Monatliche Archive: Oktober 2023

Zu seinem Gespräch mit der Kulturreferentin der Stadt Idar-Oberstein, Annette Strohm, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten hat sich in einem Gespräch mit der Leiterin des Kulturamtes der Stadt Idar-Oberstein, Annette Strohm, dafür ausgesprochen, die kulturellen Aktivitäten der Stadt auch mit Bundesunterstützung weiter auszubauen. Zugleich zeigte sich Weingarten sehr angetan von dem schon jetzt umfassenden Kulturprogramm der Stadt: „Das Theaterprogramm 2023/2024, die Festivals und Veranstaltungen, aber auch die Aktivitäten der freien Kulturszene und der vielen Ehrenamtlichen in den Vereinen zeigen ein umfassendes Bild der Kultur unserer Region. Idar-Oberstein kann sich da wirklich sehen lassen.“ 

Kulturreferentin Anette Strohm hatte dem Abgeordneten das aktuelle Programm und Planungen für die Zukunft erläutert und belegt, dass das Programm in Idar-Oberstein mit größeren Kommu­nen in Umfang und Qualität absolut mithalten kann. Dies zeigen Angebote wie beispielsweise die Jazztage im Stadtteil Idar, das Straßentheaterfestival in Oberstein oder die Bandbreite des Theater­sommers. Annette Strohm unterstreicht außerdem die erweiterte Förderung der kulturtreibenden Vereine durch die Kulturförderrichtlinien. Zukünftig möchte sie gerne in diesem Bereich wie vor Corona wieder mit den Vereinen kooperieren. „Vernetzung und Kooperationen werden immer wichtiger. Wir müssen gemeinsam mit unserer Kulturarbeit vielfältige Veranstaltungen für die Menschen schaffen. Damit erzielen wir in diesen problematischen Zeiten einen wichtigen Zusammenhalt zu schaffen und ein breites, auch demokratisches Bündnis für unsere Region“, so die Kulturreferentin. 

Weingarten regte an, das Kulturangebot langfristig zu planen und als wesentlichen Teil der Stadtentwicklung zu sehen: „Wir stehen doch vor der Frage: „Wo will Idar-Oberstein hin, wie wollen wir leben? Kultur hat eine wesentliche Rolle bei dem Ziel, Stadt und Region als attraktive Standorte dauerhaft zu prägen.“ Das hat nach seiner Einschätzung auch mit gesellschaftlicher Teilhabe zu tun: „Wir müssen den Menschen für die Mitgestaltung unserer Stadt Räume anbieten und auch weiterhin kulturelle Netzwerke pflegen“, erklärt der Abgeordnete für das Naheland, der auch Mitglied des Kulturausschusses des Deutschen Bundestages ist. Das gelte im Übrigen auch für Projekte der Jugendkultur, die in Idar-Oberstein vom Jugendamt betreut werden. „Auch dieser Bereich ist wichtig für unser Zusammenleben und jeder dort eingesetzte Euro ist gut angelegt.“

Kulturreferentin Annette Strohm bedankte sich bei Joe Weingarten, für die Förderung der Kultur im ländlichen Raum durch die Bundesregierung wie zuletzt mit der Tanzlandförderung und dem Kulturpass für Jugendliche und hoffte auf weitere Felder der Zusammenarbeit. „Wir wollen weiterhin das Angebot stärken, dafür setze ich mich in Berlin ein. Die Naheregion hat neben Schmuck und Edelsteinen und Wein viel zu bieten, auch in der Kulturszene. Dies muss uns noch bewusster werden“, stimmte ihr Weingarten zu. 

Zu aktuellen Gesprächen mit der „Bürgerinitiative zur Erhaltung des Kirner Kran­kenhauses“ und der Stadt Kirn erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten spricht sich für den dauerhaften Betrieb von drei Rettungswachen im Kreis und einen Neubau in Kirn aus. Nach einem Gespräch mit der Bürgerinitiative zur Erhaltung des Kirner Krankenhaus und Stadtbürger­meister Frank Ensminger zeigt sich der Abgeordnete beeindruckt von der breiten Unter­stützung eines entsprechenden Vorhabens in der Region: „Mehr als 2.500 Unterschriften aus der Bevölkerung für die Aktion der BI Stadt zeigen, dass die Stadt und das Kirner Land hinter dem Krankenhaus stehen und kein Verständnis dafür haben, dass die Diskussion in dieser Frage schon so lange folgenlos bleibt. Hier muss nicht weiter die Verantwortung fortgeschoben werden, sondern wir brauchen eine klare Positionierung und Unterstützung der Kreisverwaltung in Bad Kreuznach“, sieht Weingarten die Verant­wortung für weitere Schritte bei Landrätin Bettina Dickes.

Der SPD-Abgeordnete erklärt: „Ich halte die bisherige Struktur der Rettungswachen im Kreis Bad Kreuznach für nicht ausreichend. Wir brauchen nach meiner festen Überzeu­gung drei Rettungswachen im Kreis, um auch die Randlagen, etwa im Soonwald oder im Kirner Land, ausreichend abdecken zu können. Dass das im Moment nicht durchgehend gewährleistet ist, haben aktuelle Beispiele von Rettungseinsätzen mit zum Teil erhebli­chen Zeitverzögerungen gezeigt.“ In der Standortfrage im Kirner Land überzeugen den Abgeordneten die Argumente für den Standort einer Rettungswache in Kirn, die ihm die Bürgerinitiative vorgetragen hat. Sie spricht sich für einen Neubau am dortigen Kranken­haus aus. Voraussetzungen wären der Abriss der alten Bereitschaftszentrale. „Wenn es gelingt, etwa durch eine einsatzabhängige Ampelschaltung, die schnelle An- und Abfahrt der Rettungsfahrzeuge zu garantieren, wäre ein Standort in unmittelbarer Nähe des Krankenhauses ideal,“ ist der Wahlkreisabgeordnete für das Naheland überzeugt.

Weingarten hat nach den Gesprächen mit Stadt und BI auch die Kreuznacher Diakonie als Träger des Krankenhauses gebeten, solche Pläne zu unterstützen. „In den Gesprä­chen mit der Bürgerinitiative und der Stadt Kirn wurde mir der Eindruck vermittelt, dass die Kreuznacher Diakonie grundsätzlich bereit wäre, einen solchen Neubau, etwa durch die Abgabe des entsprechenden, in ihrem Besitz befindlichen Geländes, zu unterstützen. Zu erwartende Synergieeffekte mit dem Krankenhaus sollten auch im Sinne der Diakonie sein.“

Der SPD-Abgeordnete unterstützt zugleich die Überlegungen zur Einrichtung es Medizi­nischen Versorgungszentrums (MVZ) am Standort des Krankenhauses: „Hier wäre es wichtig zu wissen, ob auch aus Sicht des Krankenhausträgers beide Projekte räumlich miteinander realisiert werden könnten und falls nicht, wo aus die fachliche Priorität liegen sollte.“ Der SPD-Bundestagsabgeordnete hat deshalb in einem Schreiben an den Vor­stand der Diakonie um eine entsprechende Einschätzung gebeten.

Auch das Kirner Krankenhaus könnte mit Hilfe der Diakonie modernisiert werden. „Zur Stärkung des Krankenhausen wurden mir von der Bürgerinitiative auch die Bemühungen und Möglichkeiten zur Installation eines Computer-Tomographen geschildert. Offenbar gibt es hier eine Gelegenheit, durch die Miete oder das Leasen eines solchen Tomo­graphen die medizinische Kompetenz des Krankenhaues in Kirn deutlich zu stärken, ohne die betriebswirtschaftliche Seite zu stark zu belasten“ Weingarten hält das Argument für „sehr einleuchtend“, dass der Bereich der Orthochirurgie am Krankenhaus-Standort Kirn durch den Einsatz dieser modernen Technik nachhaltig gestärkt würde: „Auch die Anfahrtswege von Patientinnen und Patienten aus der Region zu einer solchen modernen Technik könnten damit deutlich verkürzt werden.“ Der SPD-Bundestags­abgeordnete hat auch in diesem Punkt die Diakonie um eine Einschätzung und einen Hinweis auf das weitere Vorgehen gebeten. “Der Gesundheitsstandort Kirn kann nur gemeinsam gestärkt werden. Mir ist es deshalb sehr wichtig, in alle Gespräche darüber immer auch die Kreuznacher Diakonie einzubinden,“ betont er und kündigte an, den engen Kontakt mit der Bürgerinitiative weiterzuführen.

Zur erfolgreichen Entwicklung des Kulturpasses erklärt der SPD-Bundes­tags­abgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten begrüßt den im Juni 2023 bundesweit eingeführten Kulturpass, der nach dem Vorbild des französischen „pass Culture“ allen 18-Jährigen (Geburtsjahrgang 2005) mit Wohnsitz in Deutschland ein Budget von 200 Euro pro Person zur Verfügung stellt, mit dem sie auf kulturelle Entdeckungstour gehen und bei lokalen Kulturanbietern digital einkaufen können. „Ob Bücher, Musikinstrumente, Festivals, Konzerte, Theater- oder Kinobesuche, für jede und jeden ist etwas dabei“, betont Weingarten. Zudem weist er auf die Vorteile für beide Seiten hin: „Der Kulturpass verbindet auf einem digitalen Marktplatz Jugendliche, die stark unter den Maßnahmen der Pandemie gelitten haben, direkt mit lokalen Kulturanbietenden, die weiterhin von Publikumsschwund betroffen sind“. 

Das Angebot ist vielfältig und trifft schon jetzt auf eine rege Nachfrage. So haben seit Veröffentlichung 8.500 Anbieter rund 2,2 Millionen Produkte bundesweit über den Kulturpass angeboten, wovon hunderttausende junge Erwachsene bereits durch ihre Registrierung auf der Kulturpass App profitieren konnten. „Im Naheland sehe ich noch Luft nach oben. Bisher haben sich 1.200 junge Erwachsene aus den Landkreisen Birkenfeld und Bad-Kreuznach für die Nutzung des Kulturpasses registriert. Da können noch viele mehr profitieren“, so der Abgeordnete. Mit insgesamt 41 lokalen Kulturanbietern und vielen weiteren überregionalen Angeboten wird den Jugendlichen tatsächlich ein reichhaltiges Kulturprogramm zur Verfügung gestellt. Weingarten betont: „Alles, was die jungen Erwachsenen tun müssen, um den Kulturpass zu nutzen, ist, sich auf der Kulturpass App mit ihrem Ausweis zu registrieren. Tickets oder Bücher beispielsweise werden über die App KulturPass, die in allen gängigen Stores der Handyanbieter zu finden ist, reserviert und dann vor Ort abgeholt. Danach beginnt das Vergnügen.“

Zu der Verkehrsbelastung durch LKW in der Ortsgemeinde Bockenau und der geplanten Einrichtung eines „Runden Tisches“ dazu, erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten hat Landrätin Bettina Dickes aufgerufen, zur Milderung der Belastungen der Ortsgemeinde Bockenau durch den zunehmenden LKW-Verkehr einen „Runden Tisch“ aus Orts- und Verbandsgemeinde, Kreisverwaltung, Anliegern und den örtlichen Betreibern von LKW-Flotten einzuberufen. „Ziel sollte sein, verkehrsmindernde Maßnahmen zu finden, um die Belastung der Ortsdurchfahrt zu senken“, fordert der Abgeordnete.  Weingarten war vom Ortsbürgermeister von Bockenau, Jürgen Klotz, hinsichtlich der hohen Verkehrsbelastung durch LKW in der Gemeinde angesprochen worden.

Der Wahlkreisabgeordnete hatte sich daraufhin in einem Schreiben an den Landesbetrieb Mobilität (LBM) gewandt. Dieser antwortete Weingarten, dass die erhobenen Verkehrsdaten auf der L108 mit 2.350 Fahrzeugen pro Tag nicht über dem lägen, was für eine Landesstraße in Rheinland-Pfalz typisch sei. Der Schwerverkehrsanteil lag bei der 2021 vorgenommenen Erhebung bei 193 Kfz pro Tag. Die Verbandsgemeinde Rüdesheim hatte im Sommer 2023 zusätzlich eigene Verkehrsdaten ermittelt, wobei sowohl die Gesamtfrequenz als auch der Schwerverkehrsanteil etwas unter den ermittelten Werten des LBM lagen.

Um weitere verkehrstechnische Fragen zur L 108 in Bockenau zu klären, hat Bürgermeister Klotz eine „Runden Tisch“ vorgeschlagen, dem der zuständige LBM offen gegenübersteht. Als federführende Organisation ist nach Einschätzung des LBM die Kreisverwaltung zuständig. „Ich habe mich daher in einem Schreiben an Landrätin Bettina Dickes gewandt und gebeten, die Idee eines solchen „Runden Tisches“ aufzunehmen und hierzu einzuladen“, erläutert der Bundestagsabgeordnete für das Naheland sein Engagement in dieser Sache. 

„Es ist richtig und wichtig, in solchen Fragen, die direkte Kommunikation zwischen Bürgerinnen und Bürgern, den Unternehmen und den Verwaltungen zu ermöglichen, um Missverständnisse auszuräumen und gemeinsam nach Lösungen zu suchen“, so Weingarten abschließend.

Zum Beschluss des Haushaltsausschusses, geplante Kürzungen bei den Jugendverbänden zurückzunehmen, erklärt der SPD-Bundes­tags­abgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten begrüßt die vom Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags beschlossene Rücknahme im Zuge der Haushaltsberatungen geplanter Kürzungen bei den Jugendverbänden. „Ich habe wie viele Kolleginnen und Kollegen in den letzten Wochen Zuschriften von Aktiven in den Jugendverbänden des Deutschen Bundesjugendrings (DBJR) und der Deutschen Sportjugend (dsj) erhalten, die glaubhaft deutlich gemacht haben, dass die geplanten Kürzungen ihre Arbeit substanziell gefährden.“ Umso erfreuter sei er, dass sein Einsatz, diese Kürzungen zurückzunehmen, durch den gestrigen Beschluss nun erfolgreich sei, so der Abgeordnete für das Naheland.

Die guten Nachrichten bedeuten: Die Verbände im DBJR und der dsj werden auch 2024 wieder mit zusätzlichen vier Millionen Euro aus dem Kinder- und Jugendplan des Bundes gefördert, sodass der Bund 2024 insgesamt knapp 34 Millionen Euro für die Jugendverbandsarbeit zur Verfügung stellt: „Diese Förderung kommt auch bei unseren Jugendeinrichtungen in den Kreisen Bad Kreuznach und Birkenfeld an“, freut sich Weingarten.

„Das sind richtig gute Nachrichten“, so der Wahlkreisabgeordnete abschließend.

Zum abscheulichen Terrorangriff der Hamas auf Israel erklärt der SPD-Bundes­tags­abgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten verurteilt den Angriff der palästinensischen Terrororganisation Hamas auf Israel: „Den hinterhältigen Angriff der Hamas auf israelisches Staatsgebiet und wehrlose Zivilisten verurteile ich scharf. Unsere volle Solidarität gilt Israel und dem israelischen Volk. Die Sicherheit und Existenz des Staates Israel ist unverbrüchlicher Teil der deutschen Politik. Nicht nur die Verantwortung aus unserer eigenen Geschichte verpflichtet uns, Israel in dieser schwierigen Zeit beizustehen, sondern auch unsere tiefe Freundschaft mit dem israelischen Volk“, so der Bundestagsabgeordnete Weingarten.

„Unsere Solidarität muss aber auch aus Taten bestehen. Deshalb müssen wir die finanziellen Hilfen an palästinensische Stellen sehr kritisch überprüfen. Der Präsident der palästinensischen Autonomiebehörde Mahmoud Abbas kann, nachdem er Verständnis für den kriminellen Angriff der Hamas geäußert hat, kein Partner mehr für die Bundesrepublik Deutschland sein. Wir müssen unsere Solidarität mit Leben füllen und, wenn es von unseren israelischen Partnern angefordert wird, Israel auch militärisch unterstützen. Beispielsweise durch Waffen- und Munitionslieferungen oder die medizinische Versorgung Verwundeter in Deutschland,“ bekräftigt Weingarten seinen Willen, Israel in dieser schwierigen Zeit zu unterstützen. 

Weingarten bekräftigt auch sein Bekenntnis zum Friedensprozess im Nahen Osten insgesamt: „Deutschland muss seine diplomatische Kraft weiter dafür nutzen, dass der Dialogprozess Israels mit seinen Nachbarn nicht grundsätzlich in Frage gestellt wird und die Abrams Accords weiter Bestand haben. Es dürfen nicht diejenigen gewinnen, die durch den Mord an unschuldigen Zivilisten einen Flächenbrand in der Region provozieren wollen“, so Weingarten abschließend.