Zur Verabschiedung des Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetzes durch den Bundestag erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten begrüßt die Verabschiedung der Krankenhausreform durch den Deutschen Bundestag: „Mit der neuen Struktur unserer Krankenhäuser schaffen wir die Voraussetzung dafür, dass wir ein langfristig bezahlbares und funktionierendes System der stationären Krankenversorgungen behalten. Auch künftig wird jeder Patient wohnortnah eine gute ärztliche und pflegerische Leistung bekommen.“
Weingarten verweist darauf, dass dringender Handlungsbedarf besteht: „Wir haben rund 1.700 Kliniken in Deutschland, die höchste Dichte in ganz Europa. Aber viele Betten sind dauerhaft nicht belegt und nahezu alle Kliniken schreiben rote Zahlen – während gleichzeitig die Gesamtkosten immer weiter ansteigen. Das alles ist seit mehr als zwanzig Jahren bekannt, wurde aber viel zu lange ignoriert. Wir handeln jetzt und geben den Häusern eine neue finanzielle Basis.“
Ziel der Reform ist es aus Sicht des SPD-Bundestagsabgeordneten, eine bessere Behandlungsqualität zu ermöglichen und die flächendeckende Krankenhausversorgung besonders in den ländlichen Regionen zu sichern: „Indem wir die Bedeutung der Fallpauschalen, also der Bezahlung nach der reinen Zahl der Operationen und Behandlungen, zurückstufen und eine Vorhaltevergütung einführen, die sicherstellt, dass die Häuser auch dann ausreichend Geld bekommen, wenn sie nicht in großer Zahl Operationen durchführen, entlasten wir die Krankenhäuser.“ Leistungen der Krankenhäuser werden zudem künftig in 65 neu definierte Leistungsgruppen eingeteilt, die von den Krankenkassen gedeckt werden und in deren Rahmen Qualitätsstandards eingehalten werden müssen. Operiert werden soll vorwiegend dort, wo ausreichend erfahrene ärztliche Kräfte vorhanden sind und breite Erfahrungen mit den jeweils notwendigen Behandlungen bestehen.
„Zu der Reform gibt es keine vernünftige Alternative. Sonst gehen die Krankenhäuser massenhaft finanziell unter, wie wir das im Moment insbesondere im Norden von Rheinland-Pfalz erleben,“ warnt der SPD-Abgeordnete. „Um eine flächendeckende Versorgung sicherzustellen, sind zugleich Ausnahmeregelungen vorgesehen, die für die relevanten Krankenhäuser in ländlichen Räumen gelten. Auch die bereits bestehenden Zuschläge für diese Krankenhäuser werden erhöht. „Das gibt gerade auch Kliniken in unserer Region Planungssicherheit,“ betont der Wahlkreisabgeordnete für das Nahe-Land.