Zum Zustand und dem notwendigen Ausbau der Bundeswehr-Kasernen in Idar-Oberstein erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten fordert für den notwendigen Ausbau der Bundeswehr-Kasernen in Idar-Oberstein ein Gesamtkonzept von der Bundeswehr. Nach Gesprächen mit der Leitung der Artillerieschule, dem Bundeswehrdienstleistungszentrum und dem Artillerielehrbataillon 345 betont er, „dass die Artillerie auch in den nächsten Jahrzehnten eine bedeutsame Rolle für Idar-Oberstein spielen wird, dass aber wir dafür auch die Voraussetzungen schaffen müssen.“ Die gelte insbesondere für den Ausbau der beiden Kasernen auf dem Rilchenberg und dem Klotzberg.
Weingarten weist darauf hin, dass der zwingend notwendige Aufbau der Artillerie der Bundeswehr von jetzt vier auf zehn Bataillone bereits im letzten Jahr mit der Indienststellung des Panzerartilleriebataillons 375 in Weiden in der Oberpfalz begonnen hat „Auch das Artillerielehrbataillon 345 in Idar-Oberstein unterstützt diese Neuaufstellung, in dem eine seiner sieben Batterien nach Weiden in die Oberpfalz verlegt wird,“ erläutert der SPD-Bundestagsabgeordnete. Die Verlegung betreffe aber nur Material und Dienstposten, ein Umzug hiervon betroffener Soldaten erfolge überwiegend auf freiwilliger Basis. Das Lehrbataillon bekomme auch eine herausragende Rolle, weil es die Divisionsartillerie der kampfkräftigen und voll ausgestatteten Heeresdivision, die dann ab 2025 als deutscher Anteil der schnellen Eingreiftruppe zur Verfügung stehen soll, stelle. „Das Idar-Obersteiner Bataillon gehört damit zur Speerspitze der Bundeswehr und der NATO, eine ganz besondere Aufgabe,“ betont Weingarten.
„Insgesamt beginnen wir jetzt mit der Ausstattung der Artillerie des deutschen Heeres mit modernster Technik:“ Neben Panzerhaubitzen, die als Ersatz für die Geschütze beschafft werden, die an die Ukraine abgegeben wurden, werde es neue moderne Raketen- und Rohrartilleriesysteme geben, quasi ein Geschütz auf einem gepanzerten Lkw. „Wir ziehen die Konsequenz aus dem Ukraine-Krieg, der gezeigt hat, wie wichtig schnelle Verlegungen sind, am besten Schüsse aus der Bewegung heraus, also ohne, dass das Fahrzeug anhalten muss und dem Gegner selbst als Ziel dient“, erklärt das Mitglied des Verteidigungsausschusses des Bundestages.
Weingarten betont, dass über den Zulauf der neuen Fahrzeuge und den Zeitpunkt der Ausstattung der Artillerieverbände noch nicht entschieden sei. Aber es sei klar, dass an der neuen Technik auch in Idar-Oberstein ausgebildet werden müsse. Deswegen setzt er sich auch für einen beschleunigten Ausbau der Rilchenberg-Kaserne ein. „Der jetzt geplante Baufortgang ist aus meiner Sicht zu langfristig geplant.“ Nach heutigem Stand könne man mit einer Fertigstellung erst um das Jahr 2040 rechnen. „Das muss schneller gehen, auch wenn ich sehe, dass beispielsweise die Planungskapazitäten bei der die Maßnahme zuständigen Landesbaubehörde LBB Idar-Oberstein aufgrund von Personalmangel viel zu gering sind.“ Weingaren lobte in diesem Zusammenhang, dass die Bundeswehr bei der Planung neue Wege geht. „Dass hier auch Fachkräfte im Rahmen von Reserveübungen eingesetzt werden, ist neu und ein wichtiger Schritt“, reiche aber noch nicht aus.
Dramatisch ist die bauliche Lage in der Klotzberg-Kaserne, die letztmalig in den achtziger Jahren grundlegend renoviert wurde. Unterkunfts- und Sanitäranlagen seien in einem kaum zumutbaren Zustand, ein Teil der Gebäude ist komplett gesperrt: „Was ich dort gesehen habe, erinnert an verlassene russische Kasernen in Ostdeutschland in den neunziger Jahren, aber nicht an einen Bundeswehrstandort im Jahr 2024.“ Der Wahlkreisabgeordnete für das Naheland hat sich zwischenzeitlich an das Bundesverteidigungsministerium gewandt und gefordert, für die Klotzberg-Kaserne ein konkretes Nutzungskonzept zu entwickeln. „Erst wenn ein solches Konzept vorliegt, kann die Planung konkret weiter gehen. Wir können damit aber nicht bis zur Fertigstellung der Rilchenberg-Kaserne im Jahr 2040 warten, bis dahin ist der Klotzberg verfallen,“ warnt der SPD-Abgeordnete deutlich. Er regte auch an, im Rahmen der Neukonzeption über die ehemalige Straßburg-Kaserne der Amerikaner neu nachzudenken. „Was da bis jetzt von Seiten der Stadt geplant ist, folgt eher der Not, weil angesichts der zwingend benötigten, benachbarten Standortschießanlage sich eine andere Nutzung schwierig realisieren lässt. Angesichts des Aufwuchses der Artillerie im deutschen Heer sollte vielmehr über die Stationierung eines der neu aufgestellten Artillerieverbände in Idar-Oberstein nachgedacht werden. Aber entscheidend ist jetzt, dass wir bei den Hauptmaßnahmen vorankommen“, betont Weingarten, der dazu in engem Kontakt mit der Bundeswehrführung steht.