Zum Glasfaserausbau im Landkreis Bad Kreuznach im Rahmen des Graue-Flecken-Programms 2023 erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten hat sich mit Blick auf den Glasfaserausbau im Landkreis Bad Kreuznach an Bundesminister Dr. Volker Wissing gewandt.
Im Rahmen des Bundesförderprogramms Gigabit sollen Projekte mit einem höheren Anteil an weißen Flecken, d.h. Anschlüsse unter 30 Mbit/s, bevorzugt werden. Sofern dann noch Fördermittel übrig sein sollten, ist beabsichtigt, auch andere Projekte innerhalb einer noch nicht fest stehenden Reihenfolge zu bewilligen.
„Die gute Nachricht ist: Der Landkreis Bad Kreuznach hat bereits in den letzten Jahren über 2500 weiße Flecken beseitigt und ca. 1500 werden eigenwirtschaftlich bzw. über den 6. Förderaufruf des Weiße-Flecken-Programms ausgebaut. Danach wird es im Landkreis keine weißen Flecken mehr geben.“ Allerdings, so Weingarten weiter, bedeutet dies, dass dann keine Projekte im Landkreis mehr gefördert werden, obwohl es weiter erheblichen Bedarf gibt. So hätten mindestens 16 Ortsgemeinden im Kirner Land keine Zusage für einen eigenwirtschaftlichen Ausbau und für Jahre keine Perspektive. Das betrifft nicht nur viele private Haushalte, sondern gerade auch zahlreiche Unternehmen im Kirner Land, die zwar eine Breitbandversorgung über 30 Mbit/s haben, aber Förderung für einen zukunftsfähigen Gigabitanschluss benötigen.
„Es wäre daher vernünftiger, keine Priorisierung anhand weißer Flecken zu implementieren, sondern das Augenmerk auf das Markterkundungsverfahren zu legen, worin die Versorger angeben, welche Gemeinden sie eigenwirtschaftlich ausbauen möchten“, ergänzt der Wahlkreisabgeordnete für das Naheland. Der Förderbedarf ergibt sich für die dann verbleibenden Gemeinden. Daher habe ich Bundesminister Wissing gebeten, die noch in Vorbereitung befindliche Neuregelung der Graue-Flecken-Förderung 2023 dahingehend noch einmal zu überdenken.