Zu seinem Schreiben an Bundessozialminister Hubertus Heil bezüglich der Erhöhung der Regelbedarfe auf Grund der aktuellen Energiepreissteigerungen erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:
Der SPD-Bundestagsabgeordnete für die Nahe-Region, Dr. Joe Weingarten hatte sich nach einem Gespräch mit dem Diakonischen Werk des Kirchenkreises Obere Nahe an Bundessozialminister Hubertus Heil gewandt und mit Blick auf die stark ansteigenden Energiepreise darum gebeten, die Regelbedarfe entsprechend anzupassen.
Heil sicherte in einem Schreiben an Weingarten nun zu, dass Preiserhöhungen beim privaten Stromverbrauch in vollem Umfang bei der Weiterentwicklung der Regelbedarfe berücksichtigt werden. „Das ist eine gute Nachricht, denn steigende Energiepreise belasten insbesondere Menschen mit wenig Geld überproportional“, so der Wahlkreisabgeordnete.
Die nächste reguläre Anpassung der Regelsätze erfolgt zum 1. Januar 2023, dabei werden die aktuellen Preissteigerungen berücksichtigt. Zudem, so berichtet Weingarten weiter, habe Arbeitsminister Heil zugesichert, dass man die aktuellen Entwicklungen bei den Preissteigerungen im Blick behalte und so ggf. weitere Entlastungen für Menschen mit niedrigem Einkommen vornehmen könne.
Weingarten verweist zudem auf die bereits erfolgten Entlastungsschritte: „Wir haben Empfängerinnen und Empfänger von Transferleistungen mit einer Einmalzahlung von 200 Euro unterstützt, von Armut betroffene Kinder erhalten einen monatlichen Sofortzuschlag von 20 Euro. Ich bin froh, dass wir mit Hubertus Heil einen Arbeits- und Sozialminister haben, der die Schwächsten unserer Gesellschaft nicht aus dem Blick verliert“, schließt Weingarten seine Stellungnahme.