Zur Fortführung des Förderprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:
Der Deutsche Bundestag hat im Rahmen der Beratungen zum Bundeshaushalt 2022 beschlossen, in den nächsten Jahren rund 476 Millionen Euro für die Sanierung kommunaler Einrichtungen bereitzustellen. „Das sind richtig gute Nachrichten für Sport, Jugend und Kultur in der Region“, freut sich der Wahlkreisabgeordnete Weingarten. Daher hat sich Weingarten nun in einem Rundschreiben an die Kreisverwaltungen, Städte und Verbandsgemeinden im Wahlkreis gewandt und diese ermuntert, geeignete Projekte in ihrem Verantwortungsbereich einzureichen.
Die maximale Zuschusshöhe des Bundes liegt bei dem Programm wie bisher bei 45 Prozent, bei nachgewiesener Haushaltsnotlage der Kommune bei 75 Prozent. Die Fördersumme des Bundes soll dabei 1 Million Euro nicht unterschreiten und 6 Millionen Euro nicht überschreiten. Seit 2016 leistet der Bund mit diesem Programm einen wichtigen Beitrag zur Bewältigung des hohen Sanierungsbedarfs bei der kommunalen Infrastruktur und unterstützt Städte und Gemeinden bei Investitionen z.B. in Ersatzneubauten von Turnhallen, Sanierungsmaßnahmen in Schwimmbädern, bei der Instandhaltung von Jugendhäusern oder dem Erhalt von bedeutsamen Kultureinrichtungen.
Geeignete Projekte können ab 15. August 2022 unter https://foerderportal.bund.de/easyonline eingereicht werde, die Einrichtungsfrist endet am 30. September 2022. Weitere Details zum Projektaufruf, zu den Fördervoraussetzungen und zum Anmeldeverfahren finden sich unter: https://www.bbsr.bund.de/sjk2022. „Bewerbungen aus dem Wahlkreis können gern in Kopie an mein Wahlkreisbüro in Idar-Oberstein gerichtet werden, damit ich die Förderanträge im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags positiv begleiten kann“, schließt Weingarten seine Stellungnahme.