Zu medienöffentlichen Äußerungen bezüglich Hilfsgeldern bei Preissteigerungen für Öl und Pellets für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten stellt klar, dass auch kleine und mittlere Unternehmen (KMU) mit Hilfsgeldern aus dem Härtefallfonds rechnen können, wenn sie von extremen Preissteigerungen bei Öl und Pellets betroffen sind. Dies hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags letzte Woche beschlossen. Anderslautende Äußerungen entsprächen nicht den Tatsachen, so der Wahlkreisabgeordnete.
„Mit der Entscheidung stehen nun 400 Millionen Euro zur Verfügung,um KMU bei Energiepreissteigerungen zu unterstützen, die von besonderen Härten durch die hohen Energiepreise betroffen sind. Auch für leitungsungebundene Energieträger (z.B. Heizöl oder Pellets)“, so Weingarten weiter. Die Hilfen seien für alle Fälle vorgesehen, für die die allgemeine Gas- und Strompreisbremse nicht reicht. „Die Einigung ist ein sehr wichtiges Signal an den Mittelstand, für das ich mich in Berlin eingesetzt habe“, erklärt der Bundestagsabgeordnete.
Aus diesem ersten Teilbetrag von 400 Millionen Euro für das Jahr 2023 (insgesamt 1 Mrd. Euro für 2023 und 2024) stehen selbstverständlich auch Mittel für den Kulturfonds Energie zur Verfügung. Der Kulturfonds richtet sich explizit an Museen, Archive, Bibliotheken, Kunst- und Kulturzentren sowie Kinos und Einrichtungen für Live-Auftritte, damit diese ihre Energiemehrkosten bewältigen können.
Weingarten dazu: „Ich bin froh, dass wir mit dem Kulturfonds die arg gebeutelte Kulturszene unterstützen werden.“ Aktuell werden die letzten organisatorischen Details geklärt, sodass der Programmstart noch im Laufe des Februars möglich sein soll. Die Abwicklung werde über die Kulturministerien der Länder erfolgen, wo dann die Anträge zu stellen sind.