Fraktionen hinweg abbilden wird. In den nächsten Jahren werden neben der Corona-Pandemie, dem Klimawandel und der Digitalisierung vielfältige Herausforderungen und unabsehbare Krisen auf uns zukommen. Ich bin mir sicher, dass wir mit den Kabinettsmitgliedern unter der Führung von Olaf Scholz für alle zukünftigen Projekte und Hürden gerüstet sein werden“, so Weingarten.

„Ich freue mich, an einer zielorientierten und vor allem leidenschaftlichen Arbeit in den nächsten vier Jahren mitzuwirken. Wir werden das professionelle Zusammenspiel der drei an der Ampel-Bundesregierung beteiligten Parteien -welches sich während der Ausarbeitung des Koalitionsvertrags schon bewiesen hat- über die nächsten vier Jahre fortsetzen“, schließt Weingarten sein Statement.

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Bessere Steuerung durch die Kreisverwaltung notwendig

Zu notwendigen Verbesserungen im Planungs- und Bauablauf beim weiteren Glas­faserausbau im Kreis Birkenfeld erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Joe Weingarten fordert von Landrat Matthias Scheider eine bessere Koordination des Glasfaserausbaus im Kreis Birkenfeld: „Wir müssen aus den Fehlern bei der Umsetzung des „Graue-Flecken-Programms“ lernen und vermeiden, dass es beim Vollausbau in den nächsten Jahren wieder zu Zeitverzögerungen, Quali­tätsproblemen beim Bau und einer unzureichenden Kommunikation mit den Ortsgemein­den und den Bürgern kommt“, so Weingarten. Insbesondere müsse jetzt bei der Kreisverwaltung die Stelle eines zentralen Projektsteuerers für den weiteren Glasfaser­ausbau eingerichtet werden.

Weingarten macht zwei zentrale Schwächen beim bisherigen Ausbau aus: Die zu gerin­gen Einflussnahmemöglichkeiten des Kreises auf die bautechnische Ausführung bei der Leitungs- oder Lehrrohrverlegung und die mangelnde Abstimmung mit den Ortsge­mein­den und betroffenen Bürgerinnen und Bürgern. „Zwischen dem Aufbruch der jeweiligen Straße und ihrem Wiederverschluss nach der Leitungsverlegung kann der Kreis, der ja selber nur mittelbar Auftraggeber der Baufirmen ist, kaum Einfluss nehmen“, betont der Abgeordnete. „Die Ortsgemeinden können das sehr wohl, etwa mit Auflagen bei der Aufbruchgenehmigung an die Baufirma oder bei der Abnahme der Baumaßnahme. Aber dazu brauchen sie eine fachliche Unterstützung.“

Der Wahlkreisabgeordnete ist sich bewusst, dass es aufgrund der Vielzahl von Unter­auftragnehmern beim Ausbau auch zu erheblichen Sprachproblemen mit den Beschäftig­ten aus ganz Europa kommt, die beim Glasfaserausbau beteiligt sind. Der Fachkräfte­mangel sei dort erheblich und die europaweite Vergabe mittlerweile die Regel. “Aber auch da muss die Kreisverwaltung als Vertreterin der Öffentlichen Hand genau hinschauen und beispielsweise durch die zuständigen Stellen prüfen lassen, ob arbeitsrechtliche Grenzen, etwa die Arbeitszeiten, oder Mindestlohnvorgaben eingehal­ten werden,“ fordert Weingarten.

„Eine solche zentrale Projektsteuerung bei der Kreisverwaltung ist umso wichtiger, weil in den nächsten Jahren neben dem Glasfaserausbau auch der Aufbau einer umfassen­den öffentlichen Ladesäulen-Infrastruktur auf uns zu kommt, „ betont der SPD-Bundes­tagsabgeordnete. „Auch dort wird es weitgehende Baumaßnahmen und Leitungs­verlegungen geben. Da müssen die Ortsgemeinden in der gleichen Weise unterstützt werden, damit das einigermaßen reibungslos funktioniert.“

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Starkes Signal für Idar-Oberstein

Der Idar-Obersteiner Oberbürgermeister Frank Frühauf und der Wahlkreisabgeordnete für Bad Kreuznach und Birkenfeld Dr. Joe Weingarten erklären zur Förderung Idar-Obersteins aus dem Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“:

Gute Nachrichten für Idar-Oberstein übermittelt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten: „Der Bund bewilligt erste Maßnahmen aus dem Förderprogramm ‚Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren‘, das mit insgesamt 250 Millionen Euro ausgestattet ist. Die Stadt Idar-Oberstein erhält zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität und dem Ausbau der Digitalisierung in den Zentren Idar und Oberstein insgesamt 2.025.000 €.“ 

Die Bundesregierung unterstützt bundesweit Gemeinden, lebendige und attraktive Ortskerne und Stadtzentren zu entwickeln oder zu erhalten. Damit soll den Innenstädten den Neustart aus der Corona-Pandemie erleichtert werden. Nicht zuletzt wegen der Corona Folgen hat Olaf Scholz als Finanzminister entschieden, dass die Mittel des Bundes bereits in diesem Jahr zur Verfügung stehen. Die SPD-Bundestagsfraktion, auch die Handelsverbände und Kommunen hatten zusätzliche Hilfen gefordert, die der Bundesfinanzminister auch bereitgestellt hat.

„Mit der Zusage des Bundes für Idar-Oberstein erhalten wir die Möglichkeit, den Einzelhandel zu stärken, die Vielfalt und Aufenthaltsqualität der Innenstadt zu verbessern. So soll ein übergreifendes Zentren-Management etabliert werden. Weiter sind unteranderem Maßnahmen zur Digitalisierung, und Veranstaltungen zur Belebung der Innenstadt geplant“, so der Bundestagsabgeordnete.

Die Kommunen waren im Sommer aufgerufen, Projektvorschläge für innovative Konzepte und Handlungsstrategien einzureichen. „Umso mehr freut es mich, dass die Wirtschaftsförderung der Stadt Idar-Oberstein dem Aufruf gefolgt ist und nun Berücksichtigung findet“, betont Weingarten.

Innenstädte haben eine große Bedeutung für Menschen. Das ist durch die Folgen der Corona-Pandemie noch deutlicher geworden. Innenstädte unterliegen gerade im ländlichen Raum schon länger einem Strukturwandel, der durch die Corona-Pandemie beschleunigt wurde. Gerade der Onlinehandel und die Digitalisierung, machen vielen Zentren zu schaffen.  

„Die Zentren Idar und Oberstein sollen auch in Zukunft für die Bürgerinnen und Bürger ein Ort der Begegnung sein. Dafür müssen wir in unsere Innenstadt investieren, um sie zukunftsfest zu machen – das ist nun möglich. Durch das Bundesprogramm können Kommunen selbst entscheiden, wie sie ihre Innenstädte gestalten wollen“, so Weingarten abschließend.

Der Idar-Obersteiner Oberbürgermeister Frank Frühauf freut sich sehr über die Zusage, die die Weichen für eine nachhaltige Innenstadtentwicklung stellen kann.

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Starkes Signal für Bad Kreuznach

Die Bad Kreuznacher Oberbürgermeisterin Dr. Heike Kaster-Meurer und derWahlkreisabgeordnete für Bad Kreuznach und Birkenfeld Dr. Joe Weingarten erklären zur Förderung der Stadt Bad Kreuznach aus dem Bundesprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“:

Gute Nachrichten für Bad Kreuznach übermittelt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten: „Der Bund bewilligt erste Maßnahmen aus dem Förderprogramm ‚Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren‘, das mit insgesamt 250 Millionen Euro ausgestattet ist. Die Stadt Bad Kreuznach erhält zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität und dem Ausbau der Digitalisierung der Innenstadt insgesamt 478.800 €.“

Das Programm soll den Innenstädten den Neustart aus der Corona-Pandemie erleichtern. Die Bundesregierung unterstützt deshalb bundesweit Gemeinden, lebendige und attraktive Ortskerne und Stadtzentren zu entwickeln oder zu erhalten.Nicht zuletzt wegen der Corona Folgen hat Olaf Scholz als Finanzminister entschieden, dass die Mittel des Bundes bereits in diesem Jahr zur Verfügung stehen. Die SPD-Bundestagsfraktion, auch die Handelsverbände und Kommunen hatten zusätzliche Hilfen gefordert, die der Bundesfinanzminister auch bereitgestellt hat.

„Ich freue mich, dass der Bund unsere Interessenbekundung positiv beschieden und bereits erste Fördermittel bewilligt hat. Mit dem Projekt möchten wir wichtige Maßnahmen für Bad Kreuznach finanzieren und umsetzen, darunter die Zukunftswerkstatt Innenstadt, die Entwicklung eines Citymarketings, ein digitales Citykaufhaus als Plattform für unsere Innenstadthändler sowie ein Nutzungskonzept für die Neustadt als Mittel gegen Leerstände“, sagt Oberbürgermeisterin Dr. Heike Kaster-Meurer.

„Mit der Zusage des Bundes für die Stadt Bad Kreuznach, gibt es nun die Möglichkeit, eine Digitalisierungsstrategie voran zu treiben und das Leuchtturmprojekt ‚City-Kaufhaus‘ umzusetzen“, so Weingarten.

Die Kommunen waren im Sommer aufgerufen, Projektvorschläge für innovative Konzepte und Handlungsstrategien einzureichen. „Umso mehr freut es mich, dass Bad Kreuznach dem Aufruf gefolgt ist und nun Berücksichtigung findet“, erklärt Weingarten.

Innenstädte haben eine große Bedeutung für Menschen. Das ist durch die Folgen der Corona-Pandemie noch deutlicher geworden. Innenstädte unterliegen gerade im ländlichen Raum schon länger einem Strukturwandel, der durch die Corona-Pandemie beschleunigt wurde. Der Onlinehandel und die Digitalisierung, machen vielen Zentren zu schaffen.  

„Die Innenstadt von Bad Kreuznach solle auch in Zukunft für die Bürgerinnen und Bürger ein Ort der Begegnung sein. Dafür müssen wir in unsere Innenstadt investieren, um sie zukunftsfest zu machen – das ist nun möglich. Durch das Bundesprogramm können Kommunen selbst entscheiden, wie sie ihre Innenstädte gestalten wollen“, betont Weingarten abschließend.

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Temporäres Impfzentrum im Kreis Bad Kreuznach sinnvoll

Nach den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz und der Verabschiedung der Novelle des Infektionsschutzgesetzes, erklärt der Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten (SPD) zur Impfsituation im Kreis Bad Kreuznach

Angesichts der erheblich steigenden Corona-Infektionszahlen und der Notwendigkeit weiterer Impfungen fordert der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten die Einrich­tung eines festen Corona-Impfzentrums im Kreis Bad Kreuznach. „Nachdem die Ministerpräsidentenkonferenz beschlossen hat, dass die Impfzentren bis Ende Mai weiterhin zur Hälfte vom Bund bezahlt werden, sind dafür auch wesentliche Voraus­setzungen gegeben“, betont Weingarten.

Der Bundestagsabgeordnete dankt dem Kreisverband des Deutschen Roten Kreuzes (DRK) und Landrätin Bettina Dickes mit der Corona-Stabsstelle für die vielfältigen Bemühungen zur Steigerung der Impfaktivitäten. „Hier geschieht deutlich mehr als in benachbarten Landkreisen.“ Dennoch könnten die mobilen Impfteams der DRK-Kreis­verbandes und die Hausärzte das Problem alleine nicht lösen. „Der große Kreis Bad Kreuznach braucht einen zentralen Anlaufpunkt, zu dem die Leute jederzeit hinkommen und sich impfen lassen können.“

Alle politischen Vertreter seien sich einig, dass es weiterer Impfkapazitäten bedürfe. „Nur durch eine massive Erhöhung der Impfkapazitäten können wir die Lage wieder unter Kontrolle bringen. Neben der Impfwilligkeit der Bevölkerung sind einfache Impfangebote mit hohen Kapazitäten die Voraussetzung für die dringend benötigte hohe Impfquote. Es ist Aufgabe des Landkreises, die organisatorischen und personellen Voraussetzungen dafür zu schaffen“, erklärt Weingarten.

Der Wahlkreisabgeordnete unterstreicht, dass über die Wintermonate im Kreis Bad Kreuznach zehntausende Menschen auf ihre Boosterimpfung warten und auch Kapa­zitäten für noch ungeimpfte Menschen aufgebaut werden müssen. „Alle diejenigen, die im Mai, Juni und Juli im Impfzentrum ihre zweite Impfung bekommen haben, brauchen jetzt Termine für die Dritte.“ Dazu kämen noch die Kinder, die im Winter jeweils zwei Mal geimpft werden sollten, nachdem der Impfstoff für sie freigegeben wurde. „Das schaffen die Hausärzte und ein Impfbus mit wechselnden örtlichen Terminen alleine auf keinen Fall“, befürchtet der SPD-Bundestagsabgeordnete. „Die Situation verschärft sich! Wir beobachten in Österreich, dass flächendeckende 2G-Regelungen eine massive Nachfrage nach Impfungen auslösen. Das kann auch hier passieren.“ Weingarten ruft Landrätin Dickes auf, hier nach einer Lösung zu suchen. „Das kann auch eine mobile Hallenlösung sein.“

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Künstliche Verknappung des Biontech-Impfstoffes durch Spahn ist unverantwortlich

Zur Ankündigung des geschäftsführenden Bundesgesundheitsministers Jens Spahn (CDU), die Lieferung des Covid19-Impfstoffs von Biontech ab Dezember zu rationieren und vorrangig Moderna zu verteilen, erklärt der Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten (SPD):

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten kritisiert die Ankündigung des geschäfts- führenden Bundesgesundheitsministers Jens Spahn (CDU), ab Dezember 2021 vorrangig den Impfstoff von Moderna auf die Bundesländer zu verteilen und den Biontech-Impfstoff zurück zu halten: „Die künstliche Verknappung des Biontech-Impfstoffes ist angesichts unser aller Bemü- hungen um eine Steigerung der Impfbereitschaft unverantwortlich“, so Weingarten. „Wieder einmal überrascht uns der noch für wenige Tage amtierende Gesundheitsminister mit einem nicht abgesprochenen Alleingang, der den zügigen Fortlauf des Impfens, der in der aktuellen Lage mehr denn je nötig ist, torpediert“, zeigt sich der Wahlkreisabgeordnete für das Naheland besorgt.
Das Gesundheitsministerium hatte in einem Schreiben an die Bundesländer angekündigt, den niedergelassenen Ärztinnen und Ärzten ab Anfang nächsten Monats nur noch maximal 30 Impfdosen pro Woche zukommen zu lassen. „Das ist aus gleich mehreren Gründen schwer nachvollziehbar“, so der Abgeordnete weiter. „Wir sind uns angesichts der explodierenden Infektionszahlen einig, aktuell mehr und schneller denn je impfen zu müssen. Wie man in einer solchen Situation Impfstoff rationieren kann und so weitere Unsicherheiten schafft, die den Impfprozess unnötig weiter verzögern kann, erschließt sich mir nicht“, erklärt Weingarten. Dies gelte auch für die niedergelassenen Ärzte. „Mich erreichen von Ärztinnen und Ärzten aus allen Teilen unserer Region Kritik und Unverständnis für dieses Vorgehen von Jens Spahn“.
Es stehe zu befürchten, dass gerade in Rheinland-Pfalz, wo bislang viele Menschen mit Biontech erst- und zweitgeimpft seien, nun Verunsicherung entstehe, sich der Beratungsbedarf der Ärztinnen und Ärzte weiter erhöhe und die Impfkampagne beim Boostern ins Stocken gerate. Dies insbesondere, wenn Patientinnen und Patienten nun aus Unsicherheit Termine stornieren würden, erläutert Weingarten das Problem. Zwar gebe es an der Wirksamkeit und Verträglichkeit des ordentlich zugelassenen Moderna-Impfstoffs, keine Zweifel. „Dennoch schaffen solche Querschüsse kein Vertrauen“, so Weingarten. Es muss in der Entscheidungsfreiheit der Ärzte und Patienten liegen, welcher Impfstoff vorrangig genutzt werde.

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Wiedereinrichtung eines dauerhaften Impfzentrums im Kreis Birkenfeld notwendig: „Impfbus und Hausärzte alleine schaffen das auf gar keinen Fall“

Nach den Beschlüssen der Ministerpräsidentenkonferenz und der Verabschiedung der Novelle des Infektionsschutzgesetzes erklärt der Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten (SPD) zur Impfsituation im Kreis Birkenfeld:

Angesichts der erheblich steigenden Corona-Infektionszahlen und der Notwendigkeit weiterer Impfungen fordert der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten die Wiedereinrichtung eines festen Corona-Impfzentrums im Kreis Birkenfeld: „Nachdem die Ministerpräsidentenkonferenz beschlossen hat, dass die Impfzentren bis Ende Mai weiterhin zur Hälfte vom Bund bezahlt werden, sind dafür auch wesentliche Voraussetzungen gegeben“, betont Weingarten.

Der Bundestagsabgeordnete appelliert an Landrat Dr. Matthias Schneider, die Initiative zu ergreifen und eine leistungsfähige, dauerhaft besetzte Impfeinrichtung im Kreis aufzubauen: „Seine Strategie, allein mit einem Impfbus des Landes, der gelegentlich die Messe anfährt, und Hausärzten die notwendigen Impfungen vorzunehmen, ist in keiner Weise ausreichend“, erklärt Weingarten. „Mich erreichen schon heute Meldungen, dass täglich bis zu achtzig Personen bei einzelnen Hausärzten vorstellig werden, um sich impfen zu lassen.“

„Nur durch eine massive Erhöhung der Impfkapazitäten können wir die Lage wieder unter Kontrolle bringen. Neben der Impfwilligkeit der Bevölkerung sind einfache Impfangebote mit hohen Kapazitäten die Voraussetzung für die dringend benötigte hohe Impfquote. Es ist Aufgabe des Landkreises, die organisatorischen und personellen Voraussetzungen dafür zu schaffen“, erklärt Weingarten.

Der Wahlkreisabgeordnete unterstreicht, dass über die Wintermonate im Kreis Birkenfeld zehntausende Menschen auf ihre Boosterimpfung warten und auch Kapazitäten für noch ungeimpfte Menschen aufgebaut werden müssen. „Alle diejenigen, die im Mai, Juni und Juli im Impfzentrum ihre zweite Impfung bekommen haben, brauchen jetzt Termine für die Dritte.“ Dazu kämen noch die Kinder, die im Winter jeweils zwei Mal geimpft werden sollten, nachdem der Impfstoff für sie freigegeben wurde. „Das schaffen die Hausärzte und ein Impfbus ab und zu an der Messe alleine auf gar keinen Fall“, befürchtet der SPD-Bundestagsabgeordnete. „Die Situation verschärft sich! Wir beobachten in Österreich, dass flächendeckende 2G-Regelungen eine massive Nachfrage nach Impfungen auslösen. Es wäre fahrlässig, hier nicht alles zu tun, um eines oder mehrere dezentrale Impfzentren aufzubauen. Um diese Impfungen zu bewältigen, müssen alle Beteiligten, das Land, die Hilfsorganisationen und die kommunalen Träger, zusammen arbeiten. Der Landrat muss das organisieren“, schließt Weingarten sein Statement.

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Fachklinik Baumholder muss erhalten werden

Nach seinem Gespräch mit dem Betriebsrat und der ärztlichen Leitung der Geria­trischen Fachklinik Baumholder erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten zu den bekannt gewordenen Schließungsplänen für die Baumholderer Klinik:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Joe Weingarten spricht sich vor dem Hintergrund von Schließungsplänen der saarländischen Trägergesellschaft SHG für eine dauerhafte Erhaltung der geriatrischen Fachklinik in Baumholder aus: „Die Baumholderer Klinik ist nicht nur unverzichtbar für die Gesundheitsversorgung älterer Menschen in der ganzen Nahe-Region, sie stellt auch einen wichtigen Baustein des Gesundheitswesens für Baum­holder und den Landkreis Birkenfeld dar“, erklärt Weingarten nach einem Gespräch mit dem Betriebsrat unter Vorsitz von Frank Forster und der ärztlichen Leitung in der Klinik.

Weingarten zeigt sich, wie der ganze Betriebsrat, völlig überrascht von der Ankündigung des Trägers der Klinik, der Saarland Heilstätten Gruppe (SHG) vor einigen Tagen, die Klinik ab 1. Januar 2022 kurzfristig für ein Jahr zu schließen und das gesamte Personal nach Idar-Oberstein zu versetzen, um dort personelle Engpässe auszugleichen. Das Idar-Obersteiner Klinikum gehört gleichfalls dem SHG-Konzern. “Dass Baumholder, wie nahezu alle anderen Krankenhausstandorte der SHG auch, in der Corona-Pandemie wirtschaftliche Probleme hat und unter Personalmangel leidet, ist bekannt. Von einer Schließung, ob befristet oder dauerhaft, war aber bislang nie die Rede.“

Der Bundestagsabgeordnete für das Naheland verweist darauf, dass der Standort Baumholder mit rund 100 Beschäftigten, 30 Betten in der stationären Akut-Geriatrie und 48 Betten in der Rehabilitation (davon wegen Personalmangels nur 30 belegt) eine große Bedeutung für die Gesundheitsversorgung der Region hat. Dazu kommen noch eine Hausarztpraxis und zwei weitere ambulante Einrichtungen sowie eine Großküche, die für verschiedene Einrichtungen in Baumholder rund 350 Mahlzeiten pro Tag kocht. Die Klinik in Baumholder ist damit für Patientinnen und Patienten über 70 Jahre mit vielfachen Erkrankungen für große Teile des Landes Rheinland-Pfalz unmittelbare Anlaufstelle. Von Mannheim bis Mainz und von Koblenz bis Trier werden Patientinnen und Patienten zur Behandlung nach Baumholder überwiesen, hat der Betriebsrat gegenüber Weingarten deutlich gemacht. „Beim Wegfall der Fachklinik Baumholder müssten die geriatrischen Bürger unzumutbare Entfernungen zurücklegen“, befürchtet Betriebsratsvorsitzender Frank Forster.

Der Bundestagsabgeordnete Weingarten zeigt sich irritiert von der Informationspolitik des SHG-Konzerns gegenüber den Beschäftigten und der Region: „So kann man weder mit der Mitarbeitern noch mit den in der Region Verantwortlichen umgehen.“ Er hat auch Zweifel daran, ob es bei der angekündigten Schließung nur für ein Jahr bleiben wird. „Wenn so ein großes Haus mal für ein Jahr zu ist und nicht kontinuierlich gepflegt wird, dann entstehen so hohe Kosten für die Wiederöffnung, dass die niemand tragen wird. Und das Personal ist dann auch weg“, befürchtet der Wahlkreisabgeordnete.

Weingarten fordert deshalb Landrat Matthias Schneider, Idar-Obersteins Oberbürger­meister Frank Frühauf und Baumholders VG-Bürgermeister Bernd Alsfasser als Anteilseigner am Klinikverbund Idar-Oberstein/Baumholder auf, sich über den Stand der Überlegungen der SHG gleichfalls persönlich zu informieren und klar dazu Stellung zu beziehen: „Die gesamte Region ist aufgefordert, hier eine weitere Schwächung unserer Gesundheitsversorgung zu verhindern.“ Weingarten kündigte seinerseits Gespräche mit der SHG-Geschäftsführung in Idar-Oberstein und der Landesregierung an: „Das können wir so nicht hinnehmen“, betont er.

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Absage von Großveranstaltungen und Impfpflicht notwendig

Nach seinen heutigen Gesprächen mit dem Deutschen Roten Kreuz und der Stabs­stelle Corona der Kreisverwaltung Bad Kreuznach erklärt der SPD-Bundestags­abgeordnete Dr. Joe Weingarten zu weitergehenden Maßnahmen der Corona-Bekämpfung:

Angesichts der dramatisch steigenden Corona-Infektionszahlen und der zunehmenden Engpässe in den Kliniken fordert der SPD-Bundestagsabgeordnete Joe Weingarten von Bund, Land und Kommunen weitergehende Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie: „Die Situation nimmt an Schärfe zu und wir können in wenigen Wochen größere Probleme haben als im letzten Jahr,“ erklärt der SPD-Politiker.

Weingarten fordert die kommunalen und privaten Veranstalter auf, unabhängig von gesetzlichen Vorgaben schon jetzt Großveranstaltungen in den nächsten Monaten abzu­sagen: „Weder für Weihnachtsmärkte noch für große Silvesterveranstaltungen oder Fastnachtssitzungen ist jetzt die Zeit.“ Solche Veranstaltungen könnten allenfalls in kleinerem Rahmen stattfinden und dann auch nur, wenn alle daran teilnehmenden Personen ausnahmslos getestet würden. „Wenn wir vollständige regionale Lockdowns vermeiden wollen, geht das nur, wenn öffentliche Veranstaltungen unter hohen Sicherheitsvorkehrungen stattfinden.“

Weingarten spricht sich auch dafür aus, die Impfkampagne weiter zu verstärken: „Wir haben noch zu viele ungeimpfte Menschen, die sich und andere in unnötige Gefahr bringen.“ Der Bundestagsabgeordnete fordert die in Rede stehende Impfpflicht für bestimmte Berufe, wie zum Beispiel für erzieherische Tätigkeiten, Pflegeberufe und andere körpernahe Dienstleistungserbringer, ein: „Diese Berufsgruppen sollten ihre Tätigkeit nur noch ausüben dürfen, wenn sie vollständig geimpft sind.“ Weingarten teilt die Vermutung, dass dann manche Angehörige dieser Berufe ihre Tätigkeit aufgeben würden, nicht: „Wer sich und andere so in Gefahr bringen will, ist ohnehin ungeeignet für solche verantwortungsvollen Tätigkeiten.“

Der Wahlkreisabgeordnete für Bad Kreuznach und Birkenfeld fordert in diesem Zusammenhang auch klare Einschränkungen für den Zutritt zu Heimen: „Alten- und Wohnheime, wie auch Behinderteneinrichtungen sollte als Besucher, Gast oder Beschäftigter nur noch betreten dürfen, wer vor Ort unmittelbar negativ getestet wird. Da darf es keine Ausnahmen geben.“

Weingarten hält  das Land und die kommunalen Träger an, weitergehende Testungen in Schulen und Kitas möglich zu machen: „Jede Schülerin und jeder Schüler wie auch die Kita-Kinder sollten mindestens drei Mal pro Woche getestet werden.“ Der Bundestagsabgeordnete appelliert auch an die rheinland-pfälzische Landesregierung, die Bereitstellung der Infrastruktur und des Personals für die Wiederinbetriebnahme der Impfzentren zu unterstützen: „Mit den Impfbussen alleine, so wichtig sie auch sind, werden wir die hohe Zahl an Impfungen nicht leisten können.“

Weingarten verweist darauf, dass in den kommenden Monaten Dezember, Januar und Februar Millionen Menschen auf ihre Dritt-Impfung warten würden, die zur Hoch-Zeit der Impfzentren in den Monaten Juni, Juli und August ihre Zweitimpfung erhalten hätten. Dazu kämen noch die Kinder, die im Winter jeweils zwei Mal geimpft werden können, nachdem der Impfstoff für sie freigegeben wurde. „Das schaffen die Hausärzte nie und  nimmer alleine“, befürchtet der SPD-Bundestagsabgeordnete. Um diese Millionen von Impfungen zu bewältigen, müssten alle Beteiligten, das Land, die Hilfsorganisationen und die kommunalen Träger, intensiv zusammen arbeiten.

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Bericht aus Berlin November 2021

Liebe Genossinnen und Genossen,

die erfolgreiche Bundestagswahl liegt nun gut sechs Wochen hinter uns. Wir freuen uns noch immer, dass wir in einer fulminanten Aufholjagd als Erste durchs Ziel gehen konnten und mittlerweile in Koalitionsverhandlungen mit den Grünen und der FDP sind.

Ich bin sehr optimistisch, dass wir nach rheinland-pfälzischem Vorbild auch in Berlin eine stabile Ampel bekommen, die sich aktiv den großen Herausforderungen unserer Zeit widmet: der wirtschaftlichen Transformation, den Herausforderungen im Klimawandel und der sozialen Ausgestaltung dieser Umbrüche. Und ich bin auch zuversichtlich, dass wir Olaf Scholz in der Nikolauswoche zum Kanzler wählen werden.

Am 26.10.2021 hat sich der 20. Deutsche Bundestags konstituiert und wir haben Bärbel Bas mit breiter Mehrheit zur Bundestagspräsidentin gewählt. Sie ist die dritte Frau in diesem Amt und nach Annemarie Renger und Wolfgang Thierse die/der dritte sozialdemokratische Präsident(in). Ich bin überzeugt, dass Bärbel den Herausforderungen dieses hohen Amtes gut gewachsen ist, das hat sie auch in ihrer beeindruckenden Antrittsrede deutlich gemacht.

Hauptthema der heutigen Bundestagssitzung war die Corona-Bekämpfung. Wir erleben aktuell rasant ansteigende Infektionszahlen, insbesondere bei den Ungeimpften. Mit den bekannten Folgen für die Kapazitäten der Krankenhäuser und die Belastungen des Krankenhauspersonals. Deswegen ist es umso wichtiger, dass alle, die sich bislang noch nicht zu einer Impfung durchringen konnten, dies nun schnell tun und alle anderen sich schnell um ihre 3. Impfung (Booster-Impfung) kümmern!

Die künftigen Ampelpartner haben sich darauf verständigt, die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ zum 24.11.2021 auslaufen zu lassen. Das heißt natürlich nicht, dass dringend nötige Schutzmaßnahmen und Instrumente der Pandemiebekämpfung nicht mehr existieren. Lediglich scharfe Grundrechtseingriffe wie Ausgangsbeschränkungen oder flächendeckende Schulschließungen sollen damit ausgeschlossen werden – das ist der zwar noch zu niedrigen, aber dennoch beachtlichen Impfquote von rund 70 Prozent bundesweit geschuldet. Ich halte das für richtig, weil wir komplette Lockdowns, so wie im Jahr 2020, weder finanziell noch politisch weiter durchstehen würden.

Maskenpflicht, Kontaktbeschränkungen und die Notwendigkeit der Vorlage von Test- und Impfnachweisen werden hingegen beibehalten. Und die  Verantwortung wechselt zu den Länderregierungen, um regional angemessene Maßnahmen beschließen zu können. Zudem sollen folgende sozialpolitische Bestimmungen vernünftigerweise verlängert werden:

  • Ein weiterhin vereinfachter Zugang zur Grundsicherung;
  • Sonderregelungen zum Kinderkrankentagegeld (30 statt 10 Kinderkrankentage bzw. 60 statt 20 für Alleinerziehende) sowie
  • Sonderregelungen zum Entschädigungsanspruch für Eltern von Kindern in Betreuungseinrichtungen (alles bis 20. März 2022).

Ich bin auch froh, dass meine Forderung, die Fälschung von Impfzertifikaten gegenüber privaten Institutionen (z.B. Apotheken) künftig strafbewährt zu machen, in den nun vorgelegten Gesetzesentwurf mit aufgenommen wurde.

Grundsätzlich hoffe ich, dass die mit dem Gesetz den Ländern ermöglichten Maßnahmen ausreichen, sicher können wir angesichts der Tatsache, dass 16 Millionen Erwachsene noch nicht geimpft sind, nicht sein.

Mit Blick auf die aktuell stark ansteigenden Zahlen bin ich deshalb für eine verpflichtende bundesweite 2G-Regelung für öffentlichen Bereiche wie beispielsweise die Gastronomie. Das können und müssen die Bundesländer jetzt schnell umsetzen.

Alle, die sich impfen lassen können (persönliche medizinische Gründe ausgenommen), stehen der Gesellschaft gegenüber in der Verantwortung, das jetzt auch zu tun. Wer diese Solidarität verweigert, wird Einschränkungen akzeptieren müssen. Für bestimmte, unmittelbar mit Menschen befasste Berufsgruppen brauchen wir nach meiner Einschätzung auch eine Impfpflicht: Pflegerinnen und Pfleger, Lehrerinnen und Lehrer beispielsweise sollten nach meiner Auffassung zu einer Impfung verpflichtet werden, um ihren Beruf weiter auszuüben.

Gleichzeitig müssen wir die Testmöglichkeiten wieder erweitern. Dazu diskutieren wir, die Corona-Tests auch wieder jedem kostenlos zugänglich machen – ich halte das, zumindest zeitlich begrenzt, für richtig. Wir brauchen diesen Schutz jetzt.

So viel möchte ich Euch als erste Informationen aus Berlin geben. Sobald die Koalitions­verhandlungen mit konkreten Ergebnissen aufwarten, melde ich mich wieder.

Mit dieser Mail verabschiede ich mich von den Genossinnen und Genossen im Wahlkreis 200 (Mosel/Rhein-Hunsrück). Ich habe Euch in den letzten Jahren gerne mitbetreut und bin für viele interessante Besuche und Gespräche dankbar. Jetzt hat die SPD-Landesgruppe entschieden, dass es dort eine andere Betreuung geben soll. Ich wünsche Euch Gutes für die Zukunft und viel Erfolg bei Euren Projekten und anstehenden Wahlen!

Die Kreisverbände, Ortsvereine, Stadtverbände und VG-Arbeitsgemeinschaften in unserem Wahlkreis 201 (Bad Kreuznach/Birkenfeld) haben sich in den letzten Monaten neu aufgestellt, haben auf Parteitagen ihre Führungen bestätigt oder neue Führungen gewählt. Wir sind gut aufgestellt. Mit Euch freue ich mich auf viele Begegnungen, auch in den nächsten Monaten. Sofern die Corona-Bestimmungen das zulassen, wollen wir auch im kommenden Winter einiges zusammen machen und ich bin Euch weiterhin dankbar, wenn Ihr mich rechtzeitig über Termine, Veranstaltungen oder lokale Themen, die ich mir persönlich anschauen sollte, informiert. Ich komme gerne zu Euch!

Bis dahin – herzliche Grüße und bleibt bitte gesund.

Euer Joe

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