Zum von der Bundesregierung beschlossenen wirtschaftlichen Abwehrschirm erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten begrüßt die Ankündigung von Bundeskanzler Olaf Scholz, Wirtschaftsminister Robert Habeck und Finanzminister Christian Lindner einen mit bis zu 200 Milliarden Euro ausgestatteten wirtschaftlichen Abwehrschirm zur Bewältigung der Energiepreis-Krise aufzulegen. „Es ist richtig, dass der Bund in dieser Krisensituation alle Kräfte mobilisiert und sowohl Privathaushalte, als auch die Wirtschaft entschlossen unterstützt.“
Weingarten zeigt sich beeindruckt von der Größe des Pakets: „Dieses 200 Milliarden-Programm ist eines der größten Hilfspakete, das die Bundesregierung je aufgelegt hat.“
Angesichts der vielfältigen Nöte bei Bürgerinnen und Bürgern und Betrieben sei das auch notwendig, so Weingarten weiter. „Mich haben in den letzten Wochen viele Beispiele von Gas- und Strompreisanstiegen erreicht, die für die Menschen, für kleine Handwerks- und Produktionsbetriebe kaum noch zu bewältigen waren. Denen kann jetzt mit einer Gaspreisbremse und einer Strompreisbremse kraftvoll geholfen werden“, betont der Wahlkreisabgeordnete.
Weingarten kündigt an, sich bei der Umsetzung des Hilfsprogramms gezielt dafür einzusetzen, dass insbesondere auch mittelständische Betriebe und das Handwerk angemessen berücksichtigt werden.
Weingarten begrüßt außerdem, dass die Bundesregierung zeitgleich den Wegfall der Gasumlage beschlossen hat. Dafür hatte sich der Abgeordnete nach der Verstaatlichung von Uniper intensiv eingesetzt.