Zur beschlossenen Entlastung für Besitzer von Öl- und Pelletheizungen, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten hat sich in einem Schreiben an Bundeswirtschaftsminister Dr. Robert Habeck gewandt und gefordert, die vereinbarten Entlastungen für Besitzer von Öl- und Pelletheizungen jetzt schnell umzusetzen.
Die Bundesregierung hatte Ende des Jahres 2022 beschlossen, Verbraucherinnen und Verbraucher, die mit Öl oder Pellets heizen, über den „Härtefallfonds alternative nicht leistungsgebundene Brennstoffe“ zu entlasten. Dafür hatte sich der Wahlkreisabgeordnete Weingarten intensiv und erfolgreich in Berlin eingesetzt.
„Ich wurde in den letzten Wochen nun vermehrt aus den Kommunen, aber auch von vielen Bürgerinnen und Bürgern dazu befragt, wann eine Antragstellung möglich ist und wie der Zeitplan für eine Auszahlung der zugesagten Hilfen aussieht. Leider liegt die dazu nötige Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern noch immer nicht vor“, kritisiert Weingarten.
Weingarten hat sich daher nun an Minister Habeck gewandt, und gefordert, die Verwaltungsvereinbarung zwischen dem Bund und den Ländern schnell anzuschieben: „Ich verstehe, dass die Bürgerinnen und Bürger Klarheit haben wollen, wann sie die Anträge stellen können und wann sie die Entlastung erhalten.Gerade in unseren ländlichen Räumen sind die Bürgerinnen und Bürger, die mit Öl oder Pellets heizen, dringend auf diese von der Bundesregierung zugesagte Unterstützung angewiesen.“