Zum Beschluss der Länderchefs und der Bundeskanzlerin zur Fortführung der Corona-bedingten Einschränkungen vom 05. Januar 2021 erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Joe Weingarten nennt die Beschlüsse der Regie­rungs­chefs der Länder und der Bundeskanzlerin zur Fortführung und Verschärfung der Corona-bedingten Einschränkungen „schmerzhaft, aber notwendig“. Angesichts der weiter steigenden Infektions­zahlen bleibt nach seinen Worten „keine andere Wahl“. Die Entwicklungen um die in Großbritannien und Südafrika aufgetretenen Mutationen des Corona-Virus seien besorgniserregend. „Darüber dürfen die – aufgrund der geringeren Testzahlen an den Feiertagen – teilweise leicht gesunkenen Infektionszahlen in Deutschland nicht hinweg täuschen.“

„Ich appelliere daher dringend an die Bürgerinnen und Bürger, sich an die geltenden Kontaktbeschränkungen zu halten, nicht ins Ausland zu reisen und alle Aktivitäten zu unterlassen, die das Risiko einer Infektion begünstigen können!“ So verständlich es auch sei, mit Familienangehörigen auch in unserer Region die Wintersportgebiete besuchen zu wollen: „Bleiben Sie bitte zu Hause, auch an den Wochenenden“, bittet Weingarten um äußerste Vorsicht.

Weingarten ist erleichtert, dass die Regierungschefs auch eine Ausweitung des Kinder­krankengeldes im Jahr 2021 um zusätzliche 10 Tage pro Elternteil beschlossen haben. „Das erleichtert die Situation der Familien in dieser schwierigen Lage.“

Der SPD-Bundestagsabgeordnete stellt sich auf noch längere Einschränkungen ein. „Im Moment sieht es so aus, dass wir noch über den Januar hinaus, möglicherweise bis Ende des Winters“ mit harten Einschränkungen leben müssen.“ Das Infektionsschutzgesetz lasse zwar nur kurzfristige Beschränkungen zu, die immer wieder erneuert werden müss­ten. „Aber so schnell wird das Problem nicht vorbei gehen.“

Eine dauerhafte Besserung könne nur in einer schnellen und umfassenden Impfung der Bevölkerung bestehen. „ Das muss bundesweit schneller gehen, als bis jetzt erkennbar“, fordert der Bundestagsabgeordnete. Er äußert sich zufrieden darüber, dass die Bundes­kanzlerin mit diesem Ziel die betroffenen Ministerien zusammen rufen und ein Strategie zur Beschleunigung der Produktion und Verteilung der Impfstoffe aufzeigen wolle: „In den letzten Tagen ging da zu viel durcheinander.“ Der Bundesgesundheitsminister brauche hier offenbar die aktive Unterstützung der ganzen Regierung bei der Bewältigung des Problems.