Zu seinem Gespräch mit Vertretern der iranischen Opposition in Bad Kreuznach erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten fordert verstärkte Sanktionen gegenüber der iranischen Regierung in Teheran. „Sowohl die iranischen Angriffe auf Israel als auch die grausame Unterdrückung jeglicher freien Meinungsäußerung im Iran dürfen wir nicht hin­nehmen. Der Iran stellt eine Gefahr für den gesamten Nahen Osten dar,“ erklärt der Abgeordnete nach einem Gespräch mit Vertretern der iranischen Opposition in Bad Kreuznach.

Weingarten hat sich in seinem Kreuznacher Büro mit Reza Rouchi und Sahar Sanaie, Vertreter der Gesellschaft für Deutsch-Iraner, über die aktuellen politischen Entwicklungen und die grau­samen Taten des dortigen Regimes informiert. Die Oppositionsvertreter aus Wiesbaden sind seit vielen Jahren als Exiliraner und Menschenrechtsaktivisten im Kampf gegen das Mullah-Regime aktiv und vertreten auch die Interessen ihrer Landsleute in Rheinland-Pfalz. Ihm wurde berichtet, dass im Jahr 2023 mehr als 860 Menschen durch Hinrichtungen ihr Leben verloren haben. Weingarten betont die Betroffenheit über die Menschenrechtsverletzungen im Iran. „Ich empfinde es als große Tragödie, was dort passiert. Ich habe den Iran schon vor vielen Jahren kennengelernt und war von den kulturellen Schätzen des Landes und der traditionellen Freund­lichkeit gegenüber Deutschland sehr angetan.“, so Weingarten weiter. Leider entwickele sich das Land unter den Mullah-Regime immer weiter rückwärts.

Weingarten spricht sich für verschärfte wirtschaftliche Sanktionen gegenüber dem Iran aus, um die Regierung in Teheran zum Einlenken zu bringen. Man müsse dem Regime klar machen, dass es sonst seine letzten Kontakte in die freie Welt verliere. „Noch ist Deutschland eines der wenigen Länder, das mit dem Iran redet“, so der Abgeordnete. „Teheran sollte das nicht aufs Spiel setzen.“ Der SPD-Bundestagsabgeordnete hält es für notwendig, den Widerstand auch durch gezielte Beschränkungen von im Iran politische Verantwortlichen zu unterstützen. „Wir müssen, anhand von Beweisen, gezielte Sanktionen einzelner Personen herbeizuführen.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete dankt Reza Rouchi und Sahar Sanaie für ihren Einsatz im Kampf gegen das Mullah-Regime in Teheran und bekräftigt, dass Deutschland auf die massen­haften Hinrichtungen, Vergewaltigungen und Unterdrückung der Menschen Iran, vor allem von Frauen reagieren muss. „Wir werden nicht in den Bemühungen nachlassen, dem iranischen Volk die Freiheitsrechte zu geben, um die die Opposition schon so lange kämpft.“