Zu seinen Gesprächen mit dem Vorstand der Kreuznacher Diakonie und seinem Schreiben an Landes-Gesundheitsminister Clemens Hoch zur Zukunft des Kirner Krankenhauses erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Joe Weingarten hat an den neuen Landesgesundheitsminister Clemens Hoch appelliert, die Position des Kirner Krankenhauses in den Verhandlungen mit den Krankenkassen um den notwendigen Sicherstellungszuschlag zu unterstützen. „Es wäre ein wichtiges Zeichen dieser Unterstützung, wenn der Gesundheitsminister das Kirner Krankenhaus bald besuchen und sich ein persönliches Bild von der Lage dort machen würde“, betont Weingarten.
Der Bundestagsabgeordnete hatte zuvor mit dem Vorstand der Kreuznacher Diakonie die Lage und die Perspektiven des Krankenhauses erörtert. „Danach ist klar: Das Kirner Krankenhaus befindet sich in einer permanenten wirtschaftlichen Schieflage. Gleichzeitig ist seine Funktion in der regionalen Versorgung unbestritten, was vom Mainzer Gesundheitsministerium ja auch durch die Erklärung als unverzichtbarer Teil der Versorgung dankenswerter Weise anerkannt wurde,“ betont Weingarten.
„Mir ist dazu vom Vorstand der Kreuznacher Diakonie berichtet worden, dass diese Erklärung zwar den grundsätzlichen Status geklärt hat, die nachgelagerten Verhandlungen über die Gewährung entsprechender Ausgleichsmittel aber weiterhin stockend verlaufen und ein Ausgleich der tatsächlich am Standort Kirn entstehenden Kosten nicht in Sicht ist. Das kann so dauerhaft nicht weitergehen“, betont Weingarten.
Er stellt auch klar: „Das Kirner Haus hat ausschließlich eine Zukunft unter dem Dach der Kreuznacher Diakonie. Alle Vorstellungen, das Haus auch in kommunaler Trägerschaft, etwa durch die Stadt Kirn oder den Kreis Bad Kreuznach, betreiben zu können, halte ich für irreal und nicht umsetzbar.“ Dort seien weder die finanziellen noch die personellen Voraussetzungen hierfür vorhanden.
Solle das Haus aber im Verbund der Diakonie bleiben, müsse eine dauerhafte Aufgabenteilung zwischen den Standorten Kirn und Bad Kreuznach und ein darauf aufbauender Kostenersatz gefunden werden, betont der Bundestagsabgeordnete. Da die Gespräche darüber in Form von Runden Tischen aller Beteiligten stocken, habe er Gesundheitsminister Hoch gebeten, dass er sich dieses Themas persönlich annimmt und zu einer dauerhaft tragfähigen Lösung beiträgt. „Nur mit einer klaren Haltung des Landes ist aus meiner Sicht auch die bislang hinhaltende Haltung der Krankenkassen in dem laufenden Gesprächsprozess zu überwinden,“ betont Weingarten. Ein Besuch des Krankenhauses durch den neuen Minister könne das deutlich machen.