Emanuel Letz ist der verdiente Sieger

Zum Ausgang des zweiten Wahlgangs bei der Oberbürgermeisterwahl in Bad Kreuznacherklärt derSPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten zeigt sich zufrieden über den Ausgang der Stichwahl beider Oberbürgermeisterwahl in Bad Kreuznach.

Der Wahlkreisabgeordnete hatte im Vorfeld der Stichwahl, nachdem die SPD-Kandidatin ausgeschieden war, seine Unterstützung für Emanuel Letz erklärt.

“Insofern freue ich mich sehr über dieses deutlicheErgebnis und biete dem neuen Oberbürgermeisterangesichts der großen Herausforderungen meineausdrückliche Unterstützung bei der Weiterentwicklungder Stadt an”, versichert Weingarten.

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Gutes Entlastungspaket der Koalition für Bürgerinnen und Bürger

Zum Beschluss der Koalitionsparteien über ein Entlastungspaket zur Kompensa¬tion der drastisch gestiegenen Energiepreise erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Joe Weingarten begrüßt den Beschluss der Berliner Ampel-Koalition, die Bürgerinnen und Bürger mit umfangreichen Maßnahmen wegen der zuletzt stark gestiegenen Energiekosten zu entlasten. „Die jetzt beschlossenen Schritte sind ein richtig gutes Paket“, begrüßt Weingarten das entschlossene Handeln von SPD, Grünen und FDP.

Die Ampel-Parteien haben in Folge der stark steigenden Kosten für Strom, Lebensmittel, Heizung und Mobilität vor allem eine Energiepreispauschale von 300 Euro pro steuer¬pflichtig Erwerbstätigem beschlossen. „Das ist in der Höhe angemessen, schnell umsetz¬bar und unbürokratisch“, so der Wahlkreisabgeordnete. Familien sollen ergänzend zum Kindergeld einen Einmalbonus von 100 Euro je Kind erhalten. Auch Empfänger von staat¬lichen Sozialleistungen erhalten über die bereits beschlossenen 100 Euro noch einmal 100 Euro zusätzlich.

Weingarten begrüßt auch die unmittelbare Entlastung bei den Benzin- und Dieselpreisen: „Mit der Absenkung der Energiesteuer auf diese Kraftstoffe für drei Monate schaffen wir eine spürbare Entlastung für Bürgerinnen und Bürger, aber auch die Wirtschaft, insbe¬sondere auch das Handwerk und die Speditionen, die erheblich unter den explodierenden Preisen gelitten haben“, lobt Weingarten den Beschluss. „Das kommt auch den vielen Pendlern und Mittelständern in der Nahe-Region unmittelbar zugute.“

Dass die Koalition auch im Klimaschutz vorankommen will, zeigt das Vorhaben, zeitgleich den Bürgern die Nutzung des ÖPNV für 90 Tage für 9 Euro im Monat anzubieten. „Dort, wo es den Menschen auf Grund eines guten Angebots möglich ist, ist das ein sinnvoller Anreiz, öffentliche Verkehrsmittel zu nutzen“, so Weingarten weiter. Auch die angekün¬digte Unterstützung bei der Heizungsmodernisierung und dem Austausch von Gas-heizungen gehe in diese vernünftige Richtung. „Insgesamt bringt dieses Hilfspaket notwendige und spürbare Entlastungen für die Menschen in den ländlichen Räumen, dafür habe ich mich in den internen Gesprächen der letzten Wochen nachdrücklich eingesetzt“, zeigt sich der Wahlkreisabgeordnete mit dem Ergebnis zufrieden.

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Mädchen-Zukunftstag auch in meinem Wahlkreisbüro

Zum bundesweiten Girls’Day2022 erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Am 28. April wird wieder bundesweit der Girls’Dayveranstaltet. Er bietet jungen Frauen die Möglichkeit, Einblicke in Berufe zu erhalten, in denen Frauen unterrepräsentiert sind und unterstützt sie bei der Berufsorientierung. „Auch in der Politik brauchen wir noch sehr viel mehr Frauen in allen Bereichen und Ebenen“, betont der SPD-Bundestagsabgeordnete für das Naheland. 

Deshalb beteiligt sich das Wahlkreisbüro in Idar-Oberstein auch in diesem Jahr am Girls’Day.

Interessierte junge Frauen haben die Möglichkeit einen Tag den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern von Weingarten und dem Abgeordneten über die Schulter zu schauen.

„Wir bieten einer jungen Frau zwischen 16 und 19 Jahren an, unsere Arbeit im Wahlkreisbüro kennenzulernen“, erklärt Weingarten.

Bewerbungen zum Girls’Day 2022 können bis zum 11. April 2022 schriftlich unter der Adresse des Wahlkreisbüros:

Dr. Joe Weingarten, MdB

Wahlkreisbüro 

Frau Sonja Mzyk

Hauptstraße 404

55743 Idar-Oberstein

Oder per mail an

joe.weingarten.wk@bundestag.de

eingereicht werden.

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Deutliche Steigerung des Etats für Kultur und Medien geplant

Zur Erhöhung des Etats für Kultur und Medien im Bundeshaushalt 2022 auf rund 2,1 Milliarden Euro erklärt der SPD-Bundestags¬abgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der Bundestagsabgeordnete für das Naheland begrüßt, dass die Bundesregierung für den Bundeshaushalt 2022 den Etat für Kultur und Medien um rund 10 Prozent auf 2,14 Milliarden Euro erhöhen will.

„Damit machen wir einen großen Schritt zur Umsetzung der kulturpolitischen Ziele des Koalitionsvertrages und leisten gleichzeitig einen notwendigen Beitrag die von der Corona-Pandemie stark gebeutelte Kulturbranche neu zu beleben“, freut sich Weingarten.

Thematische Schwerpunkte liegen dabei auf der Kreativwirtschaft, bei der Kooperation mit dem Globalen Süden sowie der Bekämpfung von Rassismus und Rechtsextremismus.

Gerade vor dem Hintergrund des schrecklichen Angriffskriegs Russlands auf die Ukraine seien Demokratieförderung, aber auch Freiheit, Vielfalt sowie Teilhabe in Kultur und Medien wichtige Aufgabenfelder der Kulturförderung.

„Besonders freue ich mich auch über weitere Förderungen im Bereich der wirtschaftlichen Film- und Serienförderung, um den Filmstandort Deutschland attraktiv und international wettbewerbsfähig zu halten“, erläutert Weingarten einen weiteren Schwerpunkt.

Als Berichterstatter für die Kultur im ländlichen Raum werde er sich dafür einsetzen, dass der Aufwuchs im Kultur- und Medienetat auch in der Region ankomme. „Ich ermutige daher Kultureinrichtungen ausdrücklich, sich mit Förderwünschen an mich zu wenden“, schließt der Naheland-Abgeordnete seine Stellungnahme.

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Unsicherheit über Energiepreise und Rohstoffknappheit, aber positive Perspektiven für die Region

Zu seinem Gespräch mit dem Regionalbeirat der IHK Idar-Oberstein erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Auch die Unternehmen im Landkreis Birkenfeld spüren erhebliche Unsicherheiten ange¬sichts der wirtschaftlichen Auswirkungen des Krieges in der Ukraine. “Insbesondere die massiv gestiegenen Energiepreise und die erwarteten Engpässe bei Rohstofflieferungen aus Russland machen den Unternehmen Sorgen” berichtet der SPD-Bundestagsabge¬ordnete Joe Weingarten über sein Gespräch mit dem IHK-Regionalbeirat und der Geschäfts-führung der IHK Idar-Oberstein.

Weingarten nutzte die Gelegenheit, um dem neu gewählten Vizepräsidenten der IHK Hans-Jörg Platz zu seinem neuen Amt zu gratulieren: “Ich freue mich, dass die Wirtschaft des Nationalparklandkreises Birkenfeld eine engagierte und kenntnisreiche Stimme hat, die die Interessen unserer Region auch in Koblenz und Mainz gut vertreten wird,” freut sich der Wahlkreisabgeordnete. Neben dem IHK-Vizepräsidenten schilderten die IHK-Beiratsmitglieder Achim Haupt, Jörg Wagner, Parasco Karathanasopoulos und Sven Kritz sowie Regionalgeschäftsführer Jonas Klein die Lage der Betriebe. “Insbesondere im Einzelhandel sind die Folgen der Corona-bedingten Einschränkungen noch lange nicht überwunden. Die staatlichen Hilfen haben die Verluste nur zum Teil ausgeglichen, zum Teil müssen sie jetzt auch zurückgezahlt werden,” berichten Karathanasopoulos und Kitz.

Achim Haupt verweist auf erwartete Rohstoffengpässe für die Produktionsunternehmen und schon jetzt fehlende Vorprodukte aus Russland, der Ukraine und Weißrussland. “Die westlichen Sanktionen werden diese Problematik verschlimmern.” Dennoch sind alle Beteiligten des Gespräches einig, dass auch die lokale Wirtschaft hinter dem ent¬schlossenen Handeln des Westens steht. “Bei Fragen zu Sanktionsfolgen oder Lieferkettenproblemen bieten wir betroffenen Unternehmen durch eine Hotline, Newsletter und Webinare schnelle Unterstützung an”, verweist IHK-Regionalgeschäftsführer Jonas Klein auf das Beratungsangebot der IHK Koblenz.

Weingarten sagt den Unternehmen zu, sich für eine Sicherung der Energieversorgung der Unternehmen auch in der Krise zu verwenden: “Wir sind heute in hohem Maß von russischen Energielieferungen abhängig. Ich erinnere aber daran, dass vor allem die Hinwendung zu russischem Gas und Öl in den letzten zwanzig Jahren das Ziel hatte, uns von arabischen Lieferungen unabhängig zu machen,” betont der SPD-Abgeordnete.” Das russische Gas sollte die Brücke sein, um Atom- und Kohleausstieg möglich zu machen, bis die erneuerbaren Energien bei uns stark genug sind.” Jetzt müsse verstärkt nach Alternativen gesucht werden.

Weingarten sieht in diesem Zusammenhang Forderungen aus der CDU nach einem sofortigen Boykott von russischen Energielieferungen kritisch: “Das würde Industrie und Verbraucher in erhebliche Schwierigkeiten im nächsten Winter bringen. Wir brauchen, da stimme ich der EU-Kommission zu, vier bis fünf Jahre, um Europa, nicht nur Deutschland, energiepolitisch unabhängig von Russland zu machen.” Und ab diesem Zeitraum stehe auch genug Strom aus Wind- und Solarkraft zur Verfügung, um Deutschland langfristig unabhängig von Importen fossiler Energien zu machen.

Die IHK-Beiratsmitglieder und Weingarten sind sich einig, dass die langfristigen wirt¬schaftlichen Perspektiven an der Oberen Nahe durchaus positiv sind. Dafür spreche auch das spürbare hohe Interesse an Investitionen in Häuser und Grundstücke, betont Jörg Wagner. Weingarten sagt eine Unterstützung durch den Bund bei dieser positiven Ent-wicklung zu: Neben den Investitionen in die Bundeswehr gehörten auch Verbesserungen beim Schienen- und Straßenverkehr zu den Zielen der Berliner Regierungskoalition. “Was wir hier vor Ort tun können, ist die Ausweisung von Bau- und Gewerbegebieten und weitere Verbesserungen bei Schulen und Bildungseinrichtungen. Denn wir brauchen qualifizierte Fachkräfte und neue Unternehmen, auch Gründerinnen und Gründer, um die Arbeitsplätze der Zukunft zu schaffen”, fasst Weingarten die gemeinsame Haltung mit den IHK-Vertretern zusammen.

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Niederlage nicht gerechtfertigt

Auf Presseanfragen zur OB-Wahl in Bad Kreuznach erklärt der Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten (SPD):

Auf Presseanfragen zur Oberbürgermeisterwahl in Bad Kreuznach erklärt der Wahlkreisabgeordnete Dr. Joe Weingarten: „Die Niederlage ist in der Wucht, in der sie kam,  für Frau Kaster-Meurer nicht gerechtfertigt und wird ihrer Leistung als Oberbürgermeisterin auch nicht gerecht. Sie kommt aber auch nicht völlig überraschend: Die Verkehrspolitik mit der brachialen Durchsetzung der innerstädtischen Radwege, ohne gleichzeitig die Ost-West-Achse ernsthaft anzugehen, haben viele Bürger nicht verstanden. Und der Oberbürgermeisterin wurde das Chaos in der städtischen Verwaltungsspitze, obwohl Heinrich und Schlosser auch erhebliche Fehler gemacht haben, alleine zugeschrieben.“

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Kirner Krankenhaus soll Einrichtung der Diakonie bleiben

Zu seinem Gespräch am 8. März 2022 mit dem Vorstand der Stiftung Kreuznacher Diakonie zur Zukunft des Kirner Krankenhauses erklärt der SPD-Bundestags­abgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Das Kirner Krankenhaus soll auch weiterhin ein Standort der Stiftung Kreuznacher Diakonie bleiben. Das haben die Stiftungsvorstände Andreas Heinrich (Finanzen) und Sven Lange (Soziales) sowie Krankenhaus-Direktor Manuel Seidel dem SPD-Bundes­tagsabgeordneten Joe Weingarten in einem Gespräch zur Zukunft des Kirner Kranken­hauses zugesagt. “Ich bin froh, dass bei allen noch offenen Fragen diese Unsicherheit jetzt weg ist: Es gibt keine Pläne der Kreuznacher Dakonie zur Schließung oder zur Trennung von dem Kirner Haus. Im Gegenteil: die Dakonie will ergänzende medizinische Angebote machen, um die Leistungsfähigkeit des Kirner Krankenhauses zu zeigen.”

Große Bedeutung wird Kirn Weingartens Worten bekommen, wenn das Stammhaus in Bad Kreuznach in den nächsten Jahren saniert wird. Der Wahlkreisabgeordnete dazu: “Der Umbau in Bad Kreuznach wird ohne Kirn gar nicht gehen, das Haus wird dringend als Ausweichquartier gebraucht.”

Die Leitung der Diakonie hat aber auch deutlich betont, dass zur langfristigen Fortführung des Krankenhauses in Kirn die Kooperation der Krankenkassen und der Kassenärzt­lichen Vereinigung als Vertretung der niedergelassenen Ärzte sowie des Landes notwen­dig ist. Weingarten unterstützt das: “Es erscheint mir schlüssig und sinnvoll, dass der Sicherstellungsauftrag, den das Land ausgesprochen hat, auch mit den entsprechenden finanziellen Mitteln hinterlegt wird.” Das sollte auch die gesamte Bauch- und Knochen­chirurgie umfassen, ein bisher strittiger Punkt. Der SPD-Abgeordnete appelliert an die Krankenkassen, diese Sicherstellung für einen größeren Teil der 88 Kirner Krankenhaus­betten zu unterstützen, als bisher geplant.

Weingarten begrüßt auch die Zusage der Diakonie, in der nächsten Zeit ergänzende Angebote in Kirn zu machen, um die medizinische Leistungsfähigkeit zu zeigen und neue Patientinnen und Patienten für das Haus zu gewinnen: “In der Wirbelsäulen- und Handchirurgie, aber auch auch bei der kleinen Gefäßchirurgie (z.B. bei Operationen von Krampfadern) wird es zusätzliche Angebote geben.”

Es ist aber auch nach diesen positiven Ankündigungen der Diakonie klar, dass es weiter­gehende Planungen geben muss. Weingarten unterstützt dazu die Pläne von Verbands­bürgermeister Thomas Jung, ein medizinisches Versorgungszentrum (MVZ), also die Verbindungen mehrere ambulanter ärztlicher Praxen, einzurichten. “Allerdings sollte sich das nicht auf andere Standorte in Kirn beziehen, sondern auf den bestehenden Kranken­haus-Bau. Der Stiftungs-Vorstand hat mir versichert, dass das baulich, auch in der Tren­nung von ambulanter und stationärer Versorgung, kein Problem ist. Platz ist genug da.”

Weingarten äußert sich in diesem Zusammenhang skeptisch gegenüber Plänen, die Rettungswache vom Kirner Krankenhaus weg an Standorte an der B 41 zu verlagern: “Ich verstehe das Ziel der Landrätin, hier Geld zu sparen, wenn man statt drei nur zwei Rettungswachen betreibt. Aber dazu bestehende, funktionierende Wachen aufzulösen und insbesondere im Kirner Raum eine räumliche Trennung zwischen Rettungssanitätern einerseits und den Ärzten andererseits in Kauf zu nehmen, erscheint mir nicht schlüssig.”

Auf ein grundsätzliches Problem weisen Weingarten und die Stiftungsvorstände Lange und Heinrich, genauso wie Krankenhaus-Direktor Seidel gemeinsam hin: der absehbare Ruhestand für etliche Ärzte des Krankenhauses. “Wir dürfen nicht in die gleiche Situation wie bei den niedergelassenen Ärzten kommen, dass erst gehandelt wird, wenn die Ärzte gehen.” Der SPD-Bundestagsabgeordnete appelliert hier sowohl an die Kran­kenkassen als auch auch die Kassenärtliche Vereinigung, jeweils für ihren Bereich die notwendigen Finanzierungen bzw. die Einrichtung künftiger Arztsitze zu unterstützen: “Das muss langfristig geplant werden, die Diakonie kann nur eine leistungsfähige Versorgung in Kirn erhalten, wenn sie in diesem Punkt Planungssicherheit hat.”

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Mehrsprachig oder auch als Rap: Lyrik auch in neuen Formen fördern

Zur innovativen Förderung von Lyrik als zentralen Bestandteil der Kulturförderung erklärt der SPD-Bundestagsabgeordneten Dr. Joe Weingarten:

Nach Gesprächen mit Vertretern des Netzwerks Lyrik e.V., in dem sich rund 130 Kulturschaffende und Institutionen in Deutschland zusammen geschlossen haben, spricht sich der SPD-Bundestagsabgeordnete Joe Weingarten für eine systema­tische Förderung dieser Kunst der Worte, Gedichte und Reime aus: “Lyrik ist eine bedeutende, heute oft nicht ausreichend geschätzte Kunstform, die mehr Aufmerksamkeit verdient. Sie gehört nicht nur zu unserer geistigen Tradition, sondern hat auch eine Zukunft.”

Natürlich sei mit Blick auf Dichterinnen und Dichter, Übersetzungskräfte und die Veran­stalter von künstlerischen Wettbewerben im Zuge der Corona.Pandemie deutlich gewor­den, wie wichtig sie für die Gesellschaft sind. “Wir haben doch auch im Naheland gemerkt was fehlt, wenn Lesungen, Gedichtswettbewerbe und andere Formate nicht stattfinden können,”, betont der Bundestagsabgeordnete. Aber, so Weingarten, der Mitglied des Kulturausschusses des Deutschen Bundestags ist, es müsse um mehr gehen als nur punktuelles Vermissen und Notfall-Förderungen: “Wir brauchen eine systematische Förderung von Lyrik, die ihrem Stellenwert auch gerecht wird.”

Das Netzwerk Lyrik hat ihm dazu die Einrichtung eines Lyrikfonds aus Mitteln des Bundes vorgeschlagen, durch den die Erstellung von lyrischen Texten und ihre Vermittlung zeitgemäß und breitenwirksam gefördert werden soll. Weingarten dazu: “Dieser Fonds, dessen Konzept auch der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien, Claudia Roth, vorliegt, bietet die Chance, Lyrik auch in modernen Formaten, beispiels­weise mehrsprachig oder als Rap, in die Schulen und an jüngere Generationen heran zu tragen. Wir müssen da – im Lande der Dichter und Denker -auch neue Wege gehen!”

Weingarten versichert, dass er sich für eine neue und innovative Förderung der Lyrik einsetzen werde: “Das ist eine wunderbare Kunst der Sprache. Wir sollten ihr – ideell, aber eben auch durch finanzielle Unterstützung – in Deutschland einen größeren Stellen­wert einräumen.”

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Deutsche Gasversorgung aus Usbekistan prüfen

Zu seinem Gespräch mit dem Generalkonsul von Usbekistan in Bad Kreuznach erklärt der SPD-Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten:

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Joe Weingarten hat mit dem Generalkonsul Usbeki­stans in Frankfurt, Olimjon Abdullaev, über die Gasversorgung Deutschlands angesichts der drohenden Liefereinschränkungen aus Russland gesprochen. Das Treffen fand in Bad Kreuznach statt.

“Vor dem Hintergrund der aktuellen Abhängigkeit unserer Gasversorgung und der Un­sicher­heit über die Zukunft der Versorgung müssen wir alle denkbaren Quellen für Erdgas und Flüssiggas prüfen”, erklärt Weingarten. “Ich habe mich deshalb über das Angebot der usbekischen Seite, solche Gaslieferungen aus dem zentralasiatischen Land nach Deutschland zu prüfen, gefreut, und umgehend Bundeswirtschaftsminister Habeck gebeten, mit der usbekischen Botschaft in Berlin in dieser Frage Kontakt aufzunehmen.”

Weingarten verweist darauf, Vertreter des usbekischen Konsulates schon mehrfach in Bad Kreuznach getroffen zu haben: “Die usbekische Gemeinde in unserer Region ist klein, aber wirtschaftlich sehr aktiv. Angesichts unseres Fachkräftebedarfes, etwa in der Bauindustrie, kann ich mir eine vertiefte wirtschaftliche Zusammenarbeit mit Usbekistan vorstellen und habe auch darüber mit dem Generalkonsul gesprochen.”

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100 Milliarden Euro für die Bundeswehr

Zur Regierungserklärung von Bundeskanzler Olaf Scholz erklärt der Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten (SPD):

Der Bundestagsabgeordnete Dr. Joe Weingarten, Mitglied des Verteidigungsausschusses, begrüßt den Aufbau eines im Grundgesetz verankerten Sondervermögens über 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr: „Bundeskanzler Olaf Scholz zeigt, dass Deutschland die Zeitenwende der Geopolitik verstanden hat. Ein Sondervermögen über 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr ist das stärkste Signal für die deutschen Streitkräfte seit Gründung der Bundesrepublik. Das von der Bundeswehr dringend benötigte Geld ermöglicht die schnelle Modernisierung zentraler Waffensysteme unserer Parlamentsarmee. Die jahrelange Unterfinanzierung der Bundeswehr wird hierdurch ausgeglichen.“

„Das 2-Prozent-Ziel für Verteidigungsausgaben ist kein Lippenbekenntnis mehr. Der Verteidigungshaushalt wird schnell diese Marke erreichen und eine langfristige, stabile und vor allem verteidigungsfähige Aufstellung der Bundeswehr zur Verteidigung der Bundesrepublik und unserer Partner ermöglichen“, resümiert der Bundestagsabgeordnete.

Der Verteidigungsexperte Weingarten schließt seine Stellungahme mit einem Bekenntnis zur deutschen Verteidigungsfähigkeit: „Wir machen das Land und unsere Bündnisse sicher vor Despoten und Aggressoren. Olaf Scholz zeigt Führung in der Krise und macht Deutschland, Europa und die NATO zukunftssicher. Wir werden das freie, friedliebende Europa immer verteidigen.“

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