1 Milliarde Prämienzahlungen für besonders belastete Pflegekräfte in Krankenhäusern und Langzeitpflege
Zum Vorwurf der Kreuznacher Diakonie, der staatliche Pflegebonus sei ungerecht, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:
Der SPD-Bundestagsabgeordnete für die Nahe-Region, Dr. Joe Weingarten, weist den im Öffentlichen Anzeiger vom 1.8.2022 von der Kreuznacher Diakonie aufgebrachten Vorwurf, der neuerliche staatliche Pflegebonus sei ungerecht, zurück.
Weingarten dazu: „Wir wollen mit diesem erneuten Bonus den von der Corona-Pandemie besonders belasteten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern, also den Pflegefachkräften auf den Intensivstationen, aber auch den Pflegefachkräften auf Normalstationen sowie denen in der ambulanten und stationären Langzeitpflege eine besondere finanzielle Anerkennung zu Teil werden lassen. Das ist richtig und das gelingt mit diesem Bonus!“
Die finanziellen Mittel reichten schlicht nicht aus, um alle Berufsgruppen, die durch die Corona-Pandemie Mehrarbeit zu leisten hatten, besonders zu vergüten.
Wenn zudem kritisiert werde, dass nicht in allen Krankenhäusern Beschäftigte die Prämienzahlungen erhielten, sei das unredlich, so Weingarten. Schließlich sei der erneute Bonus daran geknüpft, dass ein Krankenhaus 2021 wenigstens 10 Patientinnen oder Patienten zu versorgen hatte, die mehr als 48 Stunden beatmet werden mussten. Daraus ergebe sich die besondere Belastung für die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. „Insgesamt profitieren von dem Corona-Pflegebonus deutschlandweit rund 1,22 Mio Beschäftigte in der Langzeitpflege und rund 229.000 Pflegefachkräfte im Krankenhausbereich“, erläutert Weingarten den Umfang der finanziellen Unterstützung.
Zudem weist Weingarten auf eine weitere Regelung hin im Rahmen des Pflegebonus‘ hin: So sind Boni, die im Rahmen von Tarifverträgen vorgesehen sind oder freiwillig vom jeweiligen Arbeitgeber bezahlt werden, bis zu 4.500 Euro steuerfrei. „Es gibt für Arbeitgeber also durchaus Möglichkeiten, jenseits staatlicher Leistungen besondere Belastungen von Beschäftigten finanziell lukrativ zu belohnen“, so Weingarten abschließend.