Zu den Empfehlungen des Corona-Beirats nach § 24 Krankenhausgesetz für eine weitere Unterstützung der Krankenhäuser erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:
Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten hat die Entscheidung des Corona-Beirats beim Bundesgesundheitsministerium begrüßt, Krankenhäuser und Kliniken in der Krise weiterhin durch Ausgleichszahlungen zu unterstützen, um langfristige wirtschaftliche Nachteile zu vermeiden. Bislang waren solche Zuschüsse nur bis April 2021 sicher gestellt. „Das ist auch für die Kliniken an der Nahe von großer Bedeutung“, betonte der Abgeordnete, der die Krankenhäuser über die Zusagen aus Berlin auch direkt informiert hat.
„Da teilweise weiterhin nicht dringend notwendige Eingriffe zeitlich verschoben werden, um Kapazitäten für Corona-Patienten freizuhalten, ist es richtig, die Ausgleichszahlungen für betreffende Kliniken über den April hinaus zu verlängern,“ erläuterte Weingarten. Der Corona-bedingte Erlösausgleich, den Krankenhäuser bei deutlichen Mindereinnahmen erhalten und der sich an den Erlösen von 2019 orientiert, sei angemessen betonte der SPD-Bundestagsabgeordnete.
„Ich freue mich, dass die Liquidität von Kliniken und Krankenhäusern so gestärkt wird, schließlich leisten sie und vor allem die Beschäftigten vor Ort die größte Aufgabe in dieser Krise.“ Ihm sei es wichtig, im dauerhaften Dialog mit den Einrichtungsleitungen und ihren Beschäftigten zu bleiben und sie weiter durch die Krise zu begleiten, so Weingarten. „Das habe ich auch in einem Brief an die Klinikleitungen unserer Region deutlich gemacht“, schließt der Abgeordnete seine Stellungnahme.