Zum Beschluss der Koalitionsparteien über ein Entlastungspaket zur Kompensa¬tion der drastisch gestiegenen Energiepreise erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Joe Weingarten begrüßt den Beschluss der Berliner Ampel-Koalition, die Bürgerinnen und Bürger mit umfangreichen Maßnahmen wegen der zuletzt stark gestiegenen Energiekosten zu entlasten. „Die jetzt beschlossenen Schritte sind ein richtig gutes Paket“, begrüßt Weingarten das entschlossene Handeln von SPD, Grünen und FDP.
Die Ampel-Parteien haben in Folge der stark steigenden Kosten für Strom, Lebensmittel, Heizung und Mobilität vor allem eine Energiepreispauschale von 300 Euro pro steuer¬pflichtig Erwerbstätigem beschlossen. „Das ist in der Höhe angemessen, schnell umsetz¬bar und unbürokratisch“, so der Wahlkreisabgeordnete. Familien sollen ergänzend zum Kindergeld einen Einmalbonus von 100 Euro je Kind erhalten. Auch Empfänger von staat¬lichen Sozialleistungen erhalten über die bereits beschlossenen 100 Euro noch einmal 100 Euro zusätzlich.
Weingarten begrüßt auch die unmittelbare Entlastung bei den Benzin- und Dieselpreisen: „Mit der Absenkung der Energiesteuer auf diese Kraftstoffe für drei Monate schaffen wir eine spürbare Entlastung für Bürgerinnen und Bürger, aber auch die Wirtschaft, insbe¬sondere auch das Handwerk und die Speditionen, die erheblich unter den explodierenden Preisen gelitten haben“, lobt Weingarten den Beschluss. „Das kommt auch den vielen Pendlern und Mittelständern in der Nahe-Region unmittelbar zugute.“
Dass die Koalition auch im Klimaschutz vorankommen will, zeigt das Vorhaben, zeitgleich den Bürgern die Nutzung des ÖPNV für 90 Tage für 9 Euro im Monat anzubieten. „Dort, wo es den Menschen auf Grund eines guten Angebots möglich ist, ist das ein sinnvoller Anreiz, öffentliche Verkehrsmittel zu nutzen“, so Weingarten weiter. Auch die angekün¬digte Unterstützung bei der Heizungsmodernisierung und dem Austausch von Gas-heizungen gehe in diese vernünftige Richtung. „Insgesamt bringt dieses Hilfspaket notwendige und spürbare Entlastungen für die Menschen in den ländlichen Räumen, dafür habe ich mich in den internen Gesprächen der letzten Wochen nachdrücklich eingesetzt“, zeigt sich der Wahlkreisabgeordnete mit dem Ergebnis zufrieden.