Zur aktuellen Debatte um die kommunale Zusammenarbeit mit der Alternative für Deutschland erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:
Der Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten erklärt im Lichte der aktuellen Debatte um den Umgang der AfD in Kommunen seine Haltung zur AfD: „Im Umgang mit der AfD halte ich mich an allgemeine Höflichkeitsregeln des Zusammenlebens: Ich grüße die Abgeordneten, die ich persönlich kenne, oder die mich grüßen. Ich habe in der Vergangenheit versucht mit AfD- Abgeordneten über inhaltliche Fragen zu sprechen, beispielsweise bei gemeinsamen Bundestags-Delegationsreisen. Aber die AfD hat inhaltlich nichts zu Debatten beizutragen. Am schlimmsten ist es in Plenardebatte des Bundestages. Ich habe von denen bislang dort keinen einzigen Satz gehört, der zur Lösung irgendeines Problems führen würde.“
Dem Wahlkreisabgeordneten für das Naheland ist wichtig, dass keine Vertreter der AfD in eine verantwortungsvolle Position kommen: „Deshalb wähle ich niemals einen AfD-Vertreter in irgendein Amt. Und ich stimme niemals für einen AfD-Antrag.“
„Zugleich nutze ich jede Gelegenheit, um öffentlich auf die verquere, von Schuldzuweisungen geprägte Ideologie der AfD hinzuweisen. So geht man mit Rechtsextremisten um! Das muss auch für die Zusammenarbeit in den Kommunalparlamenten gelten“, schließt Weingarten seine Stellungnahme.