Zu den Ergebnissen seiner wirtschafts- und verteidigungspolitischen Reise in die USA erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten ist überzeugt davon, dass die Vereinigten Staaten dauerhaft politischer Partner Deutschlands und Europas bleiben –unabhängig vom Ausgang der Präsidentschaftswahlen im November: „Die Verbindungen sind so stark, dass auch eine erneute Präsidentschaft von Donald Trump sie nicht grundsätzlich gefährden würde.“ Allerdings würde es sehr viel schwerer werden, vertrauensvolle Kontakte zu einer neuen Regierung aufzubauen, weil die innenpolitischen Konflikte in den USA unter Trump wohl noch größer werden, erklärt der Bad Kreuznacher Abgeordnete nach Rückkehr von einer USA-Reise. Weingarten hatte dort im Umfeld des NATO-Gipfels wirtschafts- und verteidigungspolitische Gespräche in Washington DC und im Bundesstaat Texas geführt.
Der SPD-Verteidigungspolitiker sieht in einer neuen Regierung bei militärischen Fragen weniger Konflikte als in der ersten Präsidentschaft Trumps. „All meinen Gesprächspartnern war klar, dass Deutschland in den letzten Jahren sehr viel mehr für seine Verteidigung getan hat, als in den Jahrzehnten zuvor und damit Forderungen der NATO und der USA erfüllt. Daran können auch die Republikaner nicht vorbei gehen.“ Es gebe in diesem Bereich auch zunehmende Möglichkeiten zur wirtschaftlichen Zusammenarbeit. „Ich habe mir in Fort Worth in Texas die Produktion der F 35-Kampfflugzeuge angesehen. In dem dortigen Werk von Lockheed Martin werden ab Dezember dieses Jahres auch die Maschinen produziert, die Deutschland gekauft hat und die ab 2026 die veralteten Tornados ersetzen.“ Die Maschinen werden dann auf dem Flugplatz in Büchel in der Eifel stationiert und zu einem dauerhaft sichtbaren Bild am Himmel über Rheinland-Pfalz werden. „Wesentliche Teile der F 35 sollen in Deutschland von Rheinmetall produziert werden, das ergibt auch für Zulieferunternehmen Möglichkeiten.“ Das gelte etwa für die Lufthansa Technik, die bei der Vergabe der Wartungsarbeiten für die Flugzeuge gut im Rennen liege, was auch deren Werk in Alzey zu Gute kommen könnte, wie Weingarten bei einem Gespräch in dem rheinhessischen Lufthansa-Wartungswerk für Flugzeugmotoren vor einigen Wochen in Erfahrung bringen konnte. „Aber auch für andere Unternehmen aus unserer Region gilt: „Wer in höchster Qualität für den Maschinenbau oder die zivile Automobiltechnik zuliefert, kann das auch im Rüstungsbereich und sollte diese Chancen suchen.“ Weiterer Bestandteil von Weingartens wirtschaftspolitischen Gesprächen war ein Besuch in der Zentrale des Computerherstellers Dell in Austin, Texas. Dort spielten insbesondere die Möglichkeiten der Künstlichen Intelligenz (KI) und ihr Einsatz in der kommunalen Verwaltung eine Rolle. Ich habe mir die Anwendungen in der Verwaltung der texanischen Stadt Amarillo erläutern lassen, wo mittlerweile Menschen mit 62 verschiedenen Muttersprachen leben. Dort ermöglichen KI-Anwendungen, dass jeder Einwohner, egal in welcher Sprache, Anfragen und Anträge an die Stadtverwaltung richten kann, die ihm persönlich umgehend und verständlich beantwortet werden. „Nur ein Beispiel, wie die KI Menschen bei ihren Anliegen helfen und gleichzeitig knappes Personal in der kommunalen Verwaltung entlasten kann. Das könnte auch bei uns Druck von den Verwaltungen nehmen,“ ist der Wahlkreisabgeordnete für das Naheland überzeugt. „Wir müssen aber positiv an die Möglichkeiten heran gehen und dürfen uns nicht von Angst bei dem Einsatz der KI leiten lassen,“ fordert der SPD-Bundestagsabgeordnete.