Zu Fortführung des Förderprogramms „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:
In den parlamentarischen Beratungen zum Bundeshaushalt 2023 ist es gelungen, das erfolgreiche Programm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ (SJK) neu aufzulegen. Insgesamt 400 Millionen Euro stehen mit dem Förderaufruf für neue Projekte bereit. „Das sind großartige Nachrichten für Sport, Jugend und Kultur in der Region“, freut sich der Wahlkreisabgeordnete Weingarten. Unterstützt werden Städte und Gemeinden bei zahlreichen Sanierungsmaßnahmen in Schwimmbädern, bei der Instandhaltung von Jugendhäusern oder dem Erhalt von bedeutsamen Kultureinrichtungen.
Die Projekte dienen zugleich dem Erreichen der Ziele des Bundes-Klimaschutzgesetzes (KSG) im Sektor Gebäude. Voraussetzung ist daher, dass sie hohen energetischen Anforderungen mit dem Ziel der deutlichen Absenkung von Treibhausgasemissionen genügen. „Zudem müssen sie hinsichtlich ihrer Nachhaltigkeit und Barrierefreiheit vorbildhaft sein und auf eine Anpassung an das veränderte Klima ausgerichtet werden“, betont Weingarten. Die Zuschusshöhe des Bundes liegt bei bis zu 45 Prozent an den zuwendungsfähigen Gesamtausgaben, bei nachgewiesener Haushaltsnotlage der Kommune bei 75 Prozent. Der Bundesanteil der Förderung soll in der Regel mindestens 1 Million Euro betragen. Die maximale Förderhöhe beträgt 6 Millionen Euro.
Die Kommunen sind aufgerufen, ihre Projektskizze über das Förderportal des Bundes easy-Online ab dem 30. Juni und bis zum 15. September 2023 online einzureichen. Detaillierte Informationen zum Projektaufruf gibt es unter: https://www.bbsr.bund.de/sjk2023
Weingarten hat sich in einem Rundschreiben an die Kreisverwaltungen, Städte und Verbandsgemeinden im Wahlkreis gewandt und diese ermuntert, geeignete Projekte in ihrem Verantwortungsbereich einzureichen.„Bewerbungen aus dem Wahlkreis können gern in Kopie an mein Wahlkreisbüro in Idar-Oberstein gerichtet werden, damit ich die Förderanträge im Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags positiv begleiten kann“, schließt Weingarten seine Stellungnahme.