Zur zukünftigen Nutzung der Klotzberg-Kaserne in Idar-Oberstein erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten hat an Bundesverteidigungsmini­ster Boris Pistorius appelliert, für den Erhalt der Klotzberg-Kaserne durch die Bundeswehr einzutreten: „Die Idar-Obersteiner Traditionskaserne sollte im Rahmen der Neuauf­stellung der Bundeswehr dauerhaft weiter genutzt werden.“ Weingarten betont in einem Schreiben an Pistorius: „Der ‚Klotz‘ ist stadtbildprägend für Idar-Oberstein und steht symbolisch für die lange Verbindung der Bundeswehr mit unserer Region.“

Der SPD-Abgeordnete kennt den großen Sanierungsstau der Gebäude, über deren Zustand er sich in Gesprächen mit der Bundeswehrverwaltung informiert hat. „Einige Gebäude sind in einem durchaus zufriedenstellenden Zustand, andere sind ohne erhebliche Renovierungsmaßnahmen nicht nutzbar“, so Weingarten weiter: „Ich habe mich deshalb an Verteidigungsminister Boris Pistorius gewandt, um für eine grundlegende Reno­vierung der Klotzberg-Kaserne zu werben. Als Wahlkreisabgeordneter ist es mir wichtig, dass dieses Stück Geschichte in unserer Region mit Leben gefüllt wird und einen Teil zu unserer Verteidigungsfähigkeit beiträgt. Dafür muss in die Bausubstanz der Klotzberg-Kaserne investiert werden.“ „Ich bin überzeugt, dass die Idar-Obersteiner Klotzbergkaserne in Zukunft wieder um­fassend von der aktiven Truppe genutzt werden kann“, betont Weingarten. Die Artillerie der Bundeswehr solle im nächsten Jahrzehnt von fünf auf neun Bataillone aufwachsen. Das werde auch positive Auswirkungen auf den Bundeswehrstandort Idar-Oberstein haben. „Davon wird vor allem die Rilchenberg-Kaserne profitieren, weil der Ausbildungs­bedarf des Heeres und damit die Anforderungen an die Artillerieschule steigen werden.“ Der Klotzberg könne, insbesondere in Fragen der Unterbringung von Soldatinnen und Soldaten, die Infrastruktur der Artillerieschule stärken. Es sei aber auch eine Nutzung durch andere Einheiten des Heeres denkbar. „Es ist mit ein wichtiges Anliegen, dass die Zeitenwende auch bei der Bundeswehr im Naheland ankommt“, bekräftigt Weingarten, der Mitglied im Verteidigungsausschussses des Deutschen Bundestages ist. „Eine Zu­sage zur umfassenden Renovierung und dem Weiterbetrieb der Klotzberg-Kaserne wäre ein gutes Zeichen dafür.“

Zur Antwort der Bundesfamilienministerin Lisa Paus bezüglich einer Fristverlängerung für die KITA Schweppenhausen im Rahmen des „Investitionsprogramms Kinderbetreuungsfinanzierung“  erklärt der SPD-Bundestagsabge­ordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten hatte sich an Bundesfamilienministerin Lisa Paus gewandt und darum gebeten, eine Verlängerung des Maßnahmenbeginns für Sanierungsmaßnahmen im Rahmen des 5. Investitionsprogrammes „Kinderbetreuungsfinanzierung 2020-2021“, konkret bei der Sanierung der Kita in Schweppenhausen, zu prüfen.

Nun hat der Wahlkreisabgeordnete Antwort aus dem Familienministerium erhalten. So wurde erreicht, dass wegen der Verzögerungen auf Grund der Corona-Pandemie und der Folgen des Ukraine-Kriegs die Abschluss- und Abruffristen bis Ende 2023 verlängert wurden. Nicht mehr verlängert wird die Frist zum Maßnahmenbeginn, hier hatte es bereits eine Verlängerung der Frist von Dezember 2021 auf Dezember 2022 gegeben. Eine weitere Fristverlängerung würde die Gegenfinanzierung über EU-Gelder mindern.

Dazu Weingarten: „Ich bedaure, dass eine Verlängerung der Frist zum Maßnahmenbeginn nicht möglich ist. Wir sind uns als SPD-Bundestagsfraktion aber einig, dass wir die finanzielle Beteiligung des Bundes an der frühkindlichen Bildung weiter stärken müssen. Das gilt gerade auch für Infrastrukturmaßnahmen. Dafür werde ich mich in Berlin weiter stark machen“, sichert Weingarten zu.

Zu Plänen der Ortsgemeinde Roxheim zur Ausweisung von Gewerbeflächen an der B 41 erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten unterstützt das Anliegen der Orts­gemeinde Roxheim, in unmittelbarer Nähe zur Bundesstraße B 41 Gewerbeflächen aus­zuweisen. In einem Schreiben an die Vorsitzende der für die Raumordnungsplanung zuständigen Planungsgemeinschaft Rheinhessen-Nahe, die Bad Kreuznacher Landrätin Bettina Dickes, hat Weingarten um Unterstützung dieser Planungen gebeten.

„Wir brauchen dringend mehr Industrie- und Gewerbeflächen im Landkreis Bad Kreuznach,“ betont der SPD-Parlamentarier: „Außer den Planungen in der Gemeinde Warmsroth an der A 61 gibt es hier im Moment keine konkret erkennbaren größeren Flächen für Unternehmen. Es droht uns eine Abwanderung in benachbarte Landkreise mit einem Verlust von Arbeitsplätzen und auch Steuereinnahmen,“ befürchtet Weingar­ten.

Der Bundestagsabgeordnete bittet Landrätin Dickes in ihrer Funktion als Vorsitzende der Planungsgemeinschaft um Unterstützung für die Pläne, die Roxheims Ortsbürgermeister Reinhold Bott an ihn herangetragen hatte: „Wir sollten jede rechtliche und tatsächliche Möglichkeit suchen, um mehr Flächen für Industrie und Gewerbe, vor allem in verkehrs­günstiger Lage, bereit zu stellen.“ Und das Areal zwischen Roxheim und der B 41 bietet solche Möglichkeiten, auch wenn es nicht unmittelbar an die Ortslage anschließt. Durch die Nähe zur Bundesstraße B 41 hätten dort Industrie- und Gewerbebetriebe eine hervor­ragen­de Anbindung an die umgebenden Großräume mit ihren Kunden und Lieferanten.

Bereits bei der Aufstellung des Regionalen Raumordnungsplanes 2014 hatte Roxheim sich für ein solches Gebiet stark gemacht, konnte seine Vorstellungen aber nicht durch­setzen. „Angesichts des großen Flächenmangels in unserer Region sollten wir diese Über­legungen wieder aufnehmen,“ betont Weingarten und bittet die Landrätin um Unterstützung der Planungen. „Damit ließe sich auch eine Fehlentwicklung der letzten Jahrzehnte in der Planungsgemeinschaft korrigieren: „Dort sind solche Gewerbeflächen schwerpunktmäßig in die Räume um Mainz, Worms  und Bingen gelegt worden, während an der Nahe, in Bad Kreuznach und in Birkenfeld, immer der naturräumliche Ausgleich erfolgen sollte. Das kann so nicht weitergehen, sonst verlieren wir unsere Entwicklungs­chancen.“ betont der Wahlkreisabgeordnete für das Naheland und hofft auf die notwendige politische Unterstützung.

Zu seiner verteidigungspolitischen Reise in die USA erklärt der SPD-Bundestags­abgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten reist zu verteidigungspolitischen Gesprächen in die USA. Als Teil einer NATO-Delegation führt er Gespräche mit dem US-Weltraumkommando SPACECOM in Colorado Springs, dem NATO-Kommando in Norfolk/Virginia sowie Abgeordneten aus dem Kongress und dem US-Verteidigungs­ministerium in Washington.

„Es ist für unsere eigenen Planungen extrem wichtig, zu wissen, welche militärischen und politischen Konsequenzen die USA aus dem Ukraine-Krieg ziehen und wie wir uns bei neuen Technologien, vor allem bei der drohenden Militarisierung des Weltraumes, in den nächsten Jahren aufstellen. Dem dienen diese Gespräche“, betont der SPD-Bundestags­abgeordnete, der Mitglied des Verteidigungsausschusses ist.

Zu seinem Zusammentreffen mit dem ukrainischen Botschafter in Deutschland, Oleksii Makeiev, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten ist in Berlin mit dem neuen ukraini­schen Botschafter Oleksii Makeiev zusammengetroffen und hat ihm Deutschlands volle Unterstützung im Überlebenskampf der Ukraine zugesichert: „Ich habe deutlich gemacht, dass das sowohl für humanitäre Hilfe, politische, aber auch weitere militärische Unter­stützung gilt.“

Einig sind sich der Bundestagsabgeordnete und der ukrainische Botschafter darin, dass pauschale Forderungen nach einem Waffenstillstand zum jetzigen Zeitpunkt, ohne erklären zu können, wie das erreicht werden könne, naiv und oberflächlich seien. „Die AfD und Teile der Linkspartei sind bereit, die Ukraine auf diesem Weg dem Willen Putins zu unterwerfen. Das werden wir nicht mitmachen,“ betont Weingarten.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete hat aber auch seine Sorge erklärt, was die Erreich­barkeit von Kriegszielen angeht, die die Ukraine aus ihrer Perspektive zu Recht äußert, die sich aber möglicherweise nicht vollständig realisieren lassen: „Ich bleibe skeptisch, ob es realistisch ist, auf dem Schlachtfeld einen vollständigen Rückzug Russlands aus allen seit 2014 besetzen Gebieten zu erreichen und erst danach zu verhandeln.“

Botschafter Makeiev und der Wahlkreisabgeordnete Weingarten sind sich einig, dass Deutschland der Ukraine dabei helfen wird, das Land wieder aufzubauen, und die Ver­antwortlichen für Kriegsverbrechen vor ein internationales Tribunal zu bringen.

Schließlich hat Weingarten dem Botschafter eine Einladung in den Wahlkreis ausge­sprochen, die dieser sofort angenommen hat: „Ich freue mich darauf, Botschafter Makeiev in der Region begrüßen zu dürfen und ihm auch die vielen Beispiele der Solidarität und Unterstützung für sein Land aus unserer Bürgerschaft zeigen zu können“, so Weingarten abschließend.

Zum Stand der Sanierungsarbeiten an der Nahebrücke zwischen Sonnenberg und Frauenberg (Kreis Birkenfeld) erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten hat sich bei dem Ortsbürgermeister der Gemeinde Sonnenberg, Frank Robbert, nach dem Sachstand der Sanierungsarbeiten an der Nahebrücke zwischen Sonnenberg und Frauenberg erkundigt. „Ich unterstütze den Ausbau seit meinem Besuch der sanierungsbedürftigen Brücke im September 2021. Die Verkehrsbehinderungen durch den Ausbau dauern schon zu lange“, erklärte der Abgeordnete.

Robbert berichtete Weingarten, dass es bereits ein Gespräch mit dem zuständigen Landesbetrieb Mobilität (LBM) vor Ort gab. Der LBM erklärte dabei, dass für die Abschlussarbeiten durchgehend eine Temperatur von mindestens 3 Grad Plus herrschen müsse. Dann können erst unter anderem die Beton-, Abdichtungs- und Belagsarbeiten durchgeführt werden. Für die Fertigstellung werden dann rund zwei Wochen benötigt. Eine Lösung für die Durchfahrt von Rettungsfahrzeugen sei ebenfalls gefunden worden.

Der Wahlkreisabgeordnete für das Naheland hat im Falle weiterer Verzögerungen, die nicht durch das Wetter begründet sind, dem Ortsbürgermeister Unterstützung zugesagt. „Ich kann die Unzufriedenheit der Bewohnerinnen und Bewohner beider Ortschaften nachvollziehen und hoffe, dass die Bauarbeiten nun schnellstmöglich abgeschlossen werden“, so Weingarten.

Zu notwendigen Erleichterungen bei der Visa-Vergabe und weiteren Hilfen für die Erdbebenopfer in der Türkei erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten setzt sich für Erleichterungen bei der Visavergabe für die Opfer der Erdbebenkatastrophe in der Türkei ein. „Ich sehe bei vielen Menschen aus unserer Region große Hilfsbereitschaft und den Wunsch, ihren betroffenen Angehörigen hier in Deutschland zu helfen“. Allerdings gebe es immer noch Hindernisse bei der Visavergabe. So sei insbesondere der Nachweis des Verwandtschaftsgrades für viele Menschen auf Grund fehlender Dokumente eine große Herausforderung. Zudem seien nur Kinder und ihre Eltern, beziehungsweise Großeltern und ihre Enkel sowie direkte Geschwister erfasst. „Ich bin jedoch auch von vielen angesprochen worden, die gerne Tanten oder Onkel nach Deutschland holen würden, um sich hier um sie zu kümmern“, erläutert Weingarten die Problematik.

Der SPD-Abgeordnete regt in diesem Zusammenhang an, dass es für eine bestimmte Zeit auch möglich sein müsse, auf den Nachweis eines nahen Verwandtschaftsgrads gänzlich zu verzichten. „Schließlich verpflichten sich die die Angehörigen in Deutschland, für alle Kosten der Betroffenen voll aufzukommen“. Damit müsste ausreichend gesichert sein, dass sie für die Menschen tatsächliche Verantwortung übernehmen. „Gerade für ältere und kranke Menschen aus der Erdbebenregion ist eine schnellere Hilfe dringend geboten“, erläutert der Wahlkreisabgeordnete seine Initiative gegenüber der Bundesaußenministerin.

Weingarten hat auch vorgeschlagen, zu prüfen, ob Adoptionsverfahren vereinfacht werden können: „Kinder, die durch das Erdbeben ihre Eltern verloren haben und zu Vollwaisen geworden sind, sollten unbürokratisch von in Deutschland lebenden Verwandten adoptiert werden können, wenn vor Ort keine familiären Beziehungen oder Möglichkeiten zur Adoption bestehen“, so Weingarten. „Das ist ein Gebot der Menschlichkeit.“

Zu einer Millionenförderung für den Klima- und Gesundheitspark Salinental in Bad Kreuznach im Rahmen des Bundesprogramms „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

„Das sind sehr gute Nachrichten für Bad Kreuznach“, freut sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten sichtlich über die Millionenförderung vom Bund für Bad Kreuznach: „Ich habe mich dafür in Berlin intensiv eingesetzt und freue mich, diese hohe Fördersumme in die Region holen zu können.“

Mit dem Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ werden investive Projekte der Grün- und Freiraumentwicklung mit hoher Wirksamkeit für Klimaschutz (CO₂-Minderung) und Klimaanpassung, mit hoher fachlicher Qualität, mit überdurchschnittlichem Investitionsvolumen oder mit hohem Innovationspotenzial gefördert.

Dazu der Wahlkreisabgeordnete Weingarten: „Wir leisten mit diesem Förderprogramm einen Beitrag zur klimagerechten Stadtentwicklung durch die Aufwertung und Revitalisierung urbaner Frei- und Grünräume sowie der Sanierung und Neugestaltung von Parkanlagen und Grünflächen.“

„Der Klima- und Gesundheitspark Salinental  ist ein einzigartiger Kultur- und Freizeitpark, das größte Freiluftinhalatorium Europas und bekannt für seine Artenvielfalt und eine wichtige Freifläche für Frischluft bei den zunehmend heißen Sommern, die auch wir in der Region erleben“, so Weingarten. Die Förderung über 2,1 Millionen Euro komme somit genau zum richtigen Zeitpunkt, schließt der Abgeordnete seine Stellungnahme.

Zu medienöffentlichen Äußerungen bezüglich Hilfsgeldern bei Preissteigerungen für Öl und Pellets für kleine und mittlere Unternehmen (KMU) erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten stellt klar, dass auch kleine und mittlere Unternehmen (KMU) mit Hilfsgeldern aus dem Härtefallfonds rechnen können, wenn sie von extremen Preissteigerungen bei Öl und Pellets betroffen sind.  Dies hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags letzte Woche beschlossen. Anderslautende Äußerungen entsprächen nicht den Tatsachen, so der Wahlkreisabgeordnete.

„Mit der Entscheidung stehen nun 400 Millionen Euro zur Verfügung,um KMU bei Energiepreissteigerungen zu unterstützen, die von besonderen Härten durch die hohen Energiepreise betroffen sind. Auch für leitungsungebundene Energieträger (z.B. Heizöl oder Pellets)“, so Weingarten weiter. Die Hilfen seien für alle Fälle vorgesehen, für die die allgemeine Gas- und Strompreisbremse nicht reicht. „Die Einigung ist ein sehr wichtiges Signal an den Mittelstand, für das ich mich in Berlin eingesetzt habe“, erklärt der Bundestagsabgeordnete.

Aus diesem ersten Teilbetrag von 400 Millionen Euro für das Jahr 2023 (insgesamt 1 Mrd. Euro für 2023 und 2024) stehen selbstverständlich auch Mittel für den Kulturfonds Energie zur Verfügung. Der Kulturfonds richtet sich explizit an Museen, Archive, Bibliotheken, Kunst- und Kulturzentren sowie Kinos und Einrichtungen für Live-Auftritte, damit diese ihre Energiemehrkosten bewältigen können.

Weingarten dazu: „Ich bin froh, dass wir mit dem Kulturfonds die arg gebeutelte Kulturszene unterstützen werden.“ Aktuell werden die letzten organisatorischen Details geklärt, sodass der Programmstart noch im Laufe des Februars möglich sein soll. Die Abwicklung werde über die Kulturministerien der Länder erfolgen, wo dann die Anträge zu stellen sind.

Zu seinem Besuch bei dem Ortsverband des Technischen Hilfswerks (THW) in Bad Kreuznach erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete hat sich bei einem Besuch des THW-Ortsverbands Bad Kreuznachüber die Arbeit in der Region informiert. Thomas Dorsch, Ortsbeauftragter in Bad Kreuznach zeichnete ein umfassendes Bild über Material, Ausrüstung, Personal und Ausbildung.

Dabei wurden auch intensiv der Einsatz und die gemachten Erfahrungen im Ahrtal besprochen. Dazu Weingarten: „Das THW ist in einer guten Lage, die Fahrzeuge sind auf modernem Niveau. Aber, auch das hat der Einsatz im Ahrtal gezeigt: es ist wichtig, hier vor Ort auch Technik vorzuhalten, die seltener gebraucht wird. Das trifft insbesondere auf die Brückenbaugruppe zu, die im Ahrtal in Kürze Schnellbrücken verbauen konnte.“ Grundsätzlich, sind sich der THW-Ortsverband und Weingarten einig: Es stehen moderne Gerätschaften zur Verfügung. Denn, „keine Katastrophe tritt so ein, wie Einsätze eingeübt werden. Arbeits- und Einsatzstrategien sind jedoch entwickelt, um größtmögliche Hilfe zu leisten.“ so Dorsch.

Fernab von solchen Großereignissen ist das THW in den Katastrophenschutz des Landes und des Landkreises eingebunden und findet sich bei Großbränden, schweren Verkehrsunfällen und auch bei plötzlichen Wintereinbrüchen – ein typisches Szenario – in Zusammenarbeit mit Feuerwehren und Sanitätseinheiten wieder. In aller Regel wird der Ortsverband des THW von der Polizei, Autobahnmeistereien, der Feuerwehr, Landes- und Kommunalbehörden angefordert. Aber auch überörtliche Einsätze sind zu leisten.

„Wieviel Engagement die vielen meist ehrenamtlichen Helfer des THWs leisten, zeigt sich derzeit auch bei den Hilfs- und Rettungseinsätzen in der Türkei, für den ich großen Dank sagen will.“ lobt Joe Weingarten die Arbeit des Technischen Hilfswerks.