Nach Gesprächen mit der Verwaltungsleitung des Klinikums Idar-Oberstein habe ich mich an Gesundheitsministerin Sabine Bätzing in Mainz gewandt und um Unterstützung der Klinik gebeten. Die Klinik hatte mich auf die notwendige Unterstützung angesprochen. Denn die für die regionale Versorgung außerordentlich bedeutsame Klinik mit ihren Standorten in Idar-Oberstein und Baumholder ist nach eigenen Angaben an die Grenzen ihrer wirtschaftlichen Belastbarkeit gestoßen. Ihre Ausgaben steigen und die Einnahmen sinken deutlich. Zwar kann sie, wie andere Kliniken auch, Kredite aufnehmen. Doch diese lösen die Probleme nicht, weil die Kliniken ohnehin in einer angespannten wirtschaftlichen Situation sind.

Deshalb habe ich mich bei der Gesundheitsministerin für eine stärkere Unterstützung eingesetzt und eine finanzielle Hilfe mit dem Ziel der Deckung der Selbstkosten des Krankenhauses im Jahr 2020 angeregt. Zugleich habe ich die Ministerin aufgefordert, sich in Gesprächen innerhalb der Landesregierung, aber auch mit dem Bund, dafür einzusetzen, dass den Krankenhäusern in den ländlichen Regionen, auch dem Klinikum in Idar-Oberstein, zusätzliche öffentliche Mittel zur Verfügung gestellt werden. Nicht nur um die aktuelle Krise zu überwinden, sondern auch um eine dauerhaft stabile Finanzierung sicher zu stellen. Ich werde mich auch im Deutschen Bundestag für eine bessere finanzielle Ausstattung der Krankenhäuser einsetzen.

Denn über die Krise hinaus müssen wir die Krankenhäuser finanziell besser ausstatten. Corona hat uns vor Augen geführt, dass unser Gesundheitssystem nicht ausschließlich unter Kosten-Gesichtspunkten gesehen werden kann. Wir müssen eine leistungsfähige Krankenhausversorgung erhalten – gerade in den ländlichen Regionen.

Zugleich habe ich Herrn Verwaltungsdirektor Weinz in einem Schreiben meinen herz­lichen Respekt und Dank an die ärztlichen, pflegerischen und Verwaltungs-Mitarbeiter der Klinik an den Strandorten Idar-Oberstein und Baumholder ausgesprochen und ihn gebeten, diesen Dank den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern auszusprechen. Sie leisten zur Zeit Herausragendes!

Hintergrund:

Die Corona-Krise stellt Krankenhäuser bundesweit vor eine paradoxe Situation: Durch die zusätzlich anfallende Aufgaben werden sie wirtschaftlich belastet. Das liegt zum einen daran, dass sie Betten als Reserve bereithalten für den Fall, dass sich die Folgen der Pandemie verschlimmern. Zum anderen unterliegen sie einer Mischkalkulation: Planbare Operationen bringen ihnen überdurchschnittlich viel Geld, die Notfallversorgung unterdurchschnittlich wenig Geld. Da viele planbare Operationen wegen der Krise verschoben werden mussten, funktioniert diese Rechnung nicht mehr. Die vom Bund bislang zur Verfügung gestellten Ausgleichsmittel reichen nach Angaben der Klinik nicht aus, um die entstandenen Kosten zu decken.