Mit der Corona-Krise sind erstmals Branchen von Kurzarbeit betroffen, die dieses Instrument bisher nicht oder kaum kannten – und auf die es teilweise auch nicht ausgerichtet ist: etwa die Medienbranche. Der Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten hat Bundesarbeitsminister Hubertus Heil angeschrieben mit der Bitte, das Verfahren den neuen Anforderungen anzupassen. Zum Beispiel in der Frage der Vertrauensarbeitszeit:

Die Corona-Krise führt uns drastisch vor Augen, welch wichtige gesellschaftliche Rolle unabhängigem und hochwertigem Journalismus zukommt: Ununterbrochen werden Fake News und Verschwörungstheorien vorgetragen, die sich über das Netz rasant schnell ausbreiten. Diese durch Fakten zu widerlegen und die Interessen der Verbreiter offenzulegen sind enorm wichtige Aufgaben.

Andererseits ist die private Medienbranche massiv selbst von der Corona-Krise betroffen. In Folge des wirtschaftlichen Pessimismus ist der Werbeumsatz stark rückläufig. Das führt wiederum zu Einnahmeverlusten. Die Finanzierung von unabhängigem und hochwertigen Journalismus ist damit gefährdet.

Neben Direkthilfen, Überbrückungskrediten und anderen Möglichkeiten ist der erleichterte Zugang zur Kurzarbeit ein wichtiges Instrument, um die sozialen und wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie zu begrenzen. Doch bisher wurde dieses Instrument vorwiegend im Bauwesen oder der Industrie angewandt. Entsprechend ist das Verfahren auch auf die Zustände und Bedürfnisse in diesen Branchen zugeschnitten. Da sich in Folge der Pandemie die Kurzarbeit auch stärker auf die Medien auswirkt, ergeben sich neue Herausforderungen. In einem Schreiben an Bundesarbeitsminister Hubertus Heil habe ich ihn gebeten, diese Anforderungen im künftigen Verfahren stärker zu berücksichtigen.

Diese Initiative geht auf Anregungen von Bürgerinnen und Bürger zurück, die mich angesprochen haben. Sie bemängeln zum Beispiel, dass für die Medienbranche übliche Bedingungen, wie etwa die Vertrauensarbeitszeit in den Grenzen der Antragsstellung kaum korrekt dargestellt werden können. Auch wird kritisiert, dass nur bestehende Überschüsse an Überstunden verrechnet werden können – nicht aber erwartbare Überstunden durch anstehenden Mehraufwand.

In meinem Schreiben an Arbeitsminister Heil habe ich mich dafür eingesetzt, die Abläufe diesbezüglich zu prüfen. Das Kurzarbeitergeld wird auf eine kaum absehbare Zeit ein wichtiges Instrument in der Bekämpfung der Folgen der Corona-Pandemie sein. Es wird daher wichtig sein, eine hohe Akzeptanz für dieses Instrument zu erreichen. Das Kurzarbeitergeld sollte daher an die Erfordernisse der Branchen angepasst werden, die bisher nicht oder nur selten darauf zurückgegriffen haben.