Selbstbestimmtes Leben muss der Gesellschaft etwas Wert sein

Zu seinem Besuch im Zentrum für selbstbestimmtes Leben – ZSL Bad Kreuznach e.V. erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten spricht sich für ein selbstbestimmtes von der Gemeinschaft unterstütztes Leben von Menschen mit Beeinträchtigungen aus: „Selbst-bestimmtes Leben muss der Gesellschaft etwas Wert sein, die persönliche Assistenz für Menschen, die diese Hilfe benötigen, darf auch Geld kosten“.

Der Abgeordnete hat sich bei einem Treffen mit der Geschäftsführerin Cindy Daví und deren Persönlicher Assistenz Ronja Baum über die Arbeit des Zentrums für selbstbestimmtes Leben- (ZSL) Bad Kreuznach e.V. informiert. Das ZSL wurde 2004 gegründet und bietet Menschen mit Beeinträchtigungen Unterstützung und Beratung bei Fragen des alltäglichen Lebens an. Das ZSL Bad Kreuznach fußt auf zwei Säulen, darunter dem Abrechnungsservice beim sogenannten „Arbeitgebermodell“. Das bedeutet, dass Menschen mit Beeinträchtigung, die auf dauerhafte Unterstützung angewiesen sind, ihren persönlichen Assistenten gegenüber als Arbeitgeber auftreten. Bei einer Rund-um-die-Uhr-Betreuung kann solch eine Assistenz bis zu einem Dutzend Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter – teilweise in Teilzeit – beschäftigen.

Das ZSL berät behinderte Menschen als Arbeitgeber dieser Assistenten in Fragen hinsichtlich der Sozialversicherungspflicht und der Lohnabrechnung. Inzwischen werden über 90 Mandanten vom ZSL abgerechnet: „Um diesen Service in bester Qualität leisten zu können, haben wir unser Team auch personell erweitert,“ betont Geschäftsführerin Cindy Davi. Auf die Frage des SPD-Bundestagsabgeordneten, welche Voraussetzungen vorliegen müssen, um als persönliche Assistenz tätig zu sein, erklärt Frau Daví, dass eine abgeschlossene Ausbildung nicht von Nöten ist. Vielmehr muss vor allem die „Chemie“ zwischen Leistungsempfänger und der Assistenz passen, denn der persönliche Kontakt sei sehr eng: „Durch die Assistenz wird mir das größtmögliche Maß an Selbstbestimmung gegeben“, so Daví. „Die darauffolgende Ausbildung wird durch den Leistungsempfänger durchgeführt, also individuell angepasst. Sollte dies nicht möglich sein, kann dem Leistungsempfänger ein Dienstleister zur Seite gestellt werden, der unterstützt“, so die Geschäftsführerin weiter.

Alternativ gibt es neben dem Arbeitgebermodell auch das „Dienstleistungsmodell“, bei dem die Verwaltungsleistungen des Arbeitgebers von einem externen Unternehmen ausgeführt werden, erläutert Geschäftsführerin Davi. Das Dienstleistungsmodell wird nach ihrer Einschätzung von den Leistungsträgern – etwa der Kreisverwaltung Bad Kreuznach oder der Agentur für Arbeit – gegenüber dem Arbeitgebermodell eher bevorzugt, da dort eine stärkere Kontrolle möglich ist. Es bringe aber für die Menschen mit Behinderungen Nachteile mit sich, weil sie darin weitaus weniger ihre persönlichen Wünsche und Bedürfnisse umsetzen könnten.

Die zweite Säule der Arbeit des ZSL ist die Beratung, die seit 2018 vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales im Projekt EUTB (Ergänzende Unabhängige Teilhabe Beratung) gefördert und von über 500 Beratungsstellen bundesweit wahrgenommen wird. In dem Projekt wird zu allen Belangen der Teilhabe von Menschen mit Beeinträchtigung beraten.

Die ZSL-Geschäftsführerin berichtet, dass ihre Organisation auch weitere Hilfen, auch in Kooperation mit anderen Einrichtungen in Bad Kreuznach, anbiete. So habe die Diakonie viele kreative Angebote für Menschen mit Beeinträchtigung begonnen und es sei ihr auch eine Herzensangelegenheit, gemeinsam mit der Kunstwerkstatt neue kreative Angebote zu schaffen. Die Öffentlichkeits- und Netzwerkarbeit zu diesen Themen ist ebenfalls ein wichtiger Faktor. „Menschen mit Beeinträchtigung und ihre Belange müssen immer wieder ins Rampenlicht gezerrt werden. Es muss immer wieder bewusstgemacht werden, dass diese Belange jeden etwas angehen“, so Daví. Weingarten zeigte sich begeistert von dem Einsatz der Geschäftsführerin: „Das geht weit über den Umfang hinaus, für den Sie eigentlich Beratungen anbieten und zeigt das große persönliche Engagement“.

Weingarten sagte für die grundlegenden Arbeiten des Zentrums für selbstbestimmtes Leben- ZSL Bad Kreuznach e.V. und anstehende Projekte Unterstützung zu. „Ich bin sehr dankbar für die engagierte Arbeit von Frau Daví und ihres Teams, sich für ein selbstbestimmtes Leben für Menschen mit Beeinträchtigung einzusetzen“, lobt der SPD-Bundestagsabgeordnete die Arbeit.

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MVZ: Weingarten appelliert an Kassenärztliche Vereinigung

Zu den Gesprächen über den Erhalt des MVZ Urologie im Kreis Birkenfeld erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten appelliert an die Kassenärztliche Vereinigung Rheinland-Pfalz, die Gespräche zum Erhalt eines medizinischen Versorgungszentrums Urologie in der Region zu unterstützen: „Die Gespräche zur Wiedereröffnung des kürzlich geschlossenen Versorgungszentrums für Patientinnen und Patienten sind in einer entscheidenden Phase. Jetzt brauchen wir die Unterstützung der Kassenärztlichen Vereinigung, weil nur sie darüber entscheiden kann, ob und wo ein entsprechender Arztsitz im Kreis Birkenfeld weiterhin ausgewiesen wird“, so der Wahlkreisabgeordnete Weingarten. Aus Weingartens Sicht ist es dringend notwendig, die Gespräche zwischen dem Klinikum Idar-Oberstein, den kommunal Verantwortlichen und der Kassenärztlichen Vereinigung jetzt zu einem erfolgreichen Abschluss zu bringen: „Ich werde immer wieder von Patientinnen und Patienten angesprochen, die im Moment nicht wissen, wohin sie sich wenden sollen. Dieser Zustand muss schnell beendet werden.“ Der SPD-Bundestagsabgeordnete ist überzeugt, dass sich bei gutem Willen aller Beteiligten hier schnell eine Lösung finden wird.

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Oberbürgermeister Letz besucht Weingarten in Berlin

Zu seinem Gespräch mit dem Bad Kreuznacher Oberbürgermeister und dem Vorsitzenden des FDP-Stadtverbandes Bad Kreuznach in Berlin erklärt der SPD-Bundestagsabge­ordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten ist in Berlin mit dem Bad Kreuznacher Oberbürgermeister Emanuel Letz (FDP) und dem Vorsitzenden des FDP-Stadtverbandes Bad Kreuznach, Christoph Anheuser, zusammengetroffen. Dabei haben sie sich intensiv über lokalpolitische Themen wie die Verkehrspolitik und die regionale Gesundheitsversorgung ausgetauscht.

Weingarten betont die gute Zusammenarbeit mit Letz, der seit rund zwei Jahren im Amt ist: „Ich arbeite gut und gern mit Emanuel Letz und den anderen Mitgliedern des Stadtvorstandes an der Weiterentwicklung der Stadt zusammen.“ Weingarten hat Letz zugleich gebeten, sich intensiv für die Ausweisung zusätzlicher Gewerbe- und Wohnflächen in Bad Kreuznach einzusetzen: „Wir brauchen Flächen für Wohnungen in unteren und mittleren Preisregionen und zur Schaffung von Arbeitsplätzen“, betont der SPD-Wahlkreisabgeordnete.

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Weingarten ruft zur Teilnahme am Wettbewerb auf

Zum Start des Geschichtswettbewerbs des Bundespräsidenten 2024/25 erklärt der Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier lädt alle Kinder und Jugendlichen – von der Grundschule bis zum Alter von 21 Jahren – zur Teilnahme am 29. Geschichtswettbewerb des Bundespräsidenten ein. Der Wettbewerb startete am 1. September 2024 unter dem spannenden Thema: „Bis hierhin und nicht weiter!? Grenzen in der Geschichte“.

In diesem Jahr sind Schülerinnen und Schüler dazu aufgerufen, auf eine historische Spurensuche in ihrer eigenen Familien- oder Lokalgeschichte zu gehen. Ziel ist es, zu erforschen, wie Grenzen entstanden sind, wie sie überwunden wurden und welche Auswirkungen sie auf das Leben von Menschen hatten. Dies bietet den jungen Teilnehmenden eine wertvolle Gelegenheit, sich intensiv mit der Geschichte ihres Umfeldes auseinanderzusetzen und historische Entwicklungen auf persönlicher Ebene zu erleben.

Alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer erhalten eine persönliche Urkunde. Dazu gibt es mehr als 550 Preise zu gewinnen. Auf Bundesebene sind 5 erste Preise zu je 2.500 Euro, 15 zweite Preise 1500 Euro und 30 dritte Preise zu je 750 Euro, auf Landesebene 250 Preise für Landessiege zu je 500 Euro und 250 Förderpreise zu je 200 Euro zu prämieren.

Zum Wettbewerb erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete für das Nahe-Land, Joe Weingarten: „Der Geschichtswettbewerb des Bundespräsidenten bietet eine großartige Chance, lokale und familiäre Geschichten zu erforschen und dabei zu lernen, wie Grenzen entstanden und überwunden wurden. Ich rufe alle Kinder und Jugendlichen auf: Macht mit und gestaltet durch das Verstehen der Vergangenheit unsere gemeinsame Zukunft!“

Für weitere Informationen finden Sie unter: www.geschichtswettbewerb.de

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Weingarten trauert um Otto Dickenschied

Zum Tode des ehemaligen Oberbürgermeisters der Stadt Idar-Oberstein, Otto Dickenschied, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Mit großer Trauer hat der SPD-Bundestagsabgeordnete vom Tode des ehemaligen Oberbürgermeisters der Stadt Idar-Oberstein, Otto Dickenschied erfahren.

„Otto Dickenschied hat von März 1991 bis Februar 2001 die Geschicke der Stadt erfolgreich als Oberbürgermeister geleitet. Wichtige, zukunftsweisende Entscheidungen wurden immer von ihm mitgetragen. Wir haben bereits damals gut und erfolgreich zusammengearbeitet, als ich noch für die Landesregierung tätig war“, so Weingarten.

Der Abgeordnete für das Naheland würdigt besonders das touristische Engagement Dickenschieds. So habe er die Edelsteinminen Steinkaulenberg und die Weiherschleife in Tiefenstein als Geschäftsführer neu positioniert und vorangebracht.

„Ich bin Otto Dickenschied auch für seinen Einsatz nach seiner Zeit als Oberbürgermeister dankbar. Seiner Familie sowie Angehörigen und Freunden wünsche ich in dieser schwierigen Zeit viel Kraft“, schließt Joe Weingarten sein Pressestatement.

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Schülerinnen und Schüler der Realschule Plus aus Idar-Oberstein besuchen den Deutschen Bundestag

Zum Besuch von Schülerinnen und Schülern der Realschule Plus aus Idar-Obrstein erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Schülerinnen und Schüler der Realschule Plus aus Idar-Obersten sind unter Leitung von Gerold Lofi auf Berlin-Besuch und haben dabei auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Dr. Joe Weingarten auch den Bundestag besucht.

Da der SPD-Verteidigungspolitiker sich aktuell auf einer Dienstreise der NATO-Parlamentarierversammlung in den USA befindet, hat stellvertretend sein Büroleiter Jan Meisetschläger den Info-Vortrag für die Schülerinnen und Schüler und die begleitenden Lehrkräfte übernommen.

Die Schülerinnen und Schüler zeigten sich trotz der hochsommerlichen Temperaturen in Berlin hoch interessiert und bestens informiert. Neben vielen Anliegen aus der lokalen Politik, wie der Anbringung von Zebrastreifen in Schulnähe oder einer besseren Internetverbindung für das Schulnetz, wurde auch über überregionale Fragestellungen wie das Deutschland-Ticket diskutiert. Weingarten sichert zu, dass er sich die gesammelten Anliegen der Schülerinnen und Schüler genau ansieht und mit den zuständigen Stellen in Kontakt tritt. Neben dem Besuch im Bundestag beinhaltet die Reise der Schülerinnen- und Schülergruppe zahlreiche weitere Termine im politischen Berlin. Dazu Weingarten: „Ich freue mich über das große Interesse der Schülerinnen und Schüler und danke allen Beteiligten, allen voran Gerald Lofi, die diesen Besuch möglich gemacht haben.“

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Medizinische Versorgung von Kindern und Jugendlichen muss gewährleistet bleiben

Zu seinem Treffen mit Dr. Christoph von Buch, Ärztlicher Direktor des Diakonie Krankenhauses der Kreuznacher Diakonie sowie Chefarzt der Abteilung für Kinder- und Jugendmedizin erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten setzt sich für die Erhaltung der pädia-trischen Versorgung am Standort der Kreuznacher Diakonie als dem zentralen Ort der medizinischen Versorgung von Kindern und Jugendlichen in der Nahe-Region ein. Bei einem Treffen mit Dr. Christoph von Buch, Ärztlicher Direktor des Diakonie Krankenhauses Kreuznacher Diakonie sowie Chefarzt der Abteilung für Kinder- und Jugendmedizinhat sich der SPD-Bundestagsabgeordnete über die aktuelle Situation sowie die Folgen der geplanten Neuregelung der Krankenhaus-Versorgung informiert. Sein Fazit: „Wir müssen die pädiatrische Versorgung im Kreis Bad Kreuznach erhalten und dürfen keinen Abbau des ärztlichen Versorgungsangebotes riskieren.“

Dr. von Buch erläutert, welche Folgen die aktuellen Reformpläne von Bundesgesundheits­minister Lauterbach hinsichtlich des Krankenhausversorgungverbesserungsgesetzes (KHVVG) für die Kinder- und Jugendmedizin hätten: „Grundsätzlich regelt das KHVVG die stationären Leistungsgruppen. Allerdings sind die Ambulanzen davon mittelbar betroffen. Es besteht die Gefahr, dass die über lange Zeit aufgebauten und gut funktionierenden Ambulanzen der Kreuznacher Diakonie im Bereich der Kinder- und Jugendmedizin nicht weitergeführt werden können. Denn, wenn die Diakonie keine stationären Leistungen in einer Leistungsgruppe anbieten darf, wird sie für diesen Bereich kein Personal vorhalten können, das die Ambulanzen betreibt“, kritisiert der Chefarzt. Vor allem geht es darum, dass durch die geplanten Neuregelungen des KHVVG eine bestimmte Anzahl an Ärzten vorgehalten werden muss, um die entsprechenden stationären Leistungsgruppen und somit auch die Ambulanzen weiterzuführen. Demnach müssten drei Fachärztinnen oder Fachärzte mit der gleichen Schwerpunktbezeichnung im jeweiligen Krankenhaus beschäftigt werden, um die Voraussetzungen des KHVVG zu erfüllen und die Versorgung in den jeweiligen Bereichen sicherzustellen. „Allerdings fehlt es uns schlichtweg an ärztlichem Personal, um diese Voraussetzungen zu erfüllen“, so Dr. von Buch gegenüber dem SPD-Bundestagsabgeordneten. Daher fordert der Chefarzt sogenannte Institutsambulanzen. Die Kreuznacher Diakonie verfügt im pädiatrischen Bereich über eine kardiologische, gastroenterologische und diabetologische Ambulanz, welche dann wegfallen würden. Weingarten erklärt, „eine Versorgung von Kindern und Jugendlichen ist eine wichtige medizinische Komponente und auch eine hoch emotionale Angelegenheit für Eltern, gerade auch im Bereich der Früh- und Neugeborenen-Betreuung, sodass wir uns für den Erhalt der medizinischen Versorgung einsetzen müssen“.

Weingarten unterstützt Dr. von Buch auch in der Forderung, die Vergütungsabschläge bei Unterschreiten der unteren Grenzverweildauer abzuschaffen. „Hierdurch werden Kliniken finanziell nur noch stärker belastet“, so der Parlamentarier, weil diese Regelung den flexiblen Austausch von Patienten zwischen verschiedenen Standorten der Region, je nach notwendiger medizinischer Hilfe, erschwert. Denn für jedes Krankheitsbild soll künftig ein Rahmen für eine bestimmte Verweildauer im Krankenhaus festgelegt werden. Sollte der Rahmen unterschritten werden, beispielsweise weil ein Patient sinnvollerweise von Bad Kreuznach nach Idar-Oberstein oder Simmern verlegt werden soll, müsste das abgebende Krankenhaus mit Abschlägen oder im Falle der Überschreitung gar mit Strafzahlungen rechnen. „Die qualitativ hohe medizinische Versorgung im pädiatrischen Bereich in der Kreuznacher Diakonie muss erhalten bleiben“, so Weingarten weiter. Der SPD-Bundestagsabgeordnete sichert Dr. von Buch zu, sich bei Bundesgesundheitsminister Lauterbach dafür einzusetzen, dass das geplante Gesetz in den von der Kinderklinik der Diakonie besonders angesprochenen Punkten noch nachgearbeitet wird.

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Unsere Städte und Gemeinden sind reich an historischen Bauten und Kulturgütern, die es zu schützen gilt

Zum Tag des offenen Denkmals am 8. September erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Am 8. September 2024 wird der jährlich stattfindende Tag des offenen Denkmals in ganz Deutschland begangen, ein Aktionstag, der dazu dient, unser reiches kulturelles Erbe zu feiern und zu schützen. Auch in der Bad Kreuznach haben Bürgerinnen und Bürger die Gelegenheit, historische Gebäude und Denkmäler zu besichtigen und mehr über deren Geschichte und Bedeutung zu erfahren. Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten betont: „Denkmäler sind Zeugen unserer Geschichte und Kultur. Es ist unsere Pflicht, sie zu bewahren und für zukünftige Generationen zu erhalten.“

Die Denkmalschutz-Sonderprogramme des Bundes stellen erhebliche finanzielle Mittel bereit, um den Erhalt von Denkmälern zu sichern. Es umfasst eine Vielzahl von Maßnahmen, darunter die Restaurierung historischer Gebäude und die Pflege von Kulturdenkmälern. Der SPD-Abgeordnete Dr. Joe Weingarten erläutert: „Mit diesen Programmen wollen wir sicherstellen, dass lokale Denkmäler in ganz Deutschland erhalten und gepflegt werden. Dafür werden in der aktuellen Förderrunde insgesamt knapp 50 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.“ Auch im Naheland konnte bereits von der Bundesförderung profitieren. So konnten das Cauer-Haus, die evangelische Pauluskirche in Bad Kreuznach, die Felseneremitage in Bretzenheim, die Klosteruine Disibodenberg in Odernheim, die ehemalige Synagoge Heddesheim-Waldhilbersheim in Guldental, der Schinderhannes-Turm in Herrstein und noch viele weitere Denkmäler über das Denkmalschutz-Sonderprogramm restauriert oder erhalten werden.

Die Bundesregierung unterstützt die Denkmalpflege auch durch die Städtebauförderung, die im Haushalt 2025 auf dem bisherigen Niveau von 790 Millionen Euro fortgesetzt wird. Die Programme der Städtebauförderung helfen, Städte und Gemeinden als attraktive und lebenswerte Orte zu erhalten und weiterzuentwickeln. Am Tag des offenen Denkmals können Besucherinnen und Besucher in Bad Kreuznach an vielfältigen Veranstaltungen und Aktionen teilnehmen. „Ich lade alle Bürgerinnen und Bürger herzlich ein, an den Veranstaltungen teilzunehmen und die Bedeutung unseres kulturellen Erbes zu entdecken, weiterzugeben und sich darüber hinaus für deren Erhalt einzusetzen“, so der Abgeordnete Dr. Joe Weingarten abschließend.

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Die aktuelle Apothekenreform kann nicht die Versäumnisse der letzten Jahrzehnte auffangen

Zu seinem Gespräch mit Julia Schnorrenberg, Inhaberin der Markt-Apotheke in Kirn, zu Folgen der neuen Apothekenreform erklärt der Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten versteht die Sorgen der Apotheken in der Region angesichts der deutlich gestiegenen Kosten, macht aber auch die Grenzen des Gegensteuerns durch die Bundesregierung deutlich: „Wir können nicht die Versäumnisse der Gesundheitspolitik der letzten Jahrzehnte mit der neuen Apothekenreform komplett auffangen.“ Weingarten hatte sich bei einem Treffen mit Julia Schnorrenberg, Inhaberin der Markt-Apotheke in Kirn, über die bevorstehenden Folgen der Apothekenreform informiert.

Julia Schnorrenberg kritisiert die geplante Änderung hinsichtlich der Anwesenheit eines Apothekers, die künftig nach der geplanten Apothekenreform in Filial- und Zweigapotheken nicht mehr permanent vorgeschrieben sein soll. Künftig soll es ausreichen, wenn ein Apotheker acht Stunden in der Woche dort anwesend ist: „An die Anwesenheit eines Apothekers sind aber bestimmte Leistungen gebunden, unter anderem darf das Herstellen individueller Rezepturen sowie die Abgabe von Betäubungsmitteln nur bei Anwesenheit eines Apothekers erfolgen“, so Schnorrenberg. Weingarten versteht die Bedenken der Apothekerin, stellt aber seinerseits klar: „Die ländlichen Regionen werden auf Dauer nicht mit Apotheken versorgt werden können, in denen ein Apotheker permanent anwesend ist. Wenn wir das weiter vorschreiben, wird es zu großen Apothekenketten kommen, bei denen die notwendige Anzahl an Apothekerinnen und Apothekern eingehalten wird. Aber die werden dann nicht mehr in kleineren Städten und Ortschaften sein,“ befürchtet der Parlamentarier. In diesem Zusammenhang kritisiert Schnorrenberg die vor einigen Jahren getroffene Entscheidung, in Online-Apotheken auch die Abgabe rezeptpflichtiger Medikamente zuzulassen.

Die Apothekerin kritisiert, „die Online-Apotheken geben unerlaubterweise Boni an die Kunden beim Kauf von rezeptpflichtigen Arzneimitteln und gewähren extreme Preisnachlässe bei freiverkäuflichen Arzneimitteln“. „Die örtlichen Apotheken halten sich an geltendes Recht und gewähren keine Boni auf rezeptpflichtige Arzneimittel. Sie können aber auch nicht mit den Niedrigpreisen der Online-Anbieter bei freiverkäuflichen Arzneimitteln konkurrieren, da sie qualifiziertes Personal vorhalten müssen, das umfassende, pharmazeutische Beratungen durchführen kann“, so die Apothekerin weiter.

Grundsätzlich hat Julia Schnorrenberg Joe Weingarten auf die angespannte wirtschaftliche Lage in inhabergeführten Apotheken hingewiesen: „Das größte Problem ist das Skonti Verbot, also der Wegfall von Skonti, wenn ich Medikamente in größeren Mengen im Großhandel bestelle. Meine Apotheke wird allein hierdurch einen Rohgewinnverlust von mehreren Tausend Euro haben“, so die Kirner Apothekerin.

„Außerdem würden die geplanten Honorarveränderungen mit Absenkung des prozentualen

Zuschlags auf 2 % (ab 2026) und gleichzeitiger Erhöhung des Festzuschlags von 8,35 €

auf 9,00€ (ab 2026) bei verschreibungspflichtigen Arzneimitteln dazu führen, dass die

Apotheken bei mittelpreisigen und hochpreisigen Arzneimitteln sogar noch weniger als jetzt

an Honorar erhielten. Das Honorar wurde seit 20 Jahren nicht angepasst und ist nicht

ausreichend angesichts der gestiegenen Personalkosten und der allgemeinen Inflation“,

erklärt Apothekerin Julia Schnorrenberg. Sie fordert deshalb Nachbesserungen im

Gesetzesentwurf. Weingarten sieht diese Problematik, weist aber darauf hin, dass es im Rahmen der angestrebten Reform nicht nur Verschlechterungen für die Apotheken geben soll. „Gerade durch die geplanten Veränderungen beim Betrieb von Zweigstellen, veränderten Öffnungszeiten, eine bessere Vergütung von Notdienstzeiten und eine gestärkte Rolle der pharmazeutisch-technischen Assistentinnen in den Apotheken wird es für die einzelnen Apotheken Erleichterungen geben“. Der SPD-Bundestagsabgeordnete sichert der Apothekerin dennoch zu, die vorgebrachten Bedenken in Berlin anzubringen und sich für die Belange der Apotheken in ländlichen Räumen besonders einzusetzen.

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Weingarten ruft zur Teilnahme am Wettbewerb „Die Gelbe Hand“ gegen Rassismus auf

Zum Antirassismus-Wettbewerb „Die Gelbe Hand“ 2024/2025 erklärt der Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten

Der an Gewerkschaftsjugend, Auszubildende, Schüler an Berufsschulen und allen Jugendlichen gerichtete Wettbewerb „Die Gelbe Hand“, prämiert zum 18. Mal Projekte, Medien und Darstellungen, die sich kreativ mit den Themen Diskriminierung, Rassismus und Rechtsextremismus auseinandersetzen. Der vom Verein „Machʼ meinen Kumpel nicht an! – für Gleichbehandlung, gegen Rassismus e.V.“ getragene Wettbewerb belohnt die drei besten Einreichungen mit bis zu 1000 Euro. Beiträge, die in den Jahren 2023 und 2024 entstanden sind und bei keinem Wettbewerb prämiert wurden, sind gesucht. Qualifizieren können sich alle Arten von Projekten, Medien und Darstellungen.

Zum Wettbewerb erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete für das Nahe-Land, Joe Weingarten: „Das Engagement junger Menschen im Kampf gegen Rassismus und Diskriminierung ist ein unverzichtbarer Beitrag für unsere Gesellschaft. Ihre kreativen und mutigen Projekte zeigen, dass sie bereit sind, Verantwortung zu übernehmen und aktiv für eine Welt einzutreten, in der Vielfalt und Respekt gelebt werden. Der Wettbewerb ‚Die Gelbe Hand‘ würdigt dieses Engagement und setzt ein starkes Zeichen für ein demokratisches Miteinander.“

Der Einsendeschluss für die Wettbewerbsbeiträge ist der 15. Januar 2025. Weitere Informationen finden Sie auf der Webseite: www.gelbehand.de

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