Zu seinem Treffen mit dem Botschafter der Palästinas Laith Arafeh vor dem Hinter­grund der Gewalteskalation in der Region erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten, verurteilt die in Palästina eska­lierende Gewalt zwischen israelischen Sicherheitskräften und Palästinensern. Nach einem Gespräch mit dem Botschafter der Diplomatischen Mission Palästinas in Berlin, Laith Arafeh, betont Weingarten: „Ich habe dem palästinensischen Botschafter deutlich gemacht, dass das Existenzrecht Israels und seine Sicherheit für die deutsche Politik nicht verhandelbar sind.“ Raketenangriffe aus den palästinensischen Gebieten auf israe­lisches Staatsgebiet müssten unverzüglich enden.

Weingarten macht als stellvertretender Vorsitzender der deutsch-arabischen Parlamen­tariergruppe auch seine große Besorgnis über die aktuellen Ereignisse im palästinen­sischen Ort Jenin deutlich, wo bei einer israelischen Militäroperation mindestens neun Menschen ums Leben gekommen und mehrere Dutzende verletzt worden sind: „Israel hat selbstverständlich das Recht, seine Bürgerinnen und Bürger vor terroristischen Angriffen zu schützen. Aber auch die Todesopfer des israelischen Vorgehens schockie­ren mich.“ Eine weitere Eskalation der Lage schade sowohl Israel als auch den Palästinensern. Weingarten ruft beide Seiten dazu auf, keine weitere Gewalteskalation zuzulassen.

In diesem Zusammenhang kritisiert Weingarten auch die Entscheidung der palästinensi­schen Autonomiebehörde, ihre koordinierende Zusammenarbeit mit Israel in Sicherheits­fragen zu beenden. Seit den 1990er Jahren tauschen palästinensische und israelische Sicherheitskräfte dabei Informationen aus, beispielsweise um Anschläge zu verhin­dern.„Was wir jetzt brauchen, ist nicht weniger, sondern mehr Zusammenarbeit, um eine weitere Eskalation zu verhindern. Das habe ich Botschafter Arafeh deutlich gemacht“, so der SPD-Bundestagsabgeordnete abschließend.

Zu seiner Reise mit Bundeskanzler Olaf Scholz nach Paris anlässlich der 60-Jahr-Feier des Elysée-Vertrags erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der heimische SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten wird am kommenden Sonntag, den 22.01.2023, gemeinsam mit anderen Bundestagsabgeordneten Bundeskanzler Olaf Scholz und das Bundeskabinett zur 60-Jahr-Feier des Elysée-Vertrags in Paris begleiten.

Dazu Weingarten: „Es ist mir als Bad Kreuznacher Abgeordneter eine große Ehre, den Bundeskanzler auf dieser Reise zu begleiten und 60 Jahre deutsch-französische Freundschaft zu feiern.“ Der Wahlkreisabgeordnete Weingarten erinnert in diesem Zusammenhang gern an das Treffen zwischen Bundeskanzler Konrad Adenauer und dem französischen Ministerpräsidenten Charles de Gaulle am 26. November 1958 in Bad Kreuznach, das das erste Zusammentreffen der beiden Staatsmänner auf deutschem Boden war. 

Neben dem Festakt an der Pariser Universität Sorbonne kommen beide Regierungen im Elysée-Palast zum deutsch-französischen Ministerrat zusammen. Dort sollen die deutsch-französische Freundschaft und die Zusammenarbeit bei europäischen, wirtschaftspolitischen und internationalen Fragen im Mittelpunkt stehen.

Zur angekündigten Ernennung von Boris Pistorius zum Verteidigungsminister erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten begrüßt den Vorschlag von Bundeskanzler Olaf Scholz, den bisherigen niedersächsischen Innenminister Boris Pistorius zum Verteidigungsminister zu ernennen.

„Ich kenne Boris Pistorius gut aus der Zusammenarbeit in der NATO-Parlamentarierversammlung, in der wir beide Mitglied sind. Seither konnte ich mich auch von seiner hohen Kompetenz in Verteidigungsfragen überzeugen. Er ist ein klar denkender, entscheidungsstarker Politiker und ein absoluter Fachmann in Fragen der inneren und äußeren Sicherheit. So war er als niedersächsischer Innenminister mit verantwortlich für wichtige Bundeswehrstandorte, wie die Panzertruppenschule in Munster“, erklärt Weingarten zum Vorschlag, Boris Pistorius als neuen Verteidigungsminister zu benennen.

Weingarten ergänzt: „Vor dem Hintergrund seiner jahrelanger Regierungserfahrung halte ich Boris Pistorius für eine exzellente Wahl. Seine Bodenständigkeit kommt mir sehr entgegen. Ich freue mich als Mitglied des Verteidigungsausschusses darauf, gemeinsam mit dem neuen Minister die Bundeswehr voran zu bringen und die Zeitenwende umzusetzen.“

Zu den bekannt gewordenen Verzögerungen bei der Wiederinbetriebnahme des Bundeswehr-Munitionslagers North Point in Kriegsfeld erklärt der SPD-Bundes­tagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Joe Weingarten kritisiert die bekannt gewordenen wei­teren Verzögerungen bei der Wiederinbetriebnahme des ehemaligen Munitionslagers North Point in der Gemarkung Kriegsfeld. „Eine schnelle Wiederauffüllung der Munitionsbestände der Bundeswehr ist ein entscheidender Beleg für die Glaubwürdigkeit unserer Verteidigungsanstrengungen. Dazu gehört aber nicht nur die Beschaffung, son­dern auch die angemessene und sichere Lagerung der Munition,“ erklärt der Bad Kreuz­nacher Bundestagsabgeordnete. „Wir brauchen in erheblichem Maß neue Munitionslager und wir brauchen sie schnell.“ Weingarten ist Mitglied des Verteidigungsausschusses und Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für Infrastrukturfragen der Bundeswehr.

Der SPD-Verteidigungspolitiker hält die von der Bundeswehr-Verwaltung angekündigte weitere Verschiebung der Inbetriebnahme des Lagers North Point von 2026 auf 2028 mit der Begründung der notwendigen Umweltverträglichkeitsprüfung und der Ausschrei­bungsverfahren für nicht akzeptabel: „So können wir nicht weiter machen. Wenn es nicht gelingt, in Beschaffungs- und Baufragen deutlich schneller zu werden als bisher, ist die Glaubhaftigkeit unserer Bemühungen für eine bessere Ausstattung der Bundeswehr ge­fährdet.“

Weingarten hat Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht auf den Vorgang angesprochen und sie darum gebeten, einen Lösungsvorschlag zur Beschleunigung der Maßnahme durch das Bundesverteidigungsministerium vorzulegen. „North Point wurde schon durch die Amerikaner und von 1995 bis 2010 durch die Bundeswehr genutzt. Wenn eine solche Einrichtung schon über Jahrzehnte genutzt wurde, muss nicht jede Feinheit des Umweltrechts zum xten Mal überprüft werden. Hier geht es um grundsätzliche Sicher­heitsfragen der Bundesrepublik“, betont der SPD-Bundestagsabgeordnete.

„Wenn einer Beschleunigung rechtliche Probleme gegenüberstehen, müssen sie ausge­räumt werden. Und eine Beschleunigung der Ausschreibungsverfahren ist ohnehin not­wendig. Nicht nur bei Beschaffungen, sondern auch in Baufragen. Ich erwarte, dass das Ministerium das entschlossen angeht,“ betont der SPD-Verteidigungspolitiker.

Zur heutigen Beratung der Gas- und Strompreisbremse im Deutschen Bundestag erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Joe Weingarten sieht in dem 200 Milliarden-Abwehr­schirm der Bunderegierung eine schlagkräftige Entlastung für die Menschen bei Strom, Gas und Wärme. „Wir deckeln den Preis für Gas und Wärme von Januar 2023 bis April 2024 auf 12 Cent pro Kilowattstunde, bei Fernwärme auf 9,5 Cent für 80 Prozent des Verbrauchs des letzten Jahres“, erläutert Weingarten.

Allerdings, so der Wahlkreisabgeordnete für die Naheregion, müsse es bei den Beratun­gen dazu im Bundestag noch einige Verbesserungen geben. Bislang soll Bürgerinnen und Bürgern, die mit Öl oder Pellets heizen, über einen Härtefallfonds geholfen werden, die Auszahlungen sollen über die Jobcenter erfolgen. Das hält Weingarten für nicht ausreichend: „Es ist richtig, den Bedürftigsten zu helfen, es gibt aber auch Bürgerinnen und Bürger, die ihr Geld nicht vom Jobcenter beziehen und dennoch mit den massiven Preissteigerungen überfordert sind. Hier müssen wir nachbessern“, macht der SPD-Abgeordnete deutlich. „Denn auch die Preise für Heizöl und Pellets sind im Vergleich zum Vorjahr teilweise erheblich gestiegen.“

Weingarten hält es auch für richtig, dass zur Finanzierung der Strompreishilfen überhöhte Gewinne von Stromproduzenten abgeschöpft werden sollen. Ziel ist, bei Konzernen, die hauptsächlich im Erdöl-, Erdgas-, Kohle- und Raffineriebereich tätig sind, Geld einzu­nehmen. „Wir dürfen aber nicht die Falschen treffen und beispielsweise landwirt­schaft­liche Biogasanlagen einschränken. Die Investitionen in solche Erneuerbare Energien müssen weiter gehen.“ Die SPD-Bundestagsfraktion werde sich hier für Erleich­terungen einsetzen.

Schließlich, so Weingarten weiter, müsse man insbesondere bei den kleinen und mittel­ständischen Betrieben noch einmal genau schauen, ob man die Energiehilfen zielge­nauer regeln könne: „Mittelstand und Handwerk sind unsere wirtschaftliche Basis. Ihnen muss schnell und exakt geholfen werden.“ Auch dazu kündigt der SPD-Parlamentarier eine intensive Beratung im Bundestag an.

Zum neuen Bundesprogramm „Zukunftspaket für Bewegung, Kultur und Gesundheit“ erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten macht Kommunen, Vereine und soziale Träger auf ein interessantes Förderprogramm des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend aufmerksam.

„Das Bundesprogramm soll mit und für Kinder und Jugendliche einfache Zugänge zu Bewegung und kultureller Bindung schaffen und ihre Gesundheit ganzheitlich fördern“, fasst Weingarten das zentrale Ziel des Programms zusammen. Mit der Förderung werden junge Menschen von der Kita bis zur Vollendung des 26. Lebensjahres eingeladen, beim Zukunftspaket mitzumachen. Das Programm richtet sich direkt an Kinder und Jugendlichen, die selbst Projektideen vorschlagen und diese mit Unterstützung professioneller Akteurinnen und Akteure umsetzen können. „Das können beispielsweise Festivals, Aufführungen oder Sporttourniere sein“, so der Wahlkreisabgeordnete Weingarten, der auch Mitglied des Kulturausschusses ist.

Weingarten lädt Kommunen und Träger dazu ein, junge Menschen an der Teilnahme zu unterstützen: „Denn gerade für die jüngsten Mitglieder unserer Gesellschaft waren die Entbehrungen in der Corona-Zeit groß“, so Weingarten.

„Ich würde mich sehr freuen, wenn Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene an dem Programm teilnehmen und durch das Programm gefördert werden“, schließt Weingarten seine Pressemitteilung.

Weitere Informationen, unter anderem zur Antragsstellung und Laufzeit, gibt es auf der Internetseite www.das-zukunftspaket.de

Zum Kompromiss zwischen Ampel-Regierung und Union beim Bürgergeld erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten begrüßt den zwischen der Ampel-Regierung und der Union geschlossenen Kompromiss zum Bürgergeld.

„Mit den jetzt beschlossenen Änderungen beim Bürgergeld verbessern wir die Balance, zwischen dem, was Bezieher von Transferleistungen von der Solidargemeinschaft erwarten können und dem, was die Solidargemeinschaft von Empfängern des Bürgergelds erwarten kann“, zeigt sich Weingarten zufrieden mit dem Kompromiss. Die nun geschlossene Einigung sieht vor, dass die Zeit von sechs Monaten, in der auf Sanktionen wegen mangelnder Mitwirkung verzichtet wird, entfällt. Darauf hatte Weingarten in Berlin bereits zuvor gedrängt: „Wer Sozialleistungen erhält und nicht auf Grund von Krankheit oder anderer schwerwiegender Gründe nicht arbeiten kann, muss daran mitwirken, in Arbeit zu kommen. Das erwarten die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes zu Recht“, so der Wahlkreisabgeordnete für die Nahe-Region.

Weitere Änderungen im Zuge des Kompromisses  betreffen ein geringeres Schonvermögen für Bezieherinnen und Bezieher von Transferleistungen und bessere Hinzuverdienstmöglichkeiten.

Ein erheblicher Teil der Langzeitarbeitslosen hat keine vernünftige Berufsausbildung. Mit dem neuen Bürgergeld sorgen wir über gezielte Aus- und Weiterbildung dafür, dass diese Gruppe, denen die nötigen Qualifikationen für den Arbeitsmarkt fehlen, schneller vermittelt werden können und entlasten durch die höheren Regelsätze die Empfängerinnen und Empfänger zeitnah“, bilanziert Weingarten einen wesentlichen Erfolg dieser Reform.

Zum Beschluss der Bundesregierung, die Energiepreisbremsen auf die Monate Januar und Februar 2023 vorzuziehen, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten begrüßt die Ankündigung der Bundesregierung, die Entlastungen der Energiepreisbremsen für die Monate Januar und Februar zu vollziehen. „Es ist eine gute Entscheidung, dass der Bund die „Winterlücke“ bei den Entlastungen schließen will und auch für die Monate Januar und Februar 2023 Entlastungen für Bürgerinnen und Bürger und kleine Unternehmen schafft“, betont Weingarten. Damit, so der Wahlkreisabgeordnete weiter, würden die Entlastungen von Dezember, wo es eine vom Bund übernommene Abschlagszahlung gibt, bis März durchgängig erfolgen und gut über den Winter helfen.

Die milliardenschweren Entlastungen umfassen sowohl die Gaspreisbremse, als auch die Strompreisbremse. Bei der Gaspreisbremse werden private Haushalte sowie kleine und mittlere Unternehmen mit einem Gasverbrauch unter 1,5 Mio kWh im Jahr sowie Gesundheits- und Bildungseinrichtungen mit einer Begrenzung des Gaspreises auf 12 Cent pro Kilowattstunde für 80 Prozent des Vorjahresverbrauchs entlastet. Der Strompreis wird für diese Gruppe bei 40 Cent pro Kilowattstunde für 80 Prozent des Vorjahresverbrauchs begrenzt.

Weingarten abschließend: „Die Regierung zeigt, dass sie handlungsfähig ist und in kürzester Zeit notwendige Entscheidungen zur Entlastung von Bürgerinnen und Bürgern und Unternehmen schafft.“

Zum Deutsch-Israelischen Strategieforum in Tel Aviv erklären der Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten (SPD) und die rheinland-pfälzische Landtagsabgeordnete Ellen Demuth (CDU):

Der rheinland-pfälzische Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten (SPD) und die rheinland-pfälzische CDU-Landtagsabgeordnete Ellen Demuth sprechen sich für eine Verstärkung der wirtschaftlichen und militärischen Zusammenarbeit mit Israel, aber auch für eine deutliche Ausweitung der Jugendzusammenarbeit aus. Nach ihrer Teilnahme am zehnten Deutsch-Israelischen Strategieforum in Tel Aviv, welches vom European Leadership Network (ELNET) organisiert wurde, erklären sie: „Israel und Deutschland müssen in diesen unsicheren Zeiten noch stärker zusammen arbeiten.“

Dabei sollten wirtschaftliche und sicherheitspolitische Themen im Vordergrund stehen. „Denn die internationalen Probleme  betreffen uns gemeinsam“, betonen Demuth und Weingarten: „Das Mullah-Regime im Iran unterdrückt das persische Volk brutal, während es nach der Atombombe strebt. Der Russische Überfall auf die Ukraine hat Auswirkungen auf das globale Machtgefüge“, fasst Weingarten die Diskussion Deutsch-Israelischen Strategieforums, an der auch der ehemalige Regierungssprecher und heutige Botschafter in Israel Steffen Seibert teilgenommen hat, zusammen.  Nicht für alle Probleme gäbe es sofortige Lösungen, insbesondere nicht für die palästinensischen Gebiete. „Aber wir dürfen nicht nur die Probleme sehen, sondern auch die vielen Chancen.“

Joe Weingarten, der Mitglied im Verteidigungsausschuss des Bundestages ist, weist auf die Bedeutung der deutsch-israelischen Beziehung hin: „Von der israelischen Bereitschaft, auf zivile und militärische Bedrohungen entschlossen zu reagieren, können wir in Deutschland noch viel lernen. Deutschland und Israel verbindet eine schwierige Geschichte. Aber immer mehr treten Zukunftsthemen in den Vordergrund. Alle großen strategischen Herausforderungen können nur gemeinsam gelöst werden. Beispielsweise wird Europa voraussichtlich mit dem israelischen Raketenabwehrsystem Arrow 3 vor russischen Angriffen geschützt werden.“

Die stellvertretende CDU-Landesvorsitzende Demuth spricht sich für eine Stärkung des Schüler- und Studierendenaustauschs aus: „Wir müssen das Verständnis füreinander vor allem bei jungen Menschen stärken. Davon würde nicht nur Israel, sondern auch Rheinland-Pfalz profitieren.“

Für die beiden rheinland-pfälzischen Abgeordneten Demuth und Weingarten ist wichtig, dass die Beziehungen zwischen Israel und ihrem Bundesland vertieft werden sollten: „Ein vertiefter Austausch würde unsere Forschungs- und Industriestandorte wie Mainz oder Kaiserslautern mit weiteren weltweit agierenden Forschungseinrichtungen zusammenbringen. Sowohl in Israel, als auch in Rheinland-Pfalz wird Hochtechnologie entwickelt und produziert, darauf lässt sich weiter aufbauen.“