Zu seinem Besuch von Bundeswehr-Truppen in Lettland und Litauen erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten hält eine dauerhafte Präsenz deutscher Truppen in den baltischen Staaten für notwendig: „Wir schützen dort nicht nur unsere Verbündeten. Auch Deutschlands Sicherheit wird im Baltikum verteidigt,“ betont der Bundestagsabgeordnete nach einem Besuch in Lettland und Litauen. Weingarten hatte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius bei einer Inspektionsreise zu Bundeswehr-Einheiten, die in den beiden Staaten stationiert sind, begleitet.
„Über viele Jahrzehnte haben wir davon profitiert, dass unsere Verbündeten Deutschland mit abgesichert haben, nicht nur die USA, sondern auch Briten, Franzosen, Belgier oder Niederländer. Sie alle hatten in Westdeutschland Truppen stationiert, um uns zu verteidigen. Jetzt müssen wir gegenüber den baltischen Staaten Litauen, Lettland und Estland auch solidarisch sein. Diese Staaten werden unmittelbar militärisch von Russland bedroht und brauchen unsere Hilfe,“ betont das Mitglied des Verteidigungsausschusses. „Insbesondere in Litauen, wo ein großer Teil unserer Truppen stationiert ist, haben uns der dortige Verteidigungs-minister, aber auch Vertreter von Regierung und Opposition unisono gesagt, wie wichtig ihnen die deutsche Unterstützung ist und wie dankbar sie Deutschland sind. Das geht auch über rein militärische Interessen hinaus. Es ist zu spüren, dass unser Engagement als Teil einer 700jährigen deutsch-litauischen gemeinsamen Geschichte wahrgenommen wird, die wir jetzt fortschreiben.“
In dem baltischen Staat, der unmittelbar an Weißrussland und die russische Enklave Kaliningrad, das frühere ostpreußische Königsberg, angrenzt, wird ab 2025 die neu aufgestellte Panzerbrigade 45 stationiert, die mit rund 5.000 militärischen und zivilen Kräften Litauen gegen Angriffe absichern soll. „Wir betreten damit Neuland, weil die Soldatinnen und Soldaten dieser Brigade nicht nur für wenige Monate dort leben werden, sondern dauerhaft dort stationiert sind. Das wird eine Garnison vergleichbar mit der amerikanischen Präsenz in Baumholder, also auch mit den Familien vor Ort, mit Kindergärten, Schulen, Freizeit- und Arbeitsmöglichkeiten für die Partner.“ Litauen baue schon mit hohem Tempo an den notwendigen Liegenschaften und ein Vorauskommando der Bundeswehr bereite die Stationierung vor Ort vor, berichtet der SPD-Bundestagsabgeordnete von seinen Gesprächen.
Weingarten hat mit Bundesverteidigungsminister Pistorius auch die gerade in Litauen abgehaltene Bundeswehr-Übung „Grand Quadriga“ besucht. „Hier zeigt die 10. Panzerdivision der Bundeswehr, zu der auch eine niederländische Brigade gehört, dass sie schon heute gemeinsam mit der litauischen „Iron-Wulf“-Brigade in der Lage ist, das Land zu verteidigen, wenn es notwendig wird. Auch das Artillerie-Lehrbataillon 345 aus Idar-Oberstein gehört zu dieser Division.“ Man spüre den Zusammenhalt dieser Truppe: Fast alle Artilleristen, mit denen ich in Litauen gesprochen habe, waren schon an der Artillerieschule in Idar-Oberstein.“ Während der Übung habe Bundesverteidigungsminister Pistorius mit einer Panzerhaubitze 2000 den ersten scharfen Schuss der Übung abgefeuert, berichtet der SPD-Abgeordnete.
Neben dem Manöverbesuch und dem Gespräch im litauischen Parlament, an denen neben Pistorius und Weingarten auch andere Abgeordnete der SPD sowie von CDU und Grünen teilgenommen haben, hat die deutsche Delegation auch die Luftwaffe im benachbarten Lettland besucht, wo deutsche Eurofighter, gemeinsam mit spanischen und portugiesischen Flugzeugen, den Luftraum über der Ostsee absichern. „Andauernde russische Luftraumverletzungen und auch die aktuellen russischen Spekulationen über neue Grenzziehungen in der Ostsee zeigen, dass wir dort wachsam sein müssen. Aber die europäische Zusammenarbeit klappt dort sehr gut,“ konnte Weingarten sich überzeugen. Dem Wahlkreisabgeordnetem für das Naheland ist klar, dass die aktuelle politische und militärische Situation für viele Menschen bedrückend ist und für Verteidigung in den nächsten Jahrzehnten viel Geld aufgebracht werden muss: „Ich würde auch lieber die vielen Milliarden, die wir für unsere militärische Sicherheit künftig ausgeben müssen, in Bildung, Klimaschutz oder Infrastruktur stecken. Aber die russische Aggression lässt uns keine Wahl: Wir greifen niemanden an, aber wir müssen uns verteidigen können und dazu bedarf es noch erheblicher Anstrengungen. Die aktuellen Haushaltsverhandlungen zeigen das ja. Aber der Besuch unserer hoch motivierten und auch gut ausgerüsteten Truppen in Litauen und Lettland hat mich sicherer gemacht, dass wir auch das hinbekommen,“ versichert der SPD-Bundestagsabgeordnete.