Zur Antwort des Bundesministers für Wirtschaft und Kilmaschutz, Robert Habeck, auf seine Anfrage zu einem EU-Richtlinienvorschlag, die Arbeitsschutz-Bleigrenz- werte anzupassen, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten zeigt sich zufrieden über die Ant- wort von Bundeswirtschaftsminister Habeck zu seinen Sorgen in Bezug auf die Gefähr- dung des Musikinstrumentenbaus aufgrund neuer EU-Bleigrenzwerte, die dem Schutz der Beschäftigten dienen sollen: „Der Bundeswirtschaftsminister unterstützt meine Bemühungen, den Musikinstrumentenbau, insbesondere die regionalen Orgelwerk- stätten, nicht durch unangemessene Bleigrenzwerte bei der Bearbeitung der Instrumente zu gefährden.“
Weingarten, der sich nach einem Besuch des Orgelbauunternehmens Rainer Müller in Merxheim an Bundesminister Dr. Robert Habeck mit dem Ziel gewandt hatte, bei neuen Arbeitsschutzrichtlinien die besonderen Bedingungen für den Musikinstrumenten- und Orgelbaubau zu bedenken: „Ich konnte mich beim Orgelbauunternehmen Rainer Müller selbst überzeugen, dass vernünftiger Arbeitsschutz eine Selbstverständlichkeit ist. Man weiß hier mit dem Werkstoff Blei verantwortungsvoll umzugehen, deshalb habe ich mich an Bundesminister Habeck gewandt, um für eine Ausnahmeregelung für den Orgelbau zu werben,“ erklärt der SPD-Parlamentarier, der dem Kulturausschuss des Bundestages angehört.
Der Bundeswirtschaftsminister teilt Weingarten nun mit, dass die neuen Bleigrenzwerte auch aus seiner Sicht den Musikinstrumenten- und Orgelbau nicht gefährden dürfen: „Habeck teilt meine Position, dass der deutsche Musikinstrumentenbau und insbeson- dere der Orgelbau von herausragender kultureller Bedeutung sind und eine große Symbolkraft für die Qualität des Handwerks in Deutschland besitzen. Für dieses und ver- gleichbar spezialisierte Handwerke sollen deshalb Ausnahmen geschaffen werden“, so der Wahlkreisabgeordnete für das Naheland.
Die Anpassung des EU-Richtlinienvorschlags ist laut Weingarten bereits in Arbeit: „Ich bin froh, dass auch der Bundesrat einen Antrag beschlossen hat, der auf eine Überarbei- tung der Richtlinie abzielt, um eine Ausnahmeregelung bei den Bleigrenzwerten für den Orgelbau und den weiteren hochwertigen Musikinstrumentenbau zu schaffen.“ Der SPD- Abgeordnete betont: „Ich setze mich weiter dafür ein, den aktuellen Entwurf mit Blick auf unser kulturelles Leben zu entschärfen. Hier ziehen wir in der Ampel-Koalition an einem Strang. Gut gemeinte und im Grundsatz richtige Richtlinien dürfen gerade mittelständi- sche Unternehmen oder dem Handwerk die Arbeit nicht unnötig erschweren oder dem kulturellen Leben schaden.