Zum Beschluss der Bundesregierung, die Energiepreisbremsen auf die Monate Januar und Februar 2023 vorzuziehen, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten begrüßt die Ankündigung der Bundesregierung, die Entlastungen der Energiepreisbremsen für die Monate Januar und Februar zu vollziehen. „Es ist eine gute Entscheidung, dass der Bund die „Winterlücke“ bei den Entlastungen schließen will und auch für die Monate Januar und Februar 2023 Entlastungen für Bürgerinnen und Bürger und kleine Unternehmen schafft“, betont Weingarten. Damit, so der Wahlkreisabgeordnete weiter, würden die Entlastungen von Dezember, wo es eine vom Bund übernommene Abschlagszahlung gibt, bis März durchgängig erfolgen und gut über den Winter helfen.
Die milliardenschweren Entlastungen umfassen sowohl die Gaspreisbremse, als auch die Strompreisbremse. Bei der Gaspreisbremse werden private Haushalte sowie kleine und mittlere Unternehmen mit einem Gasverbrauch unter 1,5 Mio kWh im Jahr sowie Gesundheits- und Bildungseinrichtungen mit einer Begrenzung des Gaspreises auf 12 Cent pro Kilowattstunde für 80 Prozent des Vorjahresverbrauchs entlastet. Der Strompreis wird für diese Gruppe bei 40 Cent pro Kilowattstunde für 80 Prozent des Vorjahresverbrauchs begrenzt.
Weingarten abschließend: „Die Regierung zeigt, dass sie handlungsfähig ist und in kürzester Zeit notwendige Entscheidungen zur Entlastung von Bürgerinnen und Bürgern und Unternehmen schafft.“